Widerstand gegen Subventionsjäger zeigen

Die Rufe nach Hilfsgeldern verstummen nicht. Die Bundesregierung sollte dennoch nicht nachgeben.

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In dieser Ausgabe steht die Kritik an den Beschlüssen der Kabinettsklausur in Meseberg im Mittelpunkt. Eingegangen wird auf wirtschaftsrelevante Einzelheiten des 10-Punkte-Plans der Bundesregierung. Entscheidende Stichwörter sind Wachstumschancengesetz, Baubranche und Industriestrompreis.

So kann Lars Feld zwar “verstehen, dass man nach Subventionen ruft”, findet aber, “dass die Bundesregierung dem nicht nachgeben sollte” und “Widerstand gegenüber den Subventionsjägern zeigen” müsse.

Es bleibt aber nicht bei Kritik an der Kritik. Justus Haucap zeigt sich auch skeptisch gegenüber einigen der geplanten Maßnahmen. Er befürchtet, dass die Investitionsprämie ein “Riesen-Bürokratiemonster” wird. Außerdem spricht er über Alternativen zum Industriestrompreis. Entlastungen könnte es bei der Unternehmensbesteuerung geben, beispielsweise durch die Senkung der Körperschaftsteuer. Sie hören, warum all das schwierig bis unmöglich ist.

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