„Der Verfassungsschutz schadet unserer Demokratie mehr, als dass er nützt.“
Jurist Ronen Steinke über den Inlandsgeheimdienst und seinen Einfluss auf die Politik
Podcast mit der Laufzeit von
Kapitelmarken
Inhalte
Wo der Rechtsstaat mit seinen eigenen Prinzipien in Konflikt gerät, geht es meist um seine Geheimdienste.
Dabei ist das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz etwas sehr Besonderes. Einen solchen Geheimdienst haben andere westliche Demokratien nicht:
Ein Geheimdienst, der im Inland späht und sich nicht gegen Kriminelle richtet, sondern gegen Personen und Gruppen, die als politisch verwerflich erklärt werden. Er spioniert Bürgerinnen und Bürger aus, die keine Gesetze verletzen.
Mit seinen Freiheiten hat er mehr Einfluss auf politische Bewegungen, als es der Öffentlichkeit bewusst sei, meint der Jurist Ronen Steinke.
Mit ihm spricht Alev Doğan über Rechts- und Linksradikale, Klimaaktivismus und fragwürdige Prioritäten.
In der Stilfrage geht es um einen SPD-Politiker, der es schafft, maschineller zu klingen als jede Künstliche Intelligenz; Alev Approved das Werk Milan Kunderas und die Zukunft gehört… der Erbse.
