gegen die deutsche Linke kann man manches vorbringen, aber nicht den Vorwurf mangelnder Transparenz. Nirgendwo sonst fliegen derart öffentlich die Fetzen. Die schmutzige Wäsche wird anschließend nicht versteckt, sie liegt für jedermann sichtbar wie Trümmerteile in der Landschaft.
Als Freunde der öffentlich ausgelebten Rivalität sind hier insbesondere Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine zu loben: die gegenseitige Verachtung wurde zum Schluss nicht mehr camoufliert, sondern inszeniert. Der eine hat dem anderen alle Parteiämter, das Parteibuch und das hohe Ministeramt vor die Füße geworfen. Trotzig setzte er sich im März 1999 den damals zweijährigen Sohn Carl-Maurice auf die Schulter und demonstrierte auf dem Balkon seines Eigenheims den dazugehörigen Eigensinn: Bumms. Basta. Aus.
Oskar Lafontaine und Sohn Carl-Maurice © dpaWomit wir bei Friedrich Merz und Angela Merkel wären. Deutschlands Konservative lassen genau diese Klarheit im Konflikt vermissen. Das Zerwürfnis zwischen der ehemaligen Bundeskanzlerin und dem heutigen CDU-Vorsitzenden ist vergleichbar tief und final. Die beiden haben sich weniger als nichts zu sagen.
Sie nahm ihm seinen Traumjob als Fraktionschef weg, als es zur Kanzlerschaft noch nicht reichte. Er führte seither eine Art Guerillakrieg am Rande der Partei gegen sie.
Annegret Kramp-Karrenbauer © Anne HufnaglSie versuchte dreimal, ihn als Vorsitzenden zu verhindern; sie erfand die Bundespolitikerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die als Schwarze Null in die Geschichte der CDU einging. Sie unterstützte Armin Laschet vor und hinter der Kulisse und als auch der sich nicht an der Spitze halten konnte, feuerte sie ihren getreuen Kanzleramtsminister Helge Braun als letzte Patrone gegen Merz.
Der hat trotz der bleihaltigen Merkel-Offensiven im dritten Sturmlauf am Samstag ihr altes Chefzimmer im Konrad-Adenauer-Haus für sich erobert. Das wird sie ihm nie verzeihen. Das bereits verabredete Abendessen mit ihm ließ sie „aus Termingründen“ absagen. Auch den Ehrenvorsitz der CDU und damit den Heiligenschein für die Ära Friedrich Merz will sie ihm verweigern.
Friedrich Merz © Anne HufnaglDer neue CDU-Chef selbst ist ebenfalls ein Unversöhnlicher. Dass er ihre Regierung „grottenschlecht“ fand, hatte er schon in den letzten Tagen ihrer Kanzlerschaft zu Protokoll gegeben. Nun soll das Merkel-Erbe, zum Beispiel also die Koordinatenverschiebung der Union, revidiert werden:
Die engste Merkel-Vertraute, die Chefin der Frauen-Union Annette Widmann-Mauz, ließ der Merz-Flügel bei den Vorstandswahlen demonstrativ durchfallen. Ihre Quote ist nicht seine Quote.
Fraktionschef Ralph Brinkhaus, nicht von Hause aus, aber zuletzt ein Loyalist der Kanzlerin, dürfte schon in absehbarer Zeit seinen Job verlieren. Merz spielt alles oder nichts.
Auch Merkels Gesundheitsminister Jens Spahn, ein erprobter Merz-Konkurrent, muss sich auf einiges gefasst machen. Er bekam bei seiner Wahl ins Präsidium mit 60,21 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis von allen Präsidiumsmitgliedern.
Fazit: Die Wahl von Friedrich Merz markiert keinen Neubeginn für die CDU, sondern vielmehr den Schlussakkord der Ära Merkel. Sie hat ihm – darin liegt die Raffinesse ihrer Rache – eine Nichtregierungsorganisation namens CDU hinterlassen. Seither schweigt sie ihn an. Theodore Roosevelt kannte den Trick:
Wer stark ist, kann es sich leisten, leise zu sprechen.
Eine Infografik mit dem Titel: CDU: Vorsitzende und ihre Mitglieder
Mitgliederanzahl der CDU und Vorsitzende seit 1948
Der Mut zu einem klaren Profil hat der CDU im Bundestagswahlkampf gefehlt. Nun – immerhin – beweist sie Mut zur Selbstkritik.
Die CDU-Parteizentrale hat noch unter der Führung des scheidenden Generalsekretärs Paul Ziemiak einen 64-seitigen Schadensbericht erstellen lassen, der schonungslos die Fehler des Wahlkampfes benennt. Meinem Kollegen Michael Bröcker liegt das Dokument vor.
