ich hoffe, Sie sind in robuster Gemütsverfassung in das neue Jahr gestartet. Wir alle werden eine kreative Robustheit gut gebrauchen können. Denn der Weg zurück zur Normalität dürfte für Wirtschaft und Gesellschaft einen Gewaltmarsch bedeuten; zumal unklar ist, ob die neue und die alte Normalität einander erkennen werden.
Politisch allerdings gibt es, um mit dem Positiven zu beginnen, sechs Gründe zur Zuversicht. Denn die Pandemie und ihre mittlerweile koordinierte Bekämpfung durch die Regierungen haben das gesellschaftliche Kräfteverhältnis spürbar verschoben – und zwar zu Gunsten der politischen Mitte.
Erstens: Die populistischen Strömungen aller Herren Länder, die auf Polarisierung, Fiktionalisierung und Banalisierung von Politik setzten, wurden durch die Wucht der Ereignisse nicht besiegt, aber geschrumpft. In Zeiten der äußeren Bedrohung, das haben Mensch und Tier gemeinsam, rückt die Herde zusammen.
Zweitens: Die nach 1945 entstandene Welt, bestehend aus internationalen Verträgen und Institutionen und getragen vom moderaten Ton der Diplomatie, hat sich gegen ihre inneren Feinde durchgesetzt. Der Regelverächter Trump wird das Weiße Haus verlassen. Der europäische Deserteur Johnson ist schwer angeschlagen. Die AfD hat erkennbar die besten Zeiten hinter sich. Den „Great Reset“, von dem Davos-Gründer Klaus Schwab träumt, wird es nicht geben. Die Welt will jetzt nicht wild und disruptiv sein, sondern vernünftig. Das hat Folgen, auch für die Kanzlerkandidaten der deutschen Parteien und ihre Wahlchancen.
Drittens: Die in 2020 verengten Denkräume innerhalb der liberalen Rechtsstaaten weiten sich wieder. In Deutschland erwies sich die Entscheidung des sachsen-anhaltinischen Ministerpräsidenten, die Gebührenerhöhung von ARD und ZDF zu stoppen, im Nachhinein als Wellenbrecher. Nicht weil der Gebührenerhöhung eine überragende Bedeutung zukäme, sondern weil hier das Argument, eine politische Position sei schon deshalb tabu, weil die AfD sie auch vertrete, ihre politische Akzeptanz verlor. Damit hat sich die politische Mitte nicht nur aus der Umklammerung durch die AfD, sondern auch aus dem Würgegriff der Linken befreit, die ihre Geisteshaltung als den neuen Goldstandard durchsetzen wollte.
Viertens: Nach Trumps Abgang kann nun auch die wahrscheinlich wichtigste von ihm angestoßene Debatte ernsthaft und ohne Ressentiments geführt werden: Wie halten wir es mit China? Sind wir, indem wir den Vormarsch der Chinesen geschehen lassen, nur liberal oder nicht auch naiv? Ist der Aufstieg eines autoritären Regimes zur Weltwirtschaftsmacht No.1 nur bemerkenswert oder auch gefährlich? Wir werden erleben, dass der neue amerikanische Präsident in dieser Frage einen Trumpismus ohne Trump durchzusetzen versucht. Europa muss sich dieser geostrategischen Neubewertung stellen.
© dpaFünftens: Eine revitalisierte politische Mitte hat die Chance, die Klimadebatte vom Kopf auf die Füße zu stellen. Die Tatsache, dass die europäische Dekarbonisierung international zur Preissenkung fossiler Brennstoffe führt und damit den Bau neuer Kohlekraftwerke und Raffinerien in Asien begünstigt, darf und muss nun ernsthaft erörtert werden. Es wäre misslich, wenn am Ende aller guten Vorsätze Europa mit Billionenaufwand dekarbonisiert und deindustrialisiert wäre, derweil im Jangtse-Delta und vor den Toren von Ho-Chi-Minh-Stadt die Schornsteine rauchen. Die Weltgeschichte liebt nun einmal das ironische Moment.
