Zeitenwende: Beim Gipfeltreffen in Paris mit Vertretern von rund 30 Ländern hat der französische Präsident Emmanuel Macron angekündigt, eine französisch-britische Mission in die Ukraine entsenden zu wollen.
Das Ziel sei Frieden: Dafür müsse die Ukraine in eine gute Verhandlungsposition gebracht werden – inklusive einer starken Armee. Die Einheiten sollen „in den kommenden Tagen in die Ukraine geschickt werden können, um dort eng mit den ukrainischen Partnern zusammenzuarbeiten“, so Macron. Macron und Keir Starmer gehen vorweg: Frankreich und Großbritannien haben zugestimmt, einen entsprechenden Auftrag an die Generalstabschefs beider Länder zu erteilen.
Diese Delegation soll den Bedarf der ukrainischen Armee klären. Die Streitkräfte würden in „bestimmten strategischen Standorten“ stationiert, seien aber nicht bestimmt, „die ukrainischen Armeen zu ersetzen“.
Es handele sich um „Rückversicherungskräfte“, nicht um Friedenstruppen. Der Unterschied: Es „sollen keine Kräfte an der Kontaktlinie sein“. Außerdem will Frankreich kurzfristig weitere Rüstungsgüter im Wert von zwei Milliarden Euro schicken.
Reaktion aus Russland: Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, kommentierte die Bemühungen zuvor kritisch:
Ein solches Szenario birgt das Risiko eines direkten Zusammenstoßes zwischen Russland und der Nato.
Und Deutschland? Der Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz übt sich auch zum Ende seiner Amtszeit in seiner Paradedisziplin – Zurückhaltung. Es sei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht klar, ob und in welcher Form es eine solche Friedenstruppe geben werde:
Insofern konzentrieren wir uns auf das, was jetzt naheliegend ist.