In dem Bericht heißt es:
Aus grundlegenden gesellschaftlichen Debatten hat sich die CDU zunehmend zurückgezogen, bei relevanten Themen offenbart die Partei programmatische Defizite und hat großen Nachholbedarf.
Es fehle zudem ein „mobilisierendes, emotionales Leitthema”.
Prof. Dr. Andreas Rödder © imagoDie beiden klugen Köpfe der extern besetzten Aufarbeitungskommission, der Mainzer Historiker Prof. Andreas Rödder und der grüne Vordenker Ralf Fücks, diagnostizieren eine nach 16 Jahren ausgelaugte und ambitionslose Partei.
Rödder schreibt:
Die Partei kann nur Mehrheiten zurückgewinnen, wenn sie als zukunftsorientierte, gestaltungswillige und handlungsfähige, intellektuell satisfaktionsfähige und strategisch denkende Christdemokratie auftritt, die im Einklang mit sich selbst und ihren Grundwerten steht und die sich unterscheiden will.
Es gebe ein „generelles habituelles Defizit" der CDU und ihrer Spitzenleute in breiten Bereichen der Bevölkerung, heißt es in dem Kommissionsbericht und gemeint sind vor allem junge Wählerinnen und Wähler.
Bei den 18- bis 25-Jährigen – das will Rödder dem Publikum sagen – wirken CDU und CSU wie die Pop-Band Modern Talking von Dieter Bohlen. Früher top, heute peinlich. Nostalgie ist kein Geschäftsmodell, auch nicht für eine Partei.
Ralf Fücks © Anne HufnaglRalf Fücks analysiert schonungslos die fehlende Beziehung zwischen Union und Erstwählern:
Hier droht eine weitgehende Entkopplung. Die klimabewegten, von Gerechtigkeitsfragen umgetriebenen Jüngeren tendieren zu den Grünen, die Aufstiegsorientierten zur FDP. Die Union muss in ihrer Sprache, ihrem kulturellen Habitus und ihrem personellen Angebot wieder anschlussfähig an beide Gruppen werden, ohne sich anzubiedern.
CDU-Experte Rödder denkt in seinen Empfehlungen sogar an eine Veränderung des Parteinamens, und bringt die Abschaffung des „C” in einer entchristlichten Gesellschaft ins Spiel.
Fazit: Dieser Kommissionsbericht ist nicht nur eine Analyse des Versagens. In ihm stecken auch zahlreiche Anregungen für das Comeback einer zuversichtlichen und sympathischen Union. Pflichtlektüre für all jene, denen an einer vitalen bürgerlichen Alternative gelegen ist.
Die USA sorgen sich um die Abhängigkeit Europas von russischem Gas, auch angesichts geringer Vorräte und Rekordpreise. Amerikanische Beamte fürchten, dass es in Europa zu Störungen in der Industrie, zu Stromausfällen oder sogar zu einem Ausfall der Wärmeversorgung kommen könnte, wenn die russischen Exporte stark zurückgehen. Ein hochrangiger Beamter der US-Regierung bestätigte gegenüber der Financial Times:
Wir prüfen, wie wir uns auf ein Ereignis vorbereiten können, insbesondere mitten im Winter, wenn die europäischen Erdgas-Vorräte sehr gering sind.
Zudem erklärte Fatih Birol, Leiter der Internationalen Energieagentur, Russland drossle die Gaslieferungen nach Europa in einer Zeit „erhöhter geopolitischer Spannungen". Dies habe Russland getan, um Druck auf die europäischen Hauptstädte auszuüben.
Deshalb führen die USA gegenwärtig Gespräche mit Katar und anderen großen Gasexporteuren, um Notfallmaßnahmen für den Fall zu planen, dass eine russische Invasion in der Ukraine die Lieferungen nach Europa unterbricht.
Erinnerungen an die Evakuierung der amerikanischen Botschaft in Saigon am Ende des Vietnamkrieges werden wach. Alarmstimmung in Kiew:
Heute Nacht um kurz nach Mitternacht mitteleuropäischer Zeit gab die US-Regierung bekannt, sie würde ihr Botschaftspersonal in der Ukraine reduzieren. Alle nicht zwingend notwendigen Mitarbeiter der Botschaft und ihre Familien werden ab heute in die USA ausgeflogen.
Als Begründung nannte das amerikanische Außenministerium das Folgende:
Igor Sikorsky Kyiv International Airport © imagoThere are reports Russia is planning significant military action against Ukraine.