Sechstens: Gute Nachrichten gibt es auch für meine Kolleginnen und Kollegen anderer Medien. Viele Journalisten, die im Zeitalter des Populismus von Wahrheitssucher auf Widerstandskämpfer umgeschult hatten, können nun den Schützengraben wieder verlassen. Als Anti-Trump-Spezialeinheit jedenfalls werden sie nicht mehr gebraucht. Ihre Schwerter können sie zu Pflugscharen umschmieden. „Zeit”-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo geht mit gutem Beispiel voran: Vielleicht sollten wir genauer hinhören, sagt er jetzt, was der Andersdenkende zu sagen hat: „Mehr auf das Argument gucken und weniger auf die Haltung.”
© dpaWomit wir bei der einen großen Befürchtung gelandet wären, die sich aus diesem Erfolg der politischen Mitte ergeben könnte: Das Bürgertum sollte erkennen, dass seine Stärkung aus der Schwächung der Populisten im Gefolge eines epidemiologischen Schocks resultiert. Ohne Corona kein Biden und keine Harris.
Das bedeutet: Die politische Mitte darf die neue Akzeptanz nicht durch Reformverweigerung verspielen. Das Verblassen der Nachkriegsordnung, der Aufstieg Chinas, die sozialen Dysfunktionalitäten des Kapitalismus und die durch den Siegeszug der Künstlichen Intelligenz drohende Entwertung menschlicher Arbeitskraft sind Tatsachen, die auch von den Profiteuren von Digitalisierung und Globalisierung nicht länger verdrängt werden dürfen.
Was passiert, wenn nichts passiert, beschreibt die amerikanische Publizistin Anne Applebaum in ihrem neuen Buch „Twilight of Democracy“:
© imagoDie Verlierer des Wettbewerbs werden früher oder später den Wert des Wettbewerbs generell in Frage stellen
Oder noch deutlicher gesagt: Die Pandemie hat der politischen Mitte keinen Sieg gebracht, nur Zeit gekauft. Es gibt demokratische Lösungen für nahezu alle Zumutungen der Moderne – aber nur für den, der sie sucht.
Für Gesundheitsminister Jens Spahn hat das neue Jahr unschön begonnen. In 2020 stand er im Rampenlicht. Jetzt steht er zusätzlich noch in der Kritik.
Es fehlt hierzulande an Impfstoff. Plötzlich hat es die Regierung nicht mehr so eilig. Während in Israel und Großbritannien bereits über eine Million Menschen geimpft wurden und der gewählte US-Präsident Joe Biden ankündigt, bis April würden sage und schreibe 100 Millionen Amerikaner gegen die Covid-19 Viren immunisiert, haben in Deutschland bis jetzt erst 240.000 ältere Bürger die lebensrettende Spritze bekommen.
© dpaDer Hintergrund dieser Misere: Die EU hatte im Sommer vergangenen Jahres für alle Mitgliedstaaten fast zwei Milliarden Impfdosen bei sieben Anbietern bestellt. Die EU sicherte sich im August bis zu 400 Millionen Impfdosen beim britisch-schwedischen Anbieter AstraZeneca, im September 300 Millionen Dosen beim französischen Anbieter Sanofi. Erst im November bestellte die EU auch beim Mainzer Unternehmen Biontech 200 Millionen Impfdosen mit einer Option auf 100 Millionen weitere Rationen sowie 160 Millionen Impfdosen der Firma Moderna.
Die Kritik entzündet sich daran, dass zu spät und zu wenig von dem vielversprechenden Biontech-Impfstoff bestellt wurde, der schließlich als erster Impfstoff EU-weit im Dezember eine Zulassung bekommen hatte.
