wir haben es in diesen Tagen mit einem dreifachen Staatsversagen zu tun, das auch dann ein Staatsversagen bleibt, wenn der parlamentarischen Opposition offenbar die Füße eingeschlafen sind.
Staatsversagen Lebensmittelhygiene: Was sich im Zentrum der deutschen Fleischwirtschaft seit Jahren unter den Augen einer schläfrigen Lebensmittelkontrolle abspielt, ist an Vorsätzlichkeit kaum zu überbieten. Die Überschriften wechseln – Tiermehl, Gammelfleisch, Antibiotika-resistente Keime und die katastrophalen Arbeitsbedingungen – aber stets aufs Neue lässt sich der Staat von der Industrie vorführen.
© dpa► Nach einem Corona-Ausbruch beim Schlachtereibetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück gibt es jetzt 730 registrierte Neuinfektionen. Für die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten ist klar, dass die Schutzmaßnahmen für die Beschäftigten nicht ausreichen:
Die Menschen arbeiten weiter auf engstem Raum, die Bänder in den Fleischfabriken laufen meist in der gleichen Geschwindigkeit wie vor der Krise.
Verdi wirft dem Kreis Gütersloh vor, unzureichende Hygienepläne des Unternehmens abgesegnet zu haben.
► Robert Tönnies (42) forderte in einem Brief den Rücktritt seines Onkels Clemens Tönnies (64) aus der Geschäftsleitung.
© dpaEr wirft ihm die mutwillige Gefährdung des Unternehmens und der Bevölkerung vor. Seit Jahren streiten Robert und Clemens Tönnies um Führung und Ausrichtung des Konzerns. Beide halten je 50 Prozent an dem Unternehmen. Und der Nachtwächterstaat? Schaut dem schmutzigen Treiben tatenlos zu.
© dpaStaatsversagen Lufthansa: Wäre SPD-Finanzminister Olaf Scholz dem Vorschlag des Lufthansa-Vorstandschefs gefolgt, hätte der Machtpoker zwischen dem Staat und dem Familienunternehmer Heinz Hermann Thiele gar nicht erst beginnen können.
© dpaCarsten Spohr – und schriftlich auch der Aufsichtsratsvorsitzende Karl-Ludwig Kley in einem Schreiben, das er gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Christine Behle verfasst hatte – schlugen Scholz vor, sich lediglich mit 10 Prozent und nicht mit 20 Prozent oder mehr an der Lufthansa zu beteiligen. Für diese 10 Prozent hätte er die Zustimmung der Hauptversammlung nicht benötigt, denn es existiert bereits ein Vorratsbeschluss in genau dieser Größenordnung.
In dem vertraulichen Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz heißt es:
Das von Ihrem Verhandlungsteam derzeit präferierte Modell (25 Prozent plus einer Aktie) betrachten wir mit Sorge. Aus unserer Sicht würde dieses Modell dazu führen, dass die Stabilisierung und Erholung der Lufthansa Group insgesamt infrage gestellt würde. Diese Einschätzung ergibt sich aus folgenden wirtschaftlichen und rechtlichen Umständen: Das gesamte Lufthansa-Rettungspaket hinge von der Zustimmung zur Kapitalerhöhung durch die erforderliche Hauptversammlung ab. Diese Zustimmung ist nicht sicher, wenn das Drohpotenzial der Insolvenz durch die Aktionäre als nicht glaubhaft erachtet wird. Das gilt umso mehr angesichts der Forderung für eine Aktienausgabe, die bis zu rund 85 Prozent unter dem aktuellen Kurs der Lufthansa-Aktie liegt. Wir sehen ein großes Anfechtungsrisiko seitens Hedgefonds und „Berufsklägern“ mit der Folge der verzögerten Eintragung der Hauptversammlungsbeschlüsse und dem daraus resultierenden Insolvenzrisiko für die Lufthansa.
Eine Infografik mit dem Titel: Lufthansa in Not
Kennzahlen
Doch Scholz stellte sich aus politischen Gründen taub. Nun riskiert der Staat eine schwere Niederlage auf der Hauptversammlung in der kommenden Woche; womöglich rutscht die Lufthansa dann in ein Schutzschirmverfahren. Für den Sanierer Thiele eröffnet erst dieses Schutzschirmverfahren die Möglichkeit, die Pensionszusagen der Lufthansa auszulagern, die hohen Tariflöhne zu kappen und den Personalbestand von derzeit noch 140.000 Beschäftigten radikal zu stutzen. Der sozialdemokratische Finanzminister hätte seiner Zielgruppe einen Bärendienst erwiesen.
© imagoStaatsversagen Wirecard: Deutschland hat nach der Finanzkrise von 2008 eine Finanzmarkt-Regulierung installiert, die auf der Welt ohne Vorbild ist. Die Wertverluste der Frankfurter Traditionsbanken sind nicht nur, aber auch eine Folge dieser deutschen Selbstfesselung: Seit dem Jahr 2007 sank der Börsenwert der Commerzbank von knapp 20 Milliarden Euro auf nicht mal mehr fünf Milliarden Euro. Bei der Deutschen Bank sank der Wert von rund 56 Milliarden auf 17 Milliarden Euro.
Doch der eigentliche Skandal ist dieser: Wenn es darauf ankommt, die wirklich bösen Buben des Gewerbes zu enttarnen, versagen die Aufsichtsbehörden. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY verweigert Wirecard-Chef Markus Braun (siehe Foto) nach Manipulationsvorwürfen ein Testat unter der Bilanz. Bei einer Prüfung der Jahresbilanz ist das die Höchststrafe. Hintergrund sind Buchungen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro auf Treuhandkonten in Asien, bei denen unklar ist, ob die Gelder existieren. Der Dax-Konzern verschob daraufhin ein weiteres Mal die Vorlage seiner Jahresbilanz für 2019.
Die gutgläubigen Anleger, die von der Politik allenthalben zum Aktienkauf ermuntert werden, können sich nicht darauf verlassen, dass ihre Wertpapiere auch wirklich werthaltig sind. Allein gestern sauste die Wirecard-Aktie um bis zu 71 Prozent nach unten. Für diese Kursverluste gibt es keinen Rettungsschirm.
Eine Infografik mit dem Titel: Wirecard: Dramatischer Absturz
Aktienkurs* seit 15. Juni, in Euro
Fazit: Das rhetorische Regieren, das dem Bürger Tierwohl und Lebensmittelhygiene, dem Aktionär Anlegerschutz und den Lufthanseaten soziale Absicherung versprach, schafft es nicht, den Boden der Tatsachen zu berühren. So schmilzt das in der Corona-Krise vermehrte Vertrauenskapital der Regierung schon wieder dahin. Regieren ist der Ernst des Lebens. Nicht nur dessen Kommentierung.
© dpaMein Kollege Michael Bröcker wollte es nach dem Corona-Ausbruch im Schlachtbetrieb Tönnies genau wissen: Im Morning Briefing Podcast spricht er mit Moritz Willy Gausepohl, dem Inhaber und Geschäftsführer des Familienunternehmens Gausepohl Food.
Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Schlachtung und Zerlegung von Schweinefleisch und bekannt für die Herstellung der Original Thüringer Rostbratwurst. Es erwirtschaftet mit 450 Mitarbeiter rund 100 Millionen Euro Umsatz. Gausepohl sagt:
Meine Forderung an die Politik ist ein vernünftiges, etabliertes Kontrollsystem. Das ist die Aufgabe des Staates.
Für Gausepohl sind die Themen Werkverträge, Leiharbeit und Hygiene-Vorschriften von entscheidender Bedeutung:
Wir müssen die Werkverträge kontrollieren. Wir müssen die Arbeitsbedingungen, die nach hygienischen Standards vorgegeben werden sollten, von den Gesundheitsämtern kontrollieren. Und wir müssen auch kontrollieren, wie die Bedingungen in den Wohnhäusern sind. Auch das ist eine Aufgabe, die der Staat hat.
Wir lernen: Die Branche selbst schreit nach ihrer Kontrolle. Julia Klöckner, bitte übernehmen Sie.
In dem noch unveröffentlichten Enthüllungsbuch „The Room Where It Happened“ erhebt der frühere Nationale Sicherheitsberater John Bolton schwere Vorwürfe gegen US-Präsident Donald Trump. Trump habe den chinesischen Präsidenten Xi Jinping gebeten, ihm bei der anstehenden Wahl im November zu helfen, im Amt zu bleiben.
Der „New York Times“ zufolge streicht Bolton besonders ein Gespräch mit Xi am Rande des G-20-Gipfels 2019 heraus, in dem Trump das Thema unverblümt auf die US-Wahl lenkte. Er habe die Demokraten als Feinde Chinas dargestellt und den chinesischen Staatschef gebeten, mit dem Aufkauf von mehr Agrarprodukten in politisch besonders umkämpften US-Bundesstaaten seine Wiederwahlchancen zu erhöhen. Bolton klagt an:
Ein Präsident darf die legitime Macht der Regierung nicht missbrauchen, indem er seine persönlichen Interessen mit den Interessen des Landes gleichsetzt.
Was der Republikaner Bolton beschreibt, schockt den politischen Laien und bestätigt in Wahrheit nur, dass Donald Trump das politische Geschäft nach denselben Spielregeln betreibt wie seine Vorgänger. Der Startschuss für die Wiederwahl-Kampagne beginnt exakt am ersten Arbeitstag eines jeden neuen Präsidenten.
So hat es Sidney Blumenthal in seinem Buch „The permanent campaign“ niedergeschrieben, das alle wahlkämpfenden US-Politiker als ihre Bibel betrachten:
© dpaDie permanente Kampagne ist die politische Idee unseres Zeitalters. Dabei wird der Imageaufbau des Kandidaten mit einer strategischen Kalkulation kombiniert. Regieren im Zeitalter der permanenten Kampagne bedeutet, einen Wahlkampf zu führen, der nie mehr endet. Die Regierung wird in ein Instrument verwandelt, das vor allem dem Zweck dient, die Beliebtheit des Kandidaten nachhaltig zu sichern. Das ist nun mal die einfachste Art der Kampagnenführung, das Regierungshandeln selbst als Kampagne zu betrachten, bis zwischen Regierungshandeln und Wahlkampfführung keinerlei Grenzziehung mehr möglich ist.
Sidney Blumenthal ist übrigens kein republikanischer Finsterling, sondern der Architekt des zweifachen Wahlsieges von Bill Clinton. Dafür wurde er mit dem Posten des Sprechers des Weißen Hauses belohnt. Die permanente Kampagne hat er nicht nur beschrieben. Er hat sie geführt.
Das Jahr 2020 wird für die deutsche Wirtschaft aufgrund der Corona-Pandemie ein Annus horribilis. So brachen die Auftragseingänge in der Industrie nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im April im Monatsvergleich um 25,8 Prozent ein. Dies sei der stärkste Rückgang seit Beginn der Zeitreihe 1991. Im Jahresvergleich sackten die Aufträge gar um 36,6 Prozent ab.
Nun schenkt das Bundesamt der Industrie immerhin einen Lichtblick: Zumindest die befürchtete Stornierungswelle bleibt aus. So ging der reale Auftragsbestand nur um 1,1 Prozent zum Vormonat zurück, die offenen Aufträge aus dem Inland lagen ebenfalls nur um 1,2 Prozent unter dem Niveau vom März. Fazit der Statistiker:
Die starken Rückgänge der Auftragseingänge im April 2020 infolge der Corona-Pandemie hatten nur moderate Auswirkungen auf den Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe.
Der Corona-Lockdown hat auch bei Henkel eine Schleifspur in der Bilanz hinterlassen. Finanzchef Marco Swoboda sprach im Rahmen der Online-Hauptversammlung von einem schwierigen zweiten Quartal. Allerdings zeige sich in China inzwischen eine verbesserte Marktsituation im Industriegeschäft. Henkel stellt neben Waschmitteln und Kosmetika auch Klebstoffe für industrielle Anwendungen her.
Eine Prognose, wie die gegenläufigen Effekte sich auf das Ergebnis auswirken, verweigerte der Konzern. Henkel hatte seinen Ausblick auf das Gesamtjahr 2020 Anfang April zurückgezogen und bisher kein neues Zahlengerüst vorgelegt. Vorangegangen waren ein gemischtes Gesamtjahr 2019 und ein bereits durch die Corona-Krise belastetes erstes Quartal, in dem der Umsatz um 0,8 Prozent auf 4,9 Milliarden Euro gesunken war.
Den Frust der Aktionäre bekam Simone Bagel-Trah zu spüren, die Aufsichtsrat und Gesellschafterausschuss leitet. So schreibt die „Börsen-Zeitung“:
Familienchefin Simone Bagel-Trah erhielt einen kleinen Denkzettel: Mit nicht ganz 90 Prozent der Stimmen erhielt sie das schlechteste Ergebnis unter allen Mitgliedern der Kontrollgremien. Das bedeutet, dass – setzt man voraus, dass die Familie geschlossen für sie stimmte – mehr als ein Drittel der vertretenen außenstehenden Stammaktionäre gegen Bagel-Trah votierten.
Doch die Aktionäre wollen die Ur-Ur-Enkelin des Gründers Fritz Henkel nicht weghaben, nur anstupsen. Man wünscht sich nach den schnellen CEO-Wechseln der Vergangenheit im Aufsichtsrat weiterhin ein freundliches Gesicht, aber eine deutlich härtere Hand.
Sein Unternehmen werde den Einfluss der Pandemie im zweiten Jahresviertel stark zu spüren bekommen, so BASF-Chef Martin Brudermüller während der Online-Hauptversammlung des weltgrößten Chemiekonzerns. BASF erwarte als operatives Ergebnis bestenfalls einen niedrigen dreistelligen Millionen-Euro-Betrag. Es könne auch null sein oder gar negativ. Nichts Genaues wusste er nicht.
Eine Infografik mit dem Titel: BASF: Kampf gegen den Corona-Schock
Aktienkurs* seit 23. März, in Euro
Brudermüller begründete die Undeutlichkeit seiner Aussagen vor allem mit dem weltweiten Stillstand in der Automobilindustrie, der wichtigsten BASF-Kundengruppe. Neue Ziele für 2020 nannte er nicht. Auch mit einer starken Nachfrage aus anderen Segmenten könne der Rückgang in der Automobilindustrie nicht ausgeglichen werden.
© dpaDie Zeiten für Brudermüller werden nun härter. Der eine Grund ist Corona, der andere Kurt Bock. Denn die Hauptversammlung wählte den früheren Vorstandschef zum neuen Vorsitzenden des Aufsichtsrats. Bock hatte BASF von 2011 bis 2018 geleitet. Der legendäre BASF-Boss Jürgen Hambrecht wollte ursprünglich schon damals, also 2011, Brudermüller zum Konzernchef machen, doch der damalige Aufsichtsratschef Eggert Voscherau unterstützte Bock. Seither sind Bock und Brudermüller einander in Rivalität verbunden.
Von 2015 bis vor wenigen Wochen war Hans-Peter Bartels Wehrbeauftragter des Bundestags – allseits respektiert über die Parteigrenzen. Für ThePioneer schreibt Bartels seitdem die sicherheitspolitische Kolumne „Situation Room“. Heute erscheint die erste Ausgabe: Bartels blickt zum Anlass der heutigen Bundestagsdebatte auf seinen letzten Wehrbericht zurück – und gibt einen Ausblick für die Bundeswehr.
Lars Klingbeil war gestern zu Gast in der „Überstunde“ – dem Polittalk von Michael Bröcker und Marina Weisband. Eine Stunde lang ging es diesmal um das Thema „Druck“. Der Generalsekretär der SPD machte klar:
© Marco Urban © Marco UrbanIch bin gerne in der ersten Reihe.
Hören Sie den ganzen Podcast heute ab 12 Uhr. Der 42-jährige Sozialdemokrat wird dann verraten, wie er mit Druck umgeht und weshalb er sowohl mit dem ehemaligen Kanzler Gerhard Schröder als auch mit Juso-Chef Kevin Kühnert befreundet sein kann.
Erstens. Kanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen beraten bei einem EU-Videogipfel erstmals über den geplanten EU-Wiederaufbauplan in der Corona-Krise. Für das vorgeschlagene 750-Milliarden-Euro-Programm werden schwierige Verhandlungen erwartet.
Zweitens. Die Innenminister von Bund und Ländern schließen in Erfurt ihre dreitägigen Beratungen ab. Die Minister dürften unter anderem den Abschiebestopp für das Bürgerkriegsland Syrien bis Jahresende verlängern.
Drittens. Auf ihrer ersten virtuellen Hauptversammlung könnte es für die Manager der Deutschen Telekom ungemütlich werden. Trotz Rekordergebnissen wollen sie den Aktionären keine höhere Dividende zahlen. Der Interessenkonflikt ist unvermeidbar: Das Managementteam ist vorsichtig, die Aktionäre hungrig.
Viertens. Das Berliner Landgericht verhandelt über einen Eilantrag des bisherigen Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz gegen die Annullierung seiner Parteimitgliedschaft durch den Bundesvorstand. Kalbitz will mit seinem Antrag erreichen, dass er seine Rechte als Parteimitglied bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren wieder ausüben darf.
© dpaFünftens. Nach der Debatte um die Nebentätigkeit des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor und damit einhergehenden Lobbyismus-Vorwürfen berät der CDU-Landesvorstand von Mecklenburg-Vorpommern über das weitere Vorgehen bei der Wahl eines neuen Vorsitzenden. Amthor ist bislang einziger Bewerber.
Friedrich Merz will ebenfalls Vorsitzender werden – allerdings der Bundes-CDU. Auch deshalb greift er im Interview mit „Focus Online“ Amthor, der bisher als sein politischer Freund galt, hart an:
Man darf nicht seinen Briefbogen als Abgeordneter verwenden, wenn man um Unterstützung für ein Unternehmen bittet, dem man geschäftlich verbunden ist. Da hat Philipp Amthor offenbar der Instinkt verlassen. Er hat einfach Mist gemacht.
Wir lernen, was wir schon vorher wussten: Freundschaft in der Politik ist keine Sache der Gefühle, sondern der Interessen.
Ich wünsche Ihnen einen selbstbewussten Start in das Wochenende. Es grüßt Sie herzlichst Ihr