Alexander Graf Lambsdorff ist von allen außenpolitischen Experten der deutschen Parteien der mit Abstand professionellste. Seine Expertise verdankt er nicht seinem Parteijob als Fraktions-Vize, sondern seiner Ausbildung zum Diplomaten. Von 2000 bis 2003 arbeitete er im Pressereferat in der Deutschen Botschaft in Washington, D.C. Ab Sommer 2003 war er in der politischen Abteilung des Auswärtigen Amtes tätig und zwar als Länderreferent für Russland. Mit ihm spreche ich heute morgen im Morning Briefing Podcast.
Auf die Frage, wie wir mit Putin umgehen sollen, sagt er:
Russland ist das größte Land der Erde. Russland hat eine große nukleare Streitmacht und einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und Russland ist eine große und wunderbare Kulturnation. Dass man Russland Respekt zollt, ist eine Selbstverständlichkeit.
Zugleich betont er:
Klick aufs Bild führt zur Podcast-PageDas, was wir derzeit sehen, hat nichts mit Respekt zu tun, sondern das ist eine Bedrohung mit militärischer Aggression und fällt in eine andere Kategorie.
Putins Agieren und dessen Wunsch, die bestehende Ordnung in Europa zu revidieren, erklärt er auch vor dem Hintergrund der historischen Ereignisse im 20. Jahrhundert.
Deutschland hat 1945 den absoluten Tiefpunkt seiner Geschichte und 1990, mit der Wiedervereinigung und der Befreiung Osteuropas, den Höhepunkt seiner Geschichte erlebt. Die russische Lesart ist genau umgekehrt.
Er kommt zu dem Schluss:
Was wir bei Wladimir Putin erleben, ist eine Revolte gegen die 90er-Jahre. Es ist eine Revolte gegen die Zeit, in der Russland schwach war.
Er empfiehlt:
Ich bin dafür, dass wir versuchen, weder eine kleine noch eine große Militäraktion zuzulassen, sondern dass wir alles dafür tun, diese Situation zu entspannen.
Den erzwungenen Rücktritt des Marine Vizeadmirals der Bundeswehr, Kay Achim Schönbach, findet Graf Lambsdorff gerechtfertigt:
Wenn ein Soldat der Bundeswehr die Bundesregierung im Ausland vertritt, dann hat er die Aufgabe, die Position der Bundesregierung wieder zu geben und nicht zu improvisieren, zu extemporieren und zu spekulieren.
In einem gemeinsamen Aufsatz für die FAZ am Sonntag unter dem Titel „Wer nicht bereit ist, Härte zu zeigen, wird Härte erfahren” haben der frühere Außenminister Sigmar Gabriel und der polnische Diplomat Janusz Reiter eine interessante Position zum aktuellen Konflikt niedergeschrieben:
Wer glaubt, dass man die Zukunft der Ukraine von der Zukunft Europas trennen könne, täuscht sich.
Die beiden kommen, was Europa betrifft, zu dem wenig schmeichelhaften Ergebnis:
Die EU ist, wie sie ist: schwach. Je schwächer die transatlantische Gemeinschaft aus USA und Europa erscheint, desto günstiger die Ausgangslage für den Versuch, eine Rückentwicklung Europas einzuleiten und die politische Transformation der letzten drei Jahrzehnte zu annullieren.
Dabei sollten sich Deutsche und Europäer kein schlechtes Gewissen wegen der bisherigen NATO-Osterweiterung einreden lassen:
Russland versucht die Deutungshoheit in der aktuellen Auseinandersetzung zu gewinnen. Seine Bedrohungswahrnehmung der „Einkreisung“ soll uns ein schlechtes Gewissen machen. Wer sich jedoch darauf einlässt, ist schon in der Defensive.
Im Gegenteil, so Reiter und Gabriel, sollten wir mit Stolz auf diese Ausweitung der westlichen Zone blicken:
EU- und NATO-Osterweiterung waren ein Beitrag zum europäischen Frieden, auf den die Europäer stolz sein können. Sie hat erstmals seit dem Westfälischen Frieden wieder eine verlässliche und berechenbare Ordnung in Zentraleuropa geschaffen und verhindert, dass ein Machtvakuum entsteht.
Die Schlussfolgerung der beiden Autoren:
Europa und auch Deutschland fehlt es nicht an Verhandlungs- und Dialogbereitschaft und dem Willen zur Entspannung mit Russland. Was fehlt, ist die Bereitschaft, den Frieden mit aller Härte zu verteidigen.
Die beiden Starökonomen Paul Krugman und Larry Summers waren vor einem Jahr beim Thema Inflation scheinbar unversöhnlich zerstritten: Der linke Demokrat Krugman sah selbst durch Joe Bidens 1,9 Billionen US-Dollar Stimulus-Programm keine Inflationsