Habeck: Minister gegen Wirtschaft

Gute Wirtschaftspolitik ist wie Paartanz. Es braucht ein ausgeprägtes Rhythmusgefühl und das Einfühlungsvermögen in die Gefühle des anderen, um über die synchrone Schrittfolge zur Anmut der Bewegung zu kommen. Timing ist alles, sagt Twyla Tharp, die große amerikanische Choreografin: Tanzen sei wie ein Banküberfall.

Robert Habeck fehlt dieses Rhythmusgefühl. Seine Partnerin, die deutsche Wirtschaft, wird von ihm nicht geführt, sondern immer wieder überfallen.

Der Minister bewegt sich dabei durchaus schwungvoll, aber eben außerhalb des regulären Taktes. Er sieht die Wirtschaft, aber er fühlt und spürt sie nicht. Deshalb tritt er ihr auch dauernd auf die Füße.

Wer diese Tanzpartnerin elegant führen möchte, wie es in der Vergangenheit den Wirtschaftsministern Ludwig Erhard, Karl Schiller, Otto Graf Lambsdorff und Wolfgang Clement gelang, muss die Angebotsseite der Volkswirtschaft verstehen lernen. Erst aus diesem Verständnis ergibt sich die Schrittfolge einer eleganten Wirtschaftspolitik.

Habeck ist der erste Wirtschaftsminister, der die Angebotsseite der Wirtschaft, also die Unternehmer und Unternehmerinnen, die dem Markt Produkte, Dienstleistungen und eben auch Jobs anbieten, in ihren Bedürfnissen nach Klarheit und Freiheit nicht anerkennt, sondern zurückweist. Die Tatsache, dass diese so kraftvoll scheinende deutsche Wirtschaft in ihrem Innersten ein zerbrechliches Wesen ist, das von Bedingungen abhängt, die sie selbst nicht hervorbringen kann, will oder kann er nicht verstehen.

Es sind die folgenden sechs Zumutungen, die den Minister und die Wirtschaft nach anfänglichem Paartanz aus dem Takt gebracht haben:

Zumutung Nr. 1: Der Minister verweigert der Wirtschaft den Zugang zu bezahlbaren Grundnahrungsmitteln, was in ihrem Fall die Energieversorgung bedeutet. Den Atomstrom hat er ihr abgeschaltet, die Kohle verboten, das Gas geächtet und der Ausbau der Erneuerbaren Energien kommt aus bürokratischen Gründen auch nicht zügig voran.

Trotz aller Widrigkeiten will Habeck an der größten Industriegesellschaft Europas ein grünes Exempel statuieren, wissend, dass sein autoritäres Vorgehen von anderen Nationen nicht bewundert, sondern zum eigenen Vorteil ausgenutzt wird. Die heimischen Anbieter von Industriearbeitsplätzen haben plötzlich die Weltkarte in der Hand. Etwas Besseres als den Tod werden sie überall finden.

Zumutung Nr. 2: Dieser Minister ist mit seinen Ausfallschritten unkalkulierbar. Kaum macht das Wort von der Deindustrialisierung die Runde, sickert diese unbequeme Wahrheit in das politische Gehirn des Ministers ein, wo es nun zum Kurzschluss kommt. Habeck wird unruhig, beginnt von einem politisch subventionierten Strompreis zu halluzinieren, für den er weder Geld noch die Rückendeckung von Kanzler und Finanzminister besitzt. Vier von fünf Wirtschaftsweisen sind dagegen. Alle wissen doch: Die Not, die er beseitigen will, hat er vorher selbst geschaffen. Habeck grummelt, grollt und tanzt jetzt Freestyle; mit seiner Unfreundlichkeit gegenüber anderen Ministern und Journalisten wird er zum Rumpelstilzchen der Politik.

Zumutung Nr. 3: Die Volkswirtschaft braucht fleißige Arbeitskräfte in ausreichender Zahl. Doch der Minister und seine Partei schicken den Sozialstaat in die Lohnkonkurrenz zur Privatwirtschaft. Das Bürgergeld mit all seinen Zutaten bedeutet für eine Familie mit zwei Kindern ein anstrengungsloses Nettogehalt von 2400 Euro.

Damit lässt sich der Arbeitskräftemangel in Deutschland nicht beheben. Der Zweiklang von Fordern und Fördern, den Gerhard Schröder in seiner Agenda 2010 durchgesetzt hatte, wurde aufgegeben. Mittlerweile beziehen 5,5 Millionen Menschen das Bürgergeld.

Zumutung Nr. 4: Der Minister glaubt nicht an den Markt als effizientes Suchverfahren. Anders als die großen Automobilkonzerne BMW und Toyota, die in dieser frühen Morgenstunde bei den alternativen Antrieben auf die Gleichzeitigkeit von Wasserstoff, Bio-Fuels und der Elektrifizierung der Fahrzeuge setzen, hat er eine einsame Entscheidung getroffen. Habeck will die Elektrifizierung im Wärmemarkt und im Verkehrswesen: Die All-Electric-Society ist sein Ziel.

Das bedeutet, er kennt nicht nur das Ziel der Volkswirtschaft, die Dekarbonisierung, sondern er kennt auch alle Pfade dorthin. Er ist nicht mehr der Schiedsrichter, der das freie Spiel von Angebot und Nachfrage pfeift. So definierte Ludwig Erhard einst die Rolle. Der neue Wirtschaftsminister will mitspielen. Er will die Tore selber schießen. Die Wirtschaft betrachtet er nicht mehr als seine Partnerin, sondern als seine Erfüllungsgehilfin.

Zumutung Nr. 5: Den Freiheitsraum der Wirtschaft zu erweitern, also die Staatsquote wieder zu senken, ist bei Robert Habeck nicht vorgesehen. Er will eben nicht nur Technologien festlegen, die strategisch wichtigen Preise bestimmen und auch konkrete Sektorenziele vorgeben. Er ist bereit, für seine Politik den Staatsschuldenstand und die Abgabenquote weiter nach oben zu treiben. Damit schwinden die Freiheitsräume der Wirtschaft. Viele Unternehmer haben das Gefühl, Habeck will die Partnerin nicht führen, sondern würgen.

Zumutung Nr. 6: Niedrige Steuern und die Wiederherstellung der Geldwertstabilität besitzen für diesen Minister keine Priorität. Sein Schulden-Appetit ist immens, weshalb er mit dem Finanzminister immer wieder aneinandergerät. Dass jede staatliche Schuldenpolitik die Bemühung der Notenbank um eine Reduktion der Geldmenge und damit eine Kontraktion der Märkte konterkariert, ist ihm entweder nicht bewusst oder gleichgültig. Oder beides.

Bessere Angebotsbedingungen, die den Unternehmer zum lustvollen Investieren anreizen, können in diesem Umfeld nicht gedeihen. Das durch die Schuldenpolitik und die Inflation hervorgebrachte Zinsumfeld ist Gift für Wachstum und Wohlstand, wie sich derzeit schon am Wohnungsmarkt besichtigen lässt. Der Vernünftige zieht sich zurück. Der Spekulant übernimmt die Regie.

Fazit: Robert Habeck ist kein Minister für, sondern ein Minister gegen die Wirtschaft. Er muss Substanz und Stil seiner Politik überdenken, wozu am Wochenende auch der grüne baden-württembergische Ministerpräsident riet, bevor es für beide Partner – die Volkswirtschaft und Habeck – zu spät ist. Vielleicht ist er sogar am besten beraten, die Tanzfläche zu verlassen und die Disziplin zu wechseln. Oder wie der Volksmund sagt:

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