Wladimir Putin kann sich auf die Naivität und Ambitionslosigkeit westlicher Politiker verlassen. Sie weisen den russischen Wolf, der vor der ukrainischen Grenze auf der Lauer liegt, nicht in seine Schranken; sie locken ihn an.
Joe Biden © imago
Joe Biden hat den Einsatz militärischer Gewalt schon im Vorfeld ausgeschlossen und auch eine mögliche NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ist im NATO-Hauptquartier kein Thema.
Die von der Ukraine zur Selbstverteidigung benötigten Waffen, die der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk einforderte, will der Westen bislang nicht liefern.
Das Diktum von Olaf Scholz, die Pipeline Nord Stream 2 sei eine privatwirtschaftliche und keine politische Angelegenheit, muss auf Putin wie eine zusätzliche Stimulanz wirken. Schon heute ist die Energieabhängigkeit der Bundesrepublik von Russland zu hoch.
Eine Infografik mit dem Titel: Woher kommt das Erdgas in Deutschland?
Verteilung der Erdgasbezugsquellen Deutschlands im Jahr 2020, in Prozent
Eine Infografik mit dem Titel: Woher kommt das Rohöl in Deutschland?
Verteilung der Rohölbezugsquellen Deutschlands im Jahr 2020, in Prozent
Der Appell von Friedrich Merz, Russland nur ja nicht vom internationalen Zahlungssystem SWIFT auszuschließen (“Das könnte die Atombombe für die Kapitalmärkte sein.“), ist für einen Finanzexperten erstaunlich naiv. Denn der Ausschluss aus dieser 1973 unter dem Namen Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (Swift) gegründeten Organisation bietet einen höchst wirkungsvollen Sanktionsmechanismus, wie zuletzt der Ausschluss der Islamischen Republik Iran bewiesen hat. Iran nahm Schaden, die Weltwirtschaft nicht.
Der Versuch der SPD-Linken bei den Koalitionsverhandlungen, die atomare Teilhabe, also die Stationierung amerikanischer Atomraketen auf deutschem Boden zu beenden, ist ein Stück aus dem pazifistischen Tollhaus. Die SPD-Linke vertritt damit exakt jene Position, die Putin von den USA fordert.
Derweil der Westen zaudert und zögert, zielt Putins Strategie auf die Revision der Grenzen in Europa ab. Er ist damit nicht ohne Erfolg:
Die im März 2014 erfolgte Landnahme der Halbinsel Krim verletzte alle internationalen Verträge, die man nur verletzen kann – blieb aber ungesühnt.
Die Unterstützung für den weißrussischen Diktator findet nicht zuerst militärisch, sondern in Gestalt eines Kredits von 500 Millionen US-Dollar statt. Als Gegenleistung sichert der Mann Putins Vorhof ab. Zugleich kann Putin über Lukaschenkos Migrationspolitik, der eigens angelockte Flüchtlinge an die polnische Ostgrenze bringt, Druck auf die innenpolitische Diskussion in Polen ausüben.
Rund 100.000 Soldaten der russischen Armee stehen unmittelbar an der Ostgrenze der Ukraine. Der Westen schaut beim Truppenaufmarsch zu.
Eine Infografik mit dem Titel: Russland maschiert auf
Russische Truppen an ukrainischer Grenze und in Kasachstan
Der Blitzeinsatz russischer Soldaten in Kasachstan diente der Niederschlagung der dortigen Proteste und sicherte Putin die Gefolgschaft des einst zweitgrößten Staates der Sowjetunion.
Heinrich August Winkler © ThePioneer
Der Historiker Heinrich August Winkler hat schon vor Jahren an die SPD appelliert, ihre romantische Einstellung gegenüber Russland und die nostalgische Verklärung der Brandtschen Ostpolitik zu beenden:
Die SPD sollte sich in der Russland-Politik in Realismus statt in Wunschdenken üben. So verständlich der Wunsch nach einer neuen Ostpolitik sein mag, gilt es zu erkennen: Leonid Breschnew wollte in den 1970er Jahren die Grenzen in Europa vertraglich sichern, Wladimir Putin will deren Revision – auch mit Gewalt.
Wladimir Putin © imago
Wenn Putin der Wolf ist, dann sind die Europäer derzeit die Lämmer, die ihm freundlich entgegenlaufen. Der amerikanische Schäfer – Joe Biden sein Name – und sein gut trainierter Schäferhund, das Militär, haben sich einstweilen aus der Weltgeschichte zurückgezogen. Irgendwo hinter Kabul hat man ihnen den Schneid abgekauft. Seither macht der Schäfer ein Nickerchen.
Das europäische Dorf wirkt weitgehend unbewacht. Der Wolf wittert seine Chance; er lauert, er späht, er pirscht und er provoziert. Er weiß, dass er in einer nicht mehr allzu fernen Nacht leichte Beute machen kann. Der Angstschweiß des Westens ist sein Aphrodisiakum.
