Die Grünen wollen die Besteuerung von Oldtimern reformieren. Sebastian Schäfer, Finanzpolitiker der Grünen-Bundestagsfraktion, sagte uns: "Wir müssen die Oldtimer-Besteuerung wieder auf historisch wertvolle Fahrzeuge beschränken."
Ein VW-Passat von 1993 könne gerne weiterfahren. "Aber den müssen wir nicht noch steuerlich subventionieren."
Schäfer kündigte an, die Frage "mit unseren Kolleginnen und Kollegen in der Ampel" zu besprechen.
Sebastian Schäfer (Grüne) © imagoDie Oldtimer-Besteuerung war am Mittwoch Thema im Finanzausschuss des Bundestages. Grundlage war ein Bericht des Rechnungshofes vom Frühjahr, in dem das Thema aufgegriffen wurde.
Die aktuelle Regelung, wonach alle Autos ab einem Alter von 30 Jahren unter die sehr günstige Oldtimer-Besteuerung fallen, "widerspricht dem ursprünglichen Ziel des Gesetzgebers und den klimapolitischen Zielen der Bundesregierung", schreibt der Bundesrechnungshof.
Die Oldtimer-Besteuerung sollte ursprünglich nur für "historische Sammlerstücke zur Pflege des kraftfahrzeugtechnischen Kulturguts" eingesetzt werden. Mittlerweile aber könnten auch Alltagsfahrzeuge wie Oldtimer behandelt werden.
Derzeit seien etwa 400.000 solcher Fahrzeuge angemeldet. Sie verringerten die Steuereinnahmen des Bundes um jährlich 170 Millionen Euro.
Der Bundesrechnungshof hält es "für zwingend erforderlich", dies zu ändern. Er hat das Bundesfinanzministerium aufgefordert, eine Gesetzesinitiative zu starten, um Alltagsfahrzeuge aus der besonderen Oldtimer-Besteuerung auszuschließen.