Erfolge und Misserfolge in der Politik sind oft nur schwer zu kontrollieren. Am Erreichen des 1,5-Grad-Ziels beispielsweise werden sich die Grünen nicht messen lassen wollen. Spätestens beim Nicht-Erreichen wird man uns streng belehren: Der Klimawandel könne doch, liebes Bürgerlein, nur global gestoppt werden. Das weißt Du doch, oder etwa nicht?
Wenn die Inflation steigt, die Kaufkraft der Rentner schrumpft und auch die Werthaltigkeit des erhöhten Mindestlohns sich verflüchtigt, wird man uns an die EZB verweisen. Die Notenbank, liebes Bürgerlein, untersteht nun mal nicht der Regierung. Wir sind unschuldig an deinem Leiden.
Jens Spahn © dpa
Wenn das Virus weiter grassiert und mutiert, zuckt die neue Regierung genauso die Achseln wie die alte. Der noch amtierende Gesundheitsminister hat die Generalamnestie bereits erlassen: „Wir werden einander viel verzeihen müssen.“ Was er damit meinte: für verspätete Booster-Impfungen, das fortgesetzte Sterben unter der Atemmaske und andere Nebenwirkungen unserer Politik sprechen Sie bitte mit ihrem Arzt oder Apotheker, nur bitte nerven Sie damit nicht Ihre Regierung.
Aber: Es gibt ein politisches Aufgabenfeld, da gelten keinerlei Beschönigungen. Da entscheiden sich Erfolg oder Misserfolg einzig und allein in einem Ministerbüro. Und – auch das unterscheidet diese Angelegenheit von allen anderen – jeder und jede kann den Erfolg oder eben den Misserfolg dieses Ministers sehen und fühlen. Er ist der Mann ohne Ausreden.
Volker Wissing © Anne Hufnagl
Die Rede ist von der Deutsche Bahn AG und ihrem neuen Chef-Chef, dem liberalen Verkehrsminister Volker Wissing. Er managt – im Auftrag aller Bürgerlein – 100 Prozent der Anteile dieser letzten großen Staatsfirma.
Andreas Scheuer und Dorothee Bär © dpa
Die Erwartungen an einen Liberalen, der ja in Sachen Wirtschaft und Führung einer Kompetenzvermutung unterliegt, sind deutlich höher als an den Vorgänger, der vor allem fesch, aber fachlich nicht sattelfest war. Hier zur Erinnerung die Mängelliste, die der eine hinterließ und die deshalb oben auf den Schreibtisch des neuen Amtsinhabers gehört:
Punkt 1: Die Worte Bahn und Pünktlichkeit reiben sich. Bei einer vom ADAC durchgeführten Untersuchung von 30 Verbindungen waren nur 43 Prozent der Züge auf die Minute pünktlich; selbst laut der geschönten internen Bahn-Statistik – hier werden fünf Minuten Verspätung als Normalfall akzeptiert und ausgefallene Züge zählen erst gar nicht – waren im Oktober nur 67,6 Prozent der Fernverkehrszüge pünktlich. Jeder dritte Zug ist demnach ein Bummelzug.
Eine Infografik mit dem Titel: Die Bummelbahn
Pünktlichkeit im Fernverkehr der Deutschen Bahn seit Januar 2021, in Prozent
Punkt 2: Die Bahn hasst den Mobilfunk. Die Netzabdeckung ist nicht gewährleistet und eine verlässliche WLAN-Verbindung gilt als Glücksfall. Laut der jährlichen Untersuchung der Fachmagazine „Chip“ und „Connect“ konnten etwa über das Telekom-Netz nur rund 90 Prozent der Verbindungen aufgebaut werden. Jeder zehnte WhatsApp-Anruf plumpst ins Funkloch.
Punkt 3: Die Bahn leidet unter Materialermüdung: Marode Brücken, kaputte Tunnel, veraltete Bahnhöfe, wenig Digitalisierungstechnik – die deutsche Schieneninfrastruktur ist in die Jahre gekommen.
Eine Infografik mit dem Titel: Das Bahnland Deutschland ist weit abgehängt
Hochgeschwindigkeitsnetze (über 200km/h) im internationalen Vergleich
Punkt 4: Die Bahn als Treiber der Mobilitätswende ist bisher ein Totalausfall. Sie lockt den Güterverkehr nicht auf die Schiene, sondern stößt ihn in Richtung Straße ab. Bis 2030 soll der Marktanteil im Gütertransport nach den Plänen der Bundesregierung bei 25 Prozent liegen, dabei ist er in der Realität bereits weit unter die 20-Prozent-Marke gefallen. Der Lkw konnte seinen Marktanteil auf 74,1 Prozent ausbauen.
Eine Infografik mit dem Titel: Weg von der Schiene
Anteil der Bahn am Güterverkehr seit 2016, in Prozent
Punkt 5: Der Aufsichtsrat verdient diesen Namen nicht. Er tagt, aber er kontrolliert nicht. Sowohl Bundestagsabgeordnete wie Bundesbedienstete sitzen im Kontrollgremium der Deutsche Bahn AG, nur der Minister bisher nicht. Die Aufsichtsräte nehmen, sagt der Bundesrechnungshof, „konkurrierende Funktionen beim Mittelempfänger DB AG und beim Geldgeber Bund wahr“, sprich sie konnten ihre Kontrollfunktion gar nicht wahrnehmen.
Dabei sei es die Aufgabe des Verkehrsministeriums, „bereits dem Anschein einer möglichen Parteilichkeit bei Entscheidungen“ entgegenzuwirken. Doch der Minister (der bisherige) habe die Interessenkonflikte „weder vorbeugend geprüft“, noch hätten die Aufsichtsratsmitglieder die „widerstreitenden Interessen“ selbst gemeldet. Ein grober Fall von Aufsichtsversagen.
Eine Infografik mit dem Titel: Staatskonzern in der Krise
Geschäftszahlen der Deutschen Bahn AG seit 2011, in Milliarden Euro
Punkt 6: Das chronische Missmanagement von Bahn-Chef Richard Lutz wurde vom bisherigen Minister nicht goutiert, aber toleriert. Der Schuldenberg des Konzerns hat sich in den vergangenen zehn Jahren beinahe verdoppelt, derweil der Umsatz schrumpfte. Der Bundesrechnungshof sagt:
Das Ministerium hat nicht steuernd eingegriffen, als sich einzelne Maßnahmen um Jahre verzögerten und Mehrausgaben entstanden.
Fazit: Die Behördenbahn ist eine Firma, die aus dem 19. Jahrhundert in das 20. Jahrhundert ragt. Die Moderne hat diese Bahn AG nie betreten. Volker Wissing, der als FDP-Generalsekretär feurige Reden zur Zukunft des Liberalismus hielt, muss also zeigen, was in ihm steckt. Alles ist jetzt erlaubt. Nur keine Ausreden.
RKI-Chef Lothar Wieler © imago
Die Lage ist ernst und Prof. Lothar Wieler ist es auch. Der Präsident des Robert Koch-Instituts ist die Stimme der Vernunft in dieser Pandemie; er will nicht gewählt, nicht gekauft, nicht geklickt und nicht mal geliebt werden. Seine Verbündeten – oft genug seine einzigen – sind die Tatsachen. Im RKI laufen weltweit und bundesweit alle Daten zum Infektionsgeschehen und zur Belegung der Klinikbetten zusammen.
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Wieler ist der wichtigste Informationsgeber für jedwede Bundesregierung, die sich im Kampf gegen Corona beweisen muss. Im Morning Briefing Podcast spreche ich heute Morgen – und weit ausführlicher noch am Samstag – mit ihm über seine Lageanalyse und über das, was jetzt zu tun ist:
Die Impfpflicht ist eine Maßnahme, über die sich ganz wenige Menschen ernsthaft freuen. Gerade Menschen, die im wissenschaftlichen Teil des öffentlichen Gesundheitssystems arbeiten, wie das bei mir der Fall ist, möchten im Grunde lieber eine wirklich fundierte Entscheidung von Menschen erreichen.
Die erhoffte Einsicht habe sich zwar bei vielen eingestellt, aber am Ende doch bei zu wenigen. Die aktuelle Impfquote der vollständig Geimpften beträgt laut RKI 68,6 Prozent – das sind 57 Millionen Menschen. Diese Quote reicht für eine Herdenimmunität nicht aus. Wieler ist von dieser Zahl enttäuscht:
Corona-Schnelltest © dpaIch bin davon ausgegangen, dass bei einer solchen Notlage, in der Gesundheitssysteme an ihre Grenzen geraten, die Einsicht bei einer noch größeren Zahl der Menschen vorhanden ist, dass Impfen die einzige Lösung ist. Das ist eine Fehleinschätzung gewesen.
Die Tatsache, dass die kostenlosen Tests lange Zeit als Impfalternative gehandelt wurden, hat sich womöglich auf die Impfquote negativ ausgewirkt:
Wenn man das in der Gesamtschau betrachtet, hat man wahrscheinlich dadurch den einen oder anderen Impfling früh verloren.
Auch über die nachlassende Wirkung der Impfung haben wir gesprochen. Er differenziert zwischen der Schutzwirkung vor Tod, vor Erkrankung und vor Ansteckung. Jede dieser Schutzwirkungen besitzt eine andere Wahrscheinlichkeit:
Diese Impfung besitzt eine ausgezeichnete Schutzwirkung vor Tod und vor schwerer Erkrankung. Das gilt auch nach sechs Monaten, wo die Schutzwirkung immer noch deutlich über 80 Prozent liegt. Das ist vielleicht für einen Laien nicht viel, aber für einen Fachmann ist das richtig viel. Wenn wir eine Grippeimpfung hätten, wo wir 80 Prozent Schutz hätten, das wäre fantastisch.
Aber, und deswegen bewegen sich die täglichen Infektionszahlen auf Rekordniveau:
Der Schutz vor der Infektion ist bei einem Atemwegserreger durch eine Impfung immer der schwächste Schutz.
Corona-Impfungen © dpa
Das bedeutet: Die Lage heute ist dramatisch, aber für die Geimpften deutlich weniger dramatisch. Sie werden – vor allem durch die Ungeimpften – infiziert, aber sie sterben nicht mehr.
Und: In den Krankenhäusern landen vor allem die Ungeimpften. Nur zwei von 100.000 Geimpften (zwischen 18 und 59) müssen in die Klinik eingeliefert werden. Aber von denen, die sich infizieren, sind acht bis neun von zehn Fällen tatsächlich ungeimpft. Das zeigt eine neue Studie von Humboldt-Universität und RKI.
Wer also an solider Sachinformation – jenseits der politischen Hysterie und ihrer publizistischen Schwester, der Polarisierung – interessiert ist, sollte Wieler zuhören. Hier spricht nicht die Stimme des Systems, sondern die Stimme der Aufklärung.
Die aktuelle Corona-Lage:
Gestern meldete das RKI 67.186 Neuinfektionen. Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz lag bei 442,9.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich für die Prüfung einer Corona-Impfpflicht innerhalb der Europäischen Union ausgesprochen. Sie begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger bisher nicht gegen Covid-19 geimpft ist.
Heute steht die zweite Bund-Länder-Runde an: Geplant sind strengere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Regierungssprecher Seibert sagte zudem, dass „neben einrichtungsbezogenen Impfpflichten auch eine zeitnahe Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht vorbereitet“ werde.
Für die rund 2,5 Millionen Schüler in Nordrhein-Westfalen gilt ab heute erneut Maskenpflicht während des Unterrichts. Nur auf dem Außengelände gibt es weiter keine Maskenpflicht.
Christian Lindner © dpa
In der künftigen Bundesregierung hat das Postengeschacher in der zweiten Reihe begonnen. Die Staatssekretärs-Posten werden vergeben und unser Hauptstadt-Team hat sich umgehört, wer aus dem Parlament in die Regierung wechselt.
Eine Überraschung könnte sein: Der FDP-Chef und künftige Bundesminister der Finanzen, Christian Lindner, liebäugelt mit einer Weiterbeschäftigung des Sozialdemokraten Werner Gatzer, seit 2005 Staatssekretär im Ministerium und für den Bundeshaushalt zuständig. Zwei Jahre bis zu dessen Ruhestand könnte die Verlängerung dauern, als Alternative steht der Krefelder Haushaltsexperte Otto Fricke parat.
Wolfgang Büchner © imago
Der neue stellvertretende Regierungssprecher könnte ein alter Bekannter aus der Medienzunft werden. Ex-DPA- und Ex-Spiegel-Chefredakteur Wolfgang Büchner.