Eine Leopoldina-Forscherin spricht von „grobem Versagen”, die SPD – immerhin Spahns Koalitionspartner – fordert den Gesundheitsminister auf, das „Chaos” zu beenden.
Und gestern ritt auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder via „Bild“-Zeitung eine kleine, aber schmerzhafte Attacke gegen die Verantwortlichen in der EU und damit indirekt auch gegen den zuständigen Minister in Berlin.
Offenkundig war das europäische Ankaufverfahren unzureichend. Es ist schwer zu erklären, dass ein sehr guter Impfstoff in Deutschland entwickelt, aber woanders schneller verimpft wird.
Der CSU-Chef legte nach:
© dpaDie EU hat zu wenig bestellt und auf die falschen Hersteller gesetzt.
Grund genug für ThePioneer-Chefredakteur Michael Bröcker, gestern Nachmittag beim Gesundheitsminister zu Hause durchzuklingeln.
Jens Spahn rechtfertigt die EU-Strategie. Zum Zeitpunkt der Bestellung im Sommer vergangenen Jahres sei nicht klar gewesen, welches Unternehmen sich mit einem zugelassenen Impfstoff als Erstes durchsetzen werde.
Wir haben mit der EU viel bestellt, aber eben viel bei verschiedenen Herstellern. Es war ja nicht absehbar, welcher Impfstoff der erste sein würde, der erfolgreich ist, der zugelassen wird. Vor sechs Monaten hätten sehr viele, die man gefragt hat, etwa aus der Wissenschaft, auf AstraZeneca getippt.
Außerdem sei das Problem nicht die Höhe der Bestellmenge, sondern die Fähigkeit der Unternehmen, zu liefern:
Das Problem ist nicht, dass wir zu wenig bestellt haben, sondern die geringe Produktionskapazität zu Beginn. Es ist jetzt für alle am Anfang knapp.
Ausschnitte des Gesprächs gibt es im Morning Briefing Podcast. Das gesamte, ungeschnittene Telefonat der beiden hören Sie auf ThePioneer.de.
Heute ist der erste Arbeitstag des neuen Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie. Sein Name: Siegfried Russwurm. Er ist 56 Jahre alt, hat Fertigungstechnik studiert, verbrachte sein Berufsleben über weite Teile bei Siemens und sitzt heute dem Aufsichtsrat von ThyssenKrupp vor.
Als Chef des BDI ist er der Sprecher und – wenn alles gut läuft für ihn – auch der Impulsgeber für die deutsche Industrie. Die nämlich verfügt mit Bosch, Porsche, Bayer und Siemens über alles, was Rang, Namen und eine große Vergangenheit besitzt. Was sie nicht besitzt, ist das uneingeschränkte Vertrauen der internationalen Anleger. Die deutsche Industrie leidet nach Meinung der Finanzmärkte an einem Modernisierungsdefizit.
Eine Infografik mit dem Titel: Deutschlands wertvollster Konzern abgeschlagen
Die weltweit größten, börsennotierten Unternehmen nach Marktkapitalisierung, Stand Januar 2021, in Billionen US-Dollar*
Eine Infografik mit dem Titel: Europa: Mangelnde Risikobereitschaft
Volumen der Venture-Capital-Investments für das Q3' 2020 nach Regionen, in Milliarden US-Dollar
Eine Infografik mit dem Titel: Nasdaq: Liebling der Anleger
Zuwächse seit 1990, in Prozent
Wir sind Zeitzeuge eines relativen Abstiegs, relativ zu den Weltwirtschaftsmächten USA und China. Über die Bedeutung des digitalen Wandels macht sich der neue BDI-Chef im Morning Briefing Podcast keine Illusionen:
Das ist keine Mode, die vorbeigeht, sondern das ist eine fundamentale Änderung. Die trifft uns alle privat. Aber die trifft auch jeden, der Geschäfte machen will.
Siegfried Russwurm © imagoInsbesondere in dem Thema Digitalisierung waren die deutschen Unternehmen nicht unbedingt die Gewinner.
Dennoch sagt er:
Ich bin davon überzeugt, dass Deutschland ein Industrieland ist und bleiben sollte. Und zwar eines, das ganz massiv von seiner Exportkraft von Produkten und Dienstleistungen lebt.
Denn:
Sehr viele Alternativen haben wir nicht.
Geht es nach dem Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, sollen vor allem die starken Schultern dieses Landes die Kosten der Krise tragen – also auch zahlreiche deutsche Familienunternehmen. Von diesen Plänen hält der neue BDI-Boss nichts:
Unternehmern und Unternehmen höhere Lasten aufzubürden, heißt, ihnen ein Handicap mitzugeben im globalen Wettbewerb.
Auch über die Doppelrolle als BDI-Chef und Chef des ThyssenKrupp Aufsichtsrates haben wir gesprochen, eine Doppelrolle, die deshalb nicht unproblematisch ist, weil der angeschlagene ThyssenKrupp-Konzern eine Staatsbeteiligung als strategische Option nicht mehr ausschließt. Die Arbeitnehmer im Aufsichtsrat fordern sie. Die Vorstandsvorsitzende Martina Merz prüft sie.
Die Highlights dieses Gesprächs hören Sie im heutigen Morning Briefing Podcast. Das ausführliche Interview mit Prof. Russwurm finden Sie auf ThePioneer.de: BDI-Chef unplugged.
Knapp zwei Wochen vor dem digitalen Parteitag der CDU, auf dem der neue Parteivorsitzende gewählt werden soll, haben Armin Laschet und Jens Spahn ein Zehn-Punkte-Papier für die Zeit nach Merkel vorgelegt. Darin rufen sie die Christdemokraten auf, „die 20er-Jahre zu einem Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland” zu machen. Außerdem fordern sie ein "Digitalministerium, das seinen Namen verdient" und beim Aufbau der „modernsten digitalen Infrastruktur” bis 2030 unterstützt.
Zudem wollen sie Start-ups stärker fördern und strukturschwache Regionen mit niedrigen Steuersätzen und vereinfachten Genehmigungsverfahren unterstützen. Generell sollen bürokratische Hürden abgebaut werden.
Auch wenn dem Impulspapier ein expliziter Bezug zum Rennen um den CDU-Vorsitz fehlt, ist es klar als Regierungsprogramm angelegt. Auch die Tatsache, dass es an viele Delegierte per Mail verschickt wurde, weist auf die politische Absicht hin. In der CDU hört man die zwei Nachtigallen trapsen.
Doch allzu schnell dürfte es zumindest mit der Entscheidung für einen Unions-Kanzlerkandidaten nicht voran gehen. So sieht die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher nach der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden keinen Zeitdruck bei der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur und verweist auf die aktuelle Corona-Pandemie:
In Anbetracht der derzeitigen Situation kann ich mir durchaus vorstellen, dass vereinbart wird, über die Kanzlerkandidatur nicht vor dem Frühjahr zu entscheiden.
Die strategische Marschroute der Mitte-Links CDU und damit der Merkelianer ist klar: Wenn man Friedrich Merz womöglich nicht als Parteichef verhindern kann, dann will man ihm wenigstens den Weg ins Kanzleramt versperren. Parteivorsitz und Spitzenkandidatur sollen aus diesem Grund entkoppelt werden. Die wichtigste Rede auf dem Parteitag der CDU wird womöglich nicht die von Merz, sondern die von CSU-Chef Markus Söder sein. Er ist der Gast im Schafspelz.
Im amerikanischen Nach-Wahl-Prozedere steht vor der Vereidigung des neuen Präsidenten am 20. Januar noch die Zertifizierung der Wahlergebnisse aus den einzelnen Bundesstaaten im Kongress an. Am Mittwoch kommen beide Kongresskammern zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um die Stimmen aus den Bundesstaaten zu verlesen, zu zählen und das Endergebnis offiziell zu verkünden. Dann erst ist amtlich, wer die Wahl gewonnen hat.
Eine Infografik mit dem Titel: Biden deutlich vor Trump
Anzahl der bei der US-Präsidentschaftswahl gewonnenen Wahlleute, 270 notwendig zum Sieg
Mehr als 100 Republikaner aus Repräsentantenhaus und Senat haben angekündigt, bei der Prozedur Einspruch gegen Resultate einzelner Staaten einzulegen – gegen den ausdrücklichen Appell der republikanischen Führung im Senat. Die von Trump unterstützte Störaktion hat keine Aussicht darauf, den Wahlausgang zu beeinflussen. Sie könnte aber die Abläufe immens stören und viel Aufmerksamkeit für Trumps Betrugsbehauptungen schaffen. Trump ruft seit Tagen via Twitter seine Anhänger zu Protesten in Washington auf. Er lebt in einer alternativen Realität. Er wähnt sich in der Nachspielzeit.
Mit Alibaba hat der Unternehmer Jack Ma das chinesische Amazon erschaffen. Der Erfolg machte ihn zum Milliardär. Sein Vermögen beläuft sich laut dem „Forbes Magazin“ auf 38,8 Milliarden US-Dollar – es ist der mit Abstand höchste Vermögenswert einer Privatperson in der Volksrepublik.
Doch aktuell fehlt von dem 56-Jährigen jede Spur. Seit Ende Oktober wurde Ma nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen, auch sein Twitter-Account ist verstummt.
Nun wird spekuliert, die KP könnte ihn vom Erdboden verschluckt haben. Fest steht: Ende Dezember leitete Chinas Kartellbehörde Ermittlungen wegen mutmaßlicher Monopol-Vergehen von Alibaba ein. Anfang November war der geplante Rekord-Börsengang der Finanztochter Ant Group nach einer Intervention der chinesischen Aufseher kurzfristig geplatzt.
Die Absage des Börsengangs wurde von Berichten begleitet, wonach Ma die chinesische Führung verärgert habe. So soll eine Rede bei einem Finanzforum in Shanghai nicht gut angekommen sein. Der Alibaba-Gründer, der sonst immer loyal zur Kommunistischen Partei stand, hatte darin scharfe Kritik an den Regulierungsbehörden geübt:
Das chinesische Finanzsystem hat kein System.
Eine verbale Ohrfeige auch für Präsident und KP-Chef Xi Jinping. Das „Wall Street Journal“ zitiert einen chinesischen Beamten mit folgenden Worten:
Xi kümmert sich nicht darum, ob du es in eine dieser Reichen-Listen geschafft hast oder nicht. Was ihn interessiert, ist, was du tust, nachdem du reich geworden bist und ob du deine Interessen mit den Interessen des Staates in Einklang bringst.
Gestern feierte Greta Thunberg ihren 18. Geburtstag; drehbuchgerecht wünschte sie sich weder Designerklamotten noch eine Apple Watch. Umweltgöttinnen spielen schließlich nicht Fortnite und haben auch keine Freude am neuesten technischen Schnickschnack. Ihren Geschenkewunsch teilte sie via „Sunday Times“ mit:
Die Scheinwerfer an meinem Fahrrad sind kaputt, in Schweden wird es im Winter sehr dunkel.
Fazit: Die junge Greta hat ihr Leben erkennbar nicht nur dem Klimaschutz, sondern auch der Selbstvermarktung gewidmet: Mut trifft Masche. Die Weisheit eines John Lennon wäre ihr bekömmlicher als das Lehrbuch der Marketing Experten: „Leben ist das, was passiert, während du beschäftigt bist, andere Pläne zu schmieden.“
John Lennon © dpaIch wünsche Ihnen einen beherzten Start in den neuen Tag. Bleiben wir einander gewogen. Es grüßt Sie auf das Herzlichste
Ihr