wer wissen will, wie es nicht kommt, muss unbedingt die ZEIT lesen. Dort träumt der Autor Mark Schieritz, der schon mit dem Buch von der „Inflationslüge“ seinen Realitätsverlust dokumentiert hatte, vom „sozialdemokratischen Zeitalter“.
Er spürt eine „historische Prioritätenverschiebung“, erst bei sich und dann auch bei den Wählern: „Schutz, Sicherheit, Ausgleich“: International sei die Sozialdemokratie „im Aufwind“ – von den USA bis Neuseeland.
Zumindest für die USA haben sich die Winde mit hoher Geschwindigkeit schon wieder gedreht. Für die Demokraten bläst es kühl und von vorne. Damit verändert sich die transatlantische Thermik auch für den deutschen Bundeskanzler. Das Team Scholz sollte besser nicht davon ausgehen, in den Passatwinden einer neuen Zeitrechnung zu segeln.
Joe Biden © dpaIn den USA jedenfalls hat sich was zusammengebraut, das Joe Biden schon bei den im November stattfindenden Zwischenwahlen schwer verletzen und zwei Jahre später aus dem Amt pusten könnte:
1. Die Geldentwertung schädigt die Kernwähler eines jeden Demokraten. Eine Inflationsrate von derzeit sieben Prozent bedeutet für die Sparer und Geringverdiener de facto eine Strafsteuer. Für Joe Biden ist die Inflation keine Lüge, sondern eine Falle, in die ihn die Geldflutungspolitiker des eigenen Lagers gelockt haben.
Kamala Harris © dpa2. Vizepräsidentin Kamala Harris sollte Biden verjüngen, verweiblichen und ihn progressiver erscheinen lassen als er ist. Doch diese Strategie ging nicht auf. So wirkt denn Joe Biden nach einem Jahr im Amt nicht wie die Avantgarde einer neuen Zeit, sondern wie die fußlahme und von den Zeitläuften gezauste Nachhut der Obama-Jahre.
Donald Trump © dpa3. In der Außenpolitik fehlt Biden bisher jede Fortune. Der verstolperte Abschied aus Kabul und die Hilflosigkeit gegenüber dem Ukraine-Aggressor Putin verdichten sich zu dem Bild eines schwachen Präsidenten, der global keine Mitspieler findet. Auch Olaf Scholz, der die politische Bedeutung von Nord Stream 2 bestreitet und einen Neuanfang mit Putin versuchen möchte, ist ihm keine Hilfe.
4. In der Republikanischen Partei sammelt Trump weiter seine Truppen und die Truppen versammeln sich hinter ihm. „Wenn du ein republikanischer Führer im Senat sein willst, brauchst du eine funktionierende Arbeitsbeziehung zu Trump“, belehrte Senator Lindsey Graham aus South Carolina den Mehrheitsführer Mitch McConnell aus Kentucky. Graham selbst, der nach der Erstürmung des Capitols mit Trump („I´m out”) gebrochen hatte, sucht wieder dessen Nähe: Trump sei ein zweiter Reagan, ein Charakter „bigger than life“.
5. In der Bevölkerung hat der Wahlverlierer Trump seinen Nimbus offenbar nicht verloren. Nur eine schmale Mehrheit von 55 Prozent akzeptiert Biden als legitimen Gewinner der 2020er Wahl. Ein Jahr zuvor waren es noch 58 Prozent. Das berichtet jetzt das parteipolitisch unabhängige Newsportal Axios, das zwischen dem 1. und dem 3. Januar 2.649 repräsentativ ausgewählte Amerikaner befragt hatte.
Eine Infografik mit dem Titel: Hat Joe Biden die Präsidentschaftswahl 2020 gewonnen?
Antwort auf Frage, in Prozent
6. Trump beeindruckt das eigene Lager und auch seine Gegner mit einer Tatsachenbehauptung, die er permanent wiederholt und die angetan ist, jeden Alternativ-Kandidaten aus der eigenen Partei zu verschrecken:
Ich habe mehr Wählerstimmen geholt als jemals ein regierender Präsident der Vereinigten Staaten zuvor.
Richtig ist: Ihn wählten 74,2 Millionen Amerikaner. Obama erreichte 2008 sein bestes Ergebnis und trotzdem nur 69,4 Millionen Wähler. Allerdings: Joe Biden hat nach der amtlichen Auszählung gut 7 Millionen mehr Stimmen als Trump auf sich vereinen können.
Eine Infografik mit dem Titel: Der unbeliebte Präsident
Durchschnittliche Zustimmungswerte der Arbeit von US-Präsident Joe Biden, in Prozent
Fazit: Womöglich ist schon die aus dem 20.Jahrhundert entliehene Klassifizierung eines Jahrhunderts als „sozialdemokratisch“, „konservativ“ oder „populistisch“ ungeeignet, die fluiden Kräfte der Gegenwart zu beschreiben. Die Geschichte gefriert erst später im Geschichtsbuch ins Monolithische. Dem Zeitgenossen begegnet sie wie ein Kriechgas, das sich ohne Geruch und Farbe in der Gesellschaft ausbreitet, um bei unzureichender Durchlüftung früher oder später zu implodieren.
Vitali Klitschko, der Bürgermeister von Kiew, fürchtet einen Einmarsch russischer Truppen in seine Stadt:
Wenn es eskaliert, müssen wir bereit sein.
Auch der frühere Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel ist besorgt, was sich an der ukrainisch-russischen Grenze abspielt. Im Gespräch mit meiner Kollegin Chelsea Spieker für das Global Briefing sagt er:
Wenn jemand über 100.000 Soldaten an der Grenze eines anderen Landes aufmarschieren lässt, und das mitten in Europa, dann ist das ein Pulverfass. Man muss damit rechnen, dass es auch explodiert.
Er ist überzeugt, dass es Putin nicht um die Ukraine allein, sondern um die Neuordnung Europas geht:
Was wir erleben, ist die Rückkehr einer Politik der Einflusssphären.
Und weiter:
Russland versucht, durch den Druck, den es jetzt aufbaut, die Sicherheitsarchitektur in Europa Schritt für Schritt abzuwickeln.
Er verteidigt die Osterweiterung der Nato:
Wenn man unter Sicherheit die territoriale Integrität, die Unverletzbarkeit der Grenzen und den Verzicht auf Gewalt versteht, dann ist vom Westen, von Europa und auch von der Nato keine Gefahr für Russland ausgegangen.
Ihm ist nicht entgangen, dass bei den Verhandlungen von Russen und Amerikanern in Genf, die am Montag eröffnet wurden, die Europäer nicht beteiligt sind.
Klick aufs Bild führt zur Podcast-PageIch finde es seltsam, dass über ein europäisches Problem der amerikanische Präsident verhandelt und die Europäer sitzen am Katzentisch.
Doch noch seltsamer sei der Sachverhalt, dass in Europa alle froh seien, dass die Amerikaner „die heißen Kartoffel aus dem Feuer holen“, derweil kein Europäer sich traut, eine europäische Position durchzusetzen. Wie diese Position aussehen müsste, skizziert Gabriel auch:
Russland, wir reden über Entspannung gerne mit dir. Aber erstens: Du musst deine Truppen abziehen und zweitens, wenn du das nicht machst und militärisch intervenierst, dann werden wir Europäer Konsequenzen ziehen. Wir werden alle Energiebeziehungen zu dir einstellen. Wir werden einen hohen Preis dafür zahlen, dass wir unser Erdgas und Erdöl woanders herbekommen müssen. Aber wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn du in Europa Krieg führst.
Im Falle eines russischen Einmarsches in der Ukraine rät Gabriel zu unmissverständlicher Härte:
Sigmar Gabriel im Podcast-Studio © Anne HufnaglEuropa könnte gar nicht anders, als seine Energiebeziehung zu Russland drastisch zu reduzieren, wenn nicht sogar auf Null zu fahren. Es wird immer behauptet, das ginge nicht. Das geht natürlich, aber es kostet sehr viel Geld.
Europa biete in dieser historisch brisanten Situation bisher kein geschlossenes Bild:
Europa bestätigt Putins Einschätzung, dass man mit den Europäern nicht rechnen muss, weil das eine uneinige und feige Bande ist.
Der Herrscher im Kreml registriere sehr genau, dass Europa derzeit kein Gravitationszentrum besitze:
Putin testet Europa. Und damit immer auch Deutschland.
Fazit: Wer sich zum aktuellen Konflikt und den Handlungsoptionen ein eigenes Urteil bilden will, kann auf dieses Gespräch nicht verzichten. Gabriel spricht auch jene Wahrheiten aus, die im Außenministerium und im Kanzleramt derzeit keiner hören will.
Der Klick aufs Bild führt Sie zu Hauptstadt - Das Briefing.
Als Vorsitzende des Deutschen Ethikrats befindet sich Alena Buyx mittendrin im Kulturkampf zwischen den Impflichtbefürwortern und ihren Gegnern. Mitte Dezember sprach sich ihr Gremium mehrheitlich für eine allgemeine Impfpflicht aus, weshalb sie seitdem auch in den Sozialen Medien angegriffen wird. Zuletzt hat ihr die Welt („Der Verdacht liegt nahe, dass der Ethikrat sich an der Regierung orientiert“) eine zu große Nähe zur Regierung vorgeworfen.
Im Morning Briefing Podcast reagiert Buyx auf die Kritik im Gespräch mit Michael Bröcker. Sie sagt:
Solche haltlosen Vorwürfe, vor allem, nachdem ich ein Gespräch angeboten hatte, das ist schon unangenehm. Ich glaube, das würde niemanden kalt lassen. Und das kann man uns einfach nicht vorwerfen, dass wir es der Politik einfach gemacht hätten – das Gegenteil ist der Fall. Wir tun genau das, was für die Politik eher schwierig ist: Wir machen es kompliziert.
Über die Anwürfe in den Sozialen Medien ist sie entsetzt:
Das scheint offensichtlich dieser Tage dazuzugehören. Ich finde es sehr traurig, dass jeder und jede, die in der Öffentlichkeit steht, mit so was zu tun hat.
Manchmal, so lässt sie durchblicken, hat sie in den vergangenen Wochen auch an einen Rückzug gedacht.
Klick aufs Bild führt zur Podcast-PageAber ganz ehrlich: Es gibt schon Momente, auch, weil das eine ehrenamtliche Arbeit ist und ich einen Vollzeitjob habe, da denkt man schon, dass das einfach unangenehm ist.
Zur Frage der Impfpflicht äußert sich die promovierte Medizinethikerin vorsichtig:
Das ist ein Thema, das nicht verkürzt überlegt werden darf. Das wäre, wenn man so etwas einführen würde, ein wirklich erheblicher Einschnitt in Grundrechte. Und das muss, wenn man da überhaupt drüber nachdenkt, immer sehr sorgfältig analysiert, sehr sorgfältig vorbereitet werden.
Dennoch gebe es gute Gründe, perspektivisch die Impfpflicht einzuführen:
Es muss darum gehen, dass man nicht irgendwie jede Welle oder gar jede Infektion und Erkrankung vermeidet, sondern, dass man gefährliche Wellen vermeidet und nicht in so eine Art Dauerschleife von Wellen kommt, die immer wieder das Gesundheitswesen überfordern.
Eine Hintertür lässt sie aber offen:
Wenn wir in eine Situation kommen, in der das Gesundheitssystem nicht mehr so schnell überfordert ist, dann ändert das natürlich auch die Einschätzung einer Impfpflicht.
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. So lautet seit dem 8. Dezember der neue Beruf von Robert Habeck. Doch während der Minister das letztere Thema angesichts seiner ersten Rede im Bundestag und seiner Eröffnungsbilanz sehr ernst zu nehmen scheint, lässt er in Sachen ‚Wirtschaft’ die Zügel schleifen. So zumindest lautet die Anschuldigung aus den Reihen der Opposition.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union Julia Klöckner forderte:
Wo Wirtschaftsminister draufsteht, muss auch Wirtschaftsminister drin sein.
Doch nicht nur von der Opposition, auch vom Koalitionspartner gab es Kritik an seiner Amtsführung. Reinhard Houben, der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP, wies darauf hin, dass die Dekarbonisierung sehr wichtig sei, aber längst nicht das einzige Arbeitsfeld des Ministers. Er müsse sich auch um das Handwerk, die Dienstleistungswirtschaft und die Industrie kümmern.
Siegfried Russwurm, Präsident des BDI © imagoUnd auch der BDI verfolgt das Agieren des neuen Ministers nicht nur wohlwollend. Im Hinblick auf den Klimaschutz und den Ausbau erneuerbarer Energien sei man sich bei den bestehenden Herausforderungen und Problemen zwar sehr einig. Doch bei allen ambitionierten Zielen dürfe man die Realität nicht aus dem Blick verlieren, mahnte BDI-Präsident Russwurm.
Deutschland importiert 70 bis 75 Prozent seines Energiebedarfs.
Dieser Anteil werde zwar vielleicht auf 60 Prozent sinken, der Großteil der Energie müsse aber auch in Zukunft importiert werden. Der BDI forderte, diese Importe aus möglichst unterschiedlichen Quellen sicherzustellen.
Wenn an einem kalten Januarabend unsere Wärmepumpe Strom braucht, dann wird sie nicht danach fragen, ob es roter Atomstrom aus Frankreich ist oder grüner Strom aus Skandinavien. Wir müssen Versorgungssicherheit herstellen.
Die hohe Staatsgläubigkeit der Grünen behagt ihm nicht:
Wir warnen davor, in eine energetische Staatswirtschaft abzugleiten.
Bei den übermittelten Coronafällen lag der Anteil der neuen Variante laut dem RKI-Wochenbericht bei 73 Prozent. Somit hat sich die Anzahl der Omikronfälle binnen einer Woche nahezu verdoppelt. In der vergangenen Woche wurde er mit 40 Prozent angegeben, zuvor waren es 19,4 Prozent.
Die 7-Tage-Inzidenz stieg gestern auf 427,7. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen lag bei 81.417, ein neuer Rekordwert.