Sigmar Gabriel war Außenminister und Vizekanzler unter Angela Merkel. Seine hohen Staatsämter hat er verloren, seinen klaren Blick auf die Welt nicht. Im neuen Gesprächspodcast „World Briefing” mit Chelsea Spieker spricht er über eine Sanktion, die Putin wirklich hart treffen würde:
Russland, wir reden über Entspannung gerne mit dir. Aber erstens: Du musst deine Truppen abziehen und zweitens, wenn du das nicht machst und militärisch intervenierst, dann werden wir Europäer Konsequenzen ziehen. Wir werden alle Energiebeziehungen zu dir einstellen. Wir werden einen hohen Preis dafür zahlen, dass wir unser Erdgas und Erdöl woanders herbekommen müssen. Aber wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn du in Europa Krieg führst.
Im Falle eines russischen Einmarsches in der Ukraine rät Gabriel zu unmissverständlicher Härte:
Europa könnte gar nicht anders, als seine Energiebeziehung zu Russland drastisch zu reduzieren, wenn nicht sogar auf Null zu fahren. Es wird immer behauptet, das ginge nicht. Das geht natürlich, aber es kostet sehr viel Geld.
Peter Sloterdijk ist der bedeutendste Gegenwartsphilosoph der Berliner Republik, auch wenn er das Geschehen lange Jahre aus Karlsruhe beobachtet hat. Der bald 75-Jährige hat sich mit „Du mußt dein Leben ändern”, „Die schrecklichen Kinder der Neuzeit”, „Der Staat streift seine Samthandschuhe ab” und “Im Weltinnenraum des Kapitals” in das Geschichtsbuch der modernen Philosophie eingetragen.
Er wird von den wirtschaftlichen und politischen Eliten geschätzt und gelesen, wenn auch nicht immer befolgt. Seine Ansichten zur Selbstbildung des Menschen, der als aufgeklärtes Wesen und als Übender in der Lage sei, über sich hinauszuwachsen, sind eine Provokation für alle Verfechter des starken, des seine Bürger bemutternden Staates.
Im Morning Briefing Podcast sprechen wir über die unfreiwillige Komplizenschaft der Medien mit dem Bösen, über das Missverständnis des Begriffs Immunität und die gesellschaftspolitische Seite des im Grundgesetz garantierten Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit.
Es gibt keine private Immunität.
Klug und nachdenklich, wie es sich für einen Philosophen gehört, wägt er die Rechtsgüter gegeneinander ab. Einerseits:
Natürlich ist ein Freiheitsrecht zu respektieren.
Andererseits:
Ich würde nicht sagen, dass ein Nadelstich in den Oberarm so hoch veranschlagt werden müsste wie ein Angriff auf die körperliche Unversehrtheit. Da ist ein starker Übertreibungsfaktor mit im Spiel.
Er spricht von der Überdehnung unserer Geduld:
Die Zeitstruktur der Pandemie stellt unsere Erwartungen auf eine sehr harte Probe und überdehnt alles, was wir bereitwillig oder gutwillig an Geduld aufzubringen imstande waren.
Man müsse sich darauf gefasst machen, dass wir auch im Jahr 2022 mit Fragen der Pandemie befasst sein werden. Deshalb rät er:
Ich denke, dass man mit einer guten Dosis Alltagspessimismus für dieses Jahr ausgerüstet sein sollte. Sonst entsteht wieder dieser tückische Zyklus von falscher Erwartung und Enttäuschung mit all den Wut erzeugenden Effekten, die solche Zyklen in sich tragen.
Natürlich haben wir auch über die Querdenker-Bewegung gesprochen. Sloterdijk sagt:
Die Demokratie beruht auf der erhabenen Fiktion, dass das Wählervolk aus politisch kompetenten, das heißt also urteilsfähigen Bürgern, sich zusammensetzt. Ohne eine solche erhabene Fiktionalisierung kann das ganze Unternehmen Demokratie nicht funktionieren.
Doch er bringt auch Verständnis für die Überforderungssymptome der Gesellschaft auf:
Viele haben das Verzweifeln gelernt.
Gleichzeitig attestiert Sloterdijk der Gesellschaft eine hohe Resilienz:
Das Meditierende und auch das Hinhören hat sich deutlich weiterentwickelt. Ich glaube, dass die Podcast-Kultur, die in den letzten Jahren aufgeblüht ist, im weiteren Sinne mit einer solchen Orientierung vom Spektakel auf Besinnung zu tun hat. Die Menschen sind, was ihre sensorischen Kompetenzen angeht, in eine neue Phase eingetaucht.
Und er äußert sich zu denjenigen, die trotz aller Warnungen das Virus unterschätzt haben:
Für meine Gesundheit kann ich alleine sorgen. Leute mit solch einer Haltung, davon sind sehr viele im letzten Jahr verstorben. Das sind sozusagen Übermutstote.
Fazit: Inmitten der erregten Gesellschaft spricht hier der reflektierende Geist zu uns.
Auszüge aus diesem Gespräch gibt es heute im Podcast; die gesamte Unterhaltung von rund 45 Minuten erscheint als Morning Briefing Sonder Podcast am Samstagmorgen auf ThePioneer.de.
Sie ist ein Nationalsymbol, allerdings ein umstrittenes: die Gorch Fock, unser deutsches Segelschulschiff. Eigentlich bildet die Marine an Bord aus, doch zuletzt lag das Schiff in erbärmlichem Zustand sechs Jahre im Dock.
Die Gorch Fock war in die Obhut der Elsflether Werft geraten. Doch die Instandsetzung kam nicht voran, dafür schaufelte man sich dort vor allem Steuergeld in die Taschen.
Christian Schweppe © Anne HufnaglUnser Investigativreporter Christian Schweppe hat den Fall recherchiert, in dem jetzt Anklage in Sachen Wirtschaftskriminalität erhoben wird. Die Details, die er dabei zum Vorschein bringt, sind erschreckend.
Offenbar systematisch wurden Preise nach oben getrieben.
Die Beamten des Verteidigungsministeriums als Auftraggeber hat man wohl um Millionen geprellt.
Derweil sich Manager aus der Firmenkasse Jaguar Cabrios bestellten und Luxusreisen finanzierten.
135 Millionen Euro kostete die Reparatur der Gorch Fock am Ende, statt wie geplant 10 Millionen.
Nachdem die früheren Manager abgesetzt wurden – sie schwiegen uns gegenüber zu den Vorwürfen – mussten die Nachfolger Insolvenz anmelden.
Fazit: Das Licht in der Werft ist lange aus. Der Schaden blieb – auch für eine politische Führung, die nicht führte.
Ausgerechnet Olaf Scholz, der so gerne über „Respekt” spricht, hat es nun gegenüber einem Kollegen offenbar an Respekt vermissen lassen als er den neuen NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst schwer beleidigte. Dieser sei ein „Amateur im Ministerpräsidentenkostüm”, sagte Scholz in einer internen Runde im Anschluss an die Bund-Länder-Schalte, wie der SPIEGEL berichtet.
Doch auch Wüst ist kein Kind von Traurigkeit: Während der Beratungen am 7. Januar versuchte er sich, als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz gegenüber dem Kanzler zu profilieren. So habe er darauf gedrängt, dass der Bundestag erneut die epidemische Lage nationaler Tragweite feststellen lasse, was für Scholz das Eingeständnis einer politischen Fehleinschätzung bedeuten würde. Die Ampel hatte unter seiner Führung genau diese Notlage Ende November für beendet erklärt. Das war kurz bevor das Infektionsgeschehen verrückt spielte.
Fazit: Der Machtpoker um die Staatskanzlei in Nordrhein-Westfalen hat begonnen. In vier Monaten ist Wahltag und Scholz würde im Stammland der SPD gerne einen fulminanten Wahlsieg einfahren. Der jugendlich wirkende Laschet-Nachfolger Wüst, der eine moderne CDU verkörpert, könnte ihm die Tour vermasseln.
Das Scherbengericht in der CDU dauerte drei Stunden. In einer vertraulichen Sitzung am vergangenen Freitag hatte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak etwa 25 CDU-Funktionären aus Bund und Ländern die Möglichkeit gegeben, ihre Analyse zur Wahlniederlage im Herbst 2021 offenzulegen.
Die Wortmeldungen in der Runde waren schonungslos, wie mein Kollege Michael Bröcker recherchiert hat.
„Kandidat, Kommunikation, Kampagne – alles schlecht”, fasste es einer der Teilnehmer hinterher zusammen.
Armin Laschet © Anne Hufnagl
Armin Laschet habe einen inhalts- und profillosen Wahlkampf hingelegt, garniert mit persönlichen Fehlern. Dazu habe man den zentralen Gegner, SPD-Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz geschont, hieß es.
Dem designierten CDU-Chef Friedrich Merz soll die Auswertung diese Woche übergeben werden.
Wer schon heute lesen will, was Merz erst morgen erfährt, dem empfehle ich unser Briefing aus der Hauptstadt.
Im Duell der Professoren um die Deutungshoheit der Corona-Lage hat sich die Tonalität zwischen Chef-Virologe und Gesundheitsminister verändert.
Lauterbach warnt:
Uns drohen in Deutschland sehr schwere Wochen.
Derweil sieht Drosten neuerdings Zeichen der Hoffnung. Er glaubt an ein nahendes Ende der Pandemie noch in diesem Jahr:
Die Bevölkerung baut Immunität auf und behält die auch.
Seiner Ansicht nach bietet die Omikron-Variante mit den milderen Verläufen eine Chance, in den endemischen Zustand zu kommen. Für den Mediziner der Charité ist klar, dass ein Leben wie vor der Pandemie wieder möglich sein wird:
Da bin ich mir komplett sicher.
Die Impfpflicht in Österreich ist beschlossene Sache. Am Sonntag legte die Regierung bestehend aus ÖVP und Grünen einen Gesetzesentwurf vor, welcher eine Impfpflicht für alle Bürger ab 18 Jahren vorsieht. Die Oppositionsparteien SPÖ und NEOS haben bereits ihre Zustimmung angekündigt, womit dem Inkrafttreten der Impfpflicht am 18. Februar nichts mehr im Weg steht. Impfverweigerer können mit einer Strafe von 600 Euro bis zu viermal pro Jahr belangt werden.
Folgende Termine könnten für Sie in der kommenden Woche wichtig werden:
Montag
Heute reist Außenministerin Baerbock zum Antrittsbesuch nach Kiew, dort lernt sie den Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kennen. Ihr Thema: Die Kriegsgefahr.
Dienstag
Weiter geht es von Kiew nach Moskau: Außenminister Sergej Lawrow wird sie empfangen. Ihr Thema: siehe oben. Sein Thema: Der Abzug amerikanischer Atomwaffen aus Europa.
Mittwoch
Die Bank of America, Morgan Stanley und die Linienfluggesellschaft United Airlines präsentieren ihre neuesten Quartalszahlen.
Donnerstag
In Deutschland stellt der Linux-Softwareanbieter Suse seine Jahresbilanz vor. Außerdem erwarten Anleger in den USA mit Spannung die neuesten Quartalszahlen vom Streamingdienst Netflix.
Freitag
EZB-Präsidentin Christine Lagarde hat am Freitag ihren Auftritt auf dem „Virtuellen Davos Dialog“ des World Economic Forum. Das Thema ihrer Rede drängt sich geradezu auf: der Umgang der Zentralbank mit der immer weiter steigenden Inflation.
Samstag
Friedrich Merz dürfte heute seinen persönlichen „Freedom Day” feiern. Auf dem 34. Parteitag der CDU will er im dritten Anlauf zum neuen Vorsitzenden gewählt werden.
Trump dreht auf. In seiner ersten Kundgebung seit drei Monaten bot Trump seinen Anhängern in Arizona alles, was sie von ihm erwarteten. So griff er Biden und die Demokraten scharf an:
In weniger als einem Jahr hat Joe Biden mit den radikalen Demokraten unser Land an den Rand des Ruins gebracht.
Donald Trump © dpa
Mit Blick auf die Innenpolitik prangerte er die Inflation, steigende Spritpreise und leere Regale in den Geschäften an. Außerdem hätten Kriminalität und illegale Migration deutlich zugenommen. Auch die Corona-Pandemie habe Biden nicht im Griff und versuche, den Menschen mit Vorschriften ihre Freiheit zu nehmen. Dies sei „Regierungs-Tyrannei.”
Außenpolitisch habe Biden die USA auf der ganzen Welt blamiert, nicht zuletzt wegen der „Kapitulation“ in Afghanistan. Auch Russland, China, Iran und Nordkorea hätten keinen Respekt mehr vor den USA. Biden habe „völlig versagt“. Seine Regierung sei „unfähig“ und „inkompetent.” Trump:
Unser Land wird zerstört.
Zudem bemühte er erneut das Narrativ von der „gestohlenen Wahl” 2020:
Ich habe zweimal kandidiert, wir haben zweimal gewonnen.
Angesichts der gegenwärtigen Zustände müsse man Amerika nun wieder großartig machen.
Fazit: Joe Biden wird im Wahlkampf widersprechen. Aber wird er auch überzeugen?
Heute wäre ein Mann 80 Jahre alt geworden, von dem die Menschheit glaubt, alles zu wissen. Cassius Clay alias Muhammad Ali. Dabei hat der Weltklasseboxer und dreifache World Champion vor seinem großen Aufstieg noch eine erfolglose Karriere als Sänger absolviert.
Es reichte für eine Plattenaufnahme auf dem Studiogelände von Columbia Records in New York. Acht Lieder und eine Reihe von Gedichten wurden aufgenommen. Doch eines der Lieder klingt professionell und geradezu anrührend. Wir spielen es im Morning Briefing Podcast:
Stand by me
When the night has come
And the land is dark
And the moon is the only light we'll see
No, I won't be afraid, no, I won't be afraid
Just as long as you stand, stand by me.
Cassius Clay im Tonstudio
Ich wünsche Ihnen einen beschwingten Start in die neue Woche. Es grüßt Sie auf das Herzlichste,
Ihr