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Außerdem in unserem Politikteil: Die VIP-Gästeliste für den Abschiedsempfang der Bundeskanzlerin, den Großen Zapfenstreich.
Joe Biden hat seine Rolle als Präsident nicht gefunden. Er steht nach rund einem Jahr mit nur 42 Prozent Zustimmung schlecht da. Der große Frühling nach der Ära Trump, von dem die Demokraten geträumt hatten, ist ausgefallen. Da blüht nichts.
Eine Infografik mit dem Titel: Biden sucht seine Stimme
Durchschnittliche Zustimmungswerte der Arbeit von US-Präsident Joe Biden, in Prozent
Aber was ist mit der jüngeren, kraftvollen und charismatischen Frau, die als „Running Mate“ im Wahlkampf die Menschen begeisterte und die nun als Vice-President in der Hierarchie direkt hinter Biden steht? Nach der Wahl im November vergangenen Jahres war sie noch laut zu hören:
While I may be the first woman in this office I will not be the last, because every little girl watching tonight sees that this is a country of possibilities.
Eine Infografik mit dem Titel: Wo ist Kamala Harris?
Durchschnittliche Zustimmungswerte der Arbeit von US-Vizepräsidentin Kamala Harris, in Prozent
Doch die Frage ist: Wo steckt diese selbstbewusste Kamala Harris? Warum schafft sie es nicht, mehr Aufmerksamkeit zu erzeugen neben dem blassen Joe Biden? Hat sie 2024 überhaupt noch eine Chance, als Kandidatin für den Spitzenjob im Weißen Haus anzutreten? Grund genug, um bei unserem Korrespondenten Peter Ross Range in Washington D.C. anzurufen. Er sagt:
Der Vizepräsident hat keine Macht und nichts Wichtiges zu tun. Kamala Harris hat dieses Handicap noch nicht überwunden. Ihr volkstümlicher Stil scheint sie nicht auf eine charismatische Ebene in der Politik zu heben. Sie bleibt selbst in Amerika unter dem Radar.
Mit Blick auf den nächsten Wahlkampf sagt er:
Biden sagte, er würde 2024 mit Harris erneut kandidieren, aber Biden wird dann 81 Jahre alt sein.
Donald Trump © dpa
Und Trump?
Kamala Harris © dpaDonald Trump wird bei der kommenden Präsidentschaftswahl 78 Jahre alt sein, aber zum jetzigen Zeitpunkt wirkt er viel vitaler als Biden.
Aber: Peter Ross Range warnt vor zu hastiger Meinungsbildung:
Ein Jahr ist ein ganzes Leben in der amerikanischen Politik.
Auckland © dpa
Wem hierzulande die Pandemie-Situation aufs Gemüt schlägt, der sollte eine Auszeit in der Ferne in Erwägung ziehen. Auckland böte sich an, um der deutschen Tristesse zu entfliehen. In einem von der britischen Wirtschaftszeitung Economist jährlich erscheinenden Ranking der lebenswertesten Städte errang die neuseeländische Großstadt nun die Spitzenposition.
In der Vergangenheit war Wien drei Jahre in Folge die Stadt mit der weltweit höchsten Lebensqualität, doch wie in vielen europäischen Städten wurde auch dort in den vergangenen Monaten das kulturelle Leben größtenteils heruntergefahren. Deshalb konnte Auckland vor allem mit seinen geöffneten Theatern, Restaurants und Museen überzeugen. Das Corona-Management wird gelobt. Ganze sechs Ränge wurden dadurch gut gemacht.
Die europäischen Metropolen sind in diesem Jahr die großen Verlierer. Erst auf den Plätzen sieben und acht ist unser Kontinent mit Zürich und Genf vertreten. Deutschland musste dabei am meisten einbüßen: Hamburg, Frankfurt und Düsseldorf sind die weltweit größten Absteiger.
Eine Infografik mit dem Titel: Die teuersten Städte der Welt
Weltweites Ranking des Economist-Magazins 2021
Was nicht gut ist, sollte wenigstens billig sein: Das gilt in diesem Jahr für die deutsche Hauptstadt. Im Ranking der höchsten Lebensunterhaltskosten ist Berlin von sechs indexierten deutschen Städten die günstigste.
Der Twitter-Gründer Jack Dorsey hat ein Faible für Meditation, Fasten und Kryptowährungen – und stieß dadurch als CEO viele Investoren vor den Kopf. Sein Nachfolger an der Unternehmensspitze ist anders, aber auch radikal: Der 37-jährige bisherige Technikchef Parag Agrawal ist radikal unbekannt. Der Wunsch der Aktionäre nach einem erfolgreichen Manager aus der Tech-Welt ging somit nicht in Erfüllung.
Der Druck auf den neuen CEO ist groß: So wird von ihm erwartet, innerhalb von drei Jahren den Umsatz zu verdoppeln und die Nutzerzahl von knapp 200 Millionen auf 315 Millionen zu steigern. In beiden Punkten liegt das soziale Netzwerk weit hinter Facebook zurück.
Parag Agrawal © dpa
Für den gebürtigen Inder spricht, dass er bereits seit einer Dekade bei Twitter arbeitet und daher tief in den Strukturen von Twitter verankert ist. So war er zuvor an der Entwicklung eines metaversen Internets beteiligt – die Technologie, auf die Facebook nun alle Karten setzt. Auch ehemalige Arbeitskollegen äußern sich positiv über den Stanford-Absolventen:
„Parag ist phänomenal, er versteht die Probleme, bleibt bis spät in die Nacht auf, um die Arbeit zu erledigen. Zusätzlich ist er ein guter Mentor für andere", sagte etwa der Ex-Twitter-Programmierer Timothy Chklovski.
Heute vor 130 Jahren wurde Otto Dix in Gera geboren. Der Künstler zählt zu den bedeutendsten deutschen Malern und Grafikern des 20. Jahrhunderts.
Die Skatspieler von Otto Dix © imago
Während seines Studiums an der Kunstgewerbeschule in Dresden (1910-1914) entstanden impressionistische und expressionistische Werke.
Dix meldete sich im Ersten Weltkrieg als Freiwilliger zum Kriegsdienst. Er war bei der Feldartillerie und als Schütze an der West- und Ostfront eingesetzt. Rückblickend sagte er über den Krieg:
Man muss den Menschen in diesem entfesselten Zustand gesehen haben, um etwas über den Menschen zu wissen.
Fortan malte er diese Zustände innerer Entfesselung. Eines seiner bekanntesten Gemälde aus dieser Zeit mit dem Titel „Schützengraben” zeigt das Ende einer Schlacht in seiner drastischsten Form: zerfetzte Leiber, Blut und Gedärme. Es wird von der neuzeitlichen Kritik als großes Antikriegsbild gefeiert.
Otto Dix "Schützengraben" © imago
Neben dem Krieg faszinierte Dix die pulsierende Großstadt der Goldenen Zwanziger Jahre, deren Glanz und Elend er in zahlreichen Gemälden immer wieder festhielt. Das Bild “Großstadt” steht exemplarisch für diesen Schwerpunkt in Dix’ Werk. Der Künstler arbeitete das Archaische des modernen Menschen und die Morbidität der Großstadt heraus. Sein Leitsatz lautete: Künstler sollten nicht bessern und belehren: „Nur bezeugen müssen sie.“
1937 fanden sich zahlreiche seiner Werke in der von den Nationalsozialisten kuratierten Münchner Propaganda-Ausstellung „Entartete Kunst“ . Dix durfte jetzt nicht mehr ausgestellt werden: 260 seiner Werke wurden beschlagnahmt.
Otto Dix "Sylvia von Harden" © imago
Mit den Nazis konnte und wollte einer wie Otto Dix sich nicht arrangieren. Er immigrierte in die Innerlichkeit. Er blieb im Lande, aber er war nun der grosse Außenseiter, der vor allem auch deshalb groß war, weil er sich nie selbst verlor.
Seinen Gemütszustand fasste er einmal so zusammen: „Entweder ich werde berühmt oder berüchtigt.“
Ich wünsche Ihnen einen zuversichtlichen Start in diesen neuen Tag, auch wenn dieser Tag schon weit fortgeschritten ist. Wir hatten heute Nacht eine doch halbwegs gravierende Serverpanne, die jetzt behoben scheint. Auf jeden Fall möchte ich mich bei Ihnen für die unpünktliche Belieferung entschuldigen.
Es grüßt Sie auf das Herzlichste,
Ihr