Die STIKO hat sich für eine Corona-Auffrischimpfung bei 12- bis 17-Jährigen ausgesprochen und empfiehlt dafür den mRNA-Impfstoff von BioNTech.
Susanne Johna © imago
Die Auswertung von PCR-Tests in Laboren könnte in den nächsten Wochen zurückgehen, da sich das Laborpersonal vermehrt mit Omikron anstecken könnte, warnt Susanne Johna, die Vorsitzende des Marburger Bundes. Durch den erwarteten Personalausfall dürften die Testkapazitäten daher schrumpfen.
Ab Sonntag müssen in Griechenland Ungeimpfte ab 60 Jahren mit einer monatlichen Geldbuße von 100 Euro rechnen, wie Regierungssprecher Giannis Economou gestern mitteilte. 70 Prozent der intubierten Patienten auf den Intensivstationen seien älter als 60, 80 Prozent davon ungeimpft.
Der Chef der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, lehnt die Impfpflicht ab. Das anvisierte Ziel würde dadurch nicht erreicht, die Gesellschaft würde sich spalten. Damit kann die Regierung das Ziel einer allgemeinen Impfpflicht im Grunde beerdigen. Die STIKO ist in Sachen Impfen die höchste Autorität im Lande.
Facebook heißt jetzt Meta. Die Namensänderung sollte laut Unternehmensgründer Mark Zuckerberg nicht von negativen Schlagzeilen ablenken, sondern den Fokus auf die Erschaffung des „Metaverse” legen. Hinter diesem ominösen Namen verbirgt sich die Idee einer Verschmelzung der Realität und der digitalen Welt. Geräte, die dazu in der Lage sind, diese Verbindung zu schaffen, werden Virtual-Reality-Brillen – kurz VR-Brillen – genannt.
Eine Infografik mit dem Titel: Noch Nische: VR-Brillen
Nutzer von VR-Brillen in Deutschland, in Prozent
Über Weihnachten wurde die App des größten Herstellers solcher Geräte Oculus 1,8 Millionen Mal heruntergeladen. Da der Download zum Aktivieren der Brillen benötigt wird, gilt dies als bester Indikator für die neu gewonnene Popularität der VR-Branche. Was zuvor nur als Nischentechnologie angesehen wurde, ist durch die Ankündigung von Meta und Microsoft, in diesem Feld ihre Kapazitäten auszubauen, nun in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Die Strategieberatung Boston Consulting Group (BCG) geht von einem globalen Marktvolumen für VR-Geräte und Anwendung von 297 Milliarden US-Dollar bis 2024 aus.
Zum 400. Geburtstag des französischen Komödiendichters Molière wünscht sich die FAZ den Bundeskanzler in der Rolle des Monsieur Purgon, der gegenüber dem eingebildeten Kranken Argan seinen großen Auftritt hat.
Die Parabel auf die verunsicherte Gesellschaft, die der Arzt Purgon alias Scholz mit seiner religiösen Medizingläubigkeit zu therapieren versucht, lässt sich in der Tat an Aktualität kaum übertreffen. Die Pandemie als Groteske. Die Groteske als pandemische Pausentaste, in der die Gesellschaft für ein paar Minuten von sich selbst zurücktritt. Der FAZ-Kritiker Simon Strauß über den Chefarzt Scholz:
Schnell versteht er, dass sein Patient, statt geheilt zu werden, eher im eigenen Leiden bestätigt werden will, und verschreibt ihm viele wirkungslose Medikamente. Ohne das als Metapher auf ein sozialdemokratisches Wohlfahrtsstaatsdenken lesen zu wollen, passt doch der Gestus der keineswegs bösartigen, sondern einfach nur anpassungsfähigen Autorität ziemlich gut zum Scholz’schen Auftreten.
Molière selbst war ja ein Querdenker seiner Zeit. Auf die Frage des Königs, wie denn sein Arzt ihn behandle, antwortete der Dramatiker nicht ohne den Stolz des medizinischen Verweigerers:
Meine Majestät, wir plaudern zusammen, er verschreibt mir Arzneien, ich nehme sie nicht ein und werde gesund.
Doch die besten Pointen schreibt noch immer das Leben selbst. Im Februar 1673 starb Molière – wenige Stunden, nachdem er den „Eingebildeten Kranken“ im Theater Comédie-Française in Paris selbst gespielt hatte.
Vielleicht sollten die Impfkampagneros der Scholz-Regierung jedem Impfverweigerer nicht ein Bußgeld aufbrummen, sondern ein Theater-Billett schenken. Das wäre dem sozialen Frieden und der Impfquote in gleicher Weise bekömmlich.
Der eingebildete Kranke © @hofenbergIch wünsche Ihnen einen schwungvollen Start in das Wochenende.
Es grüßt Sie auf das Herzlichste,
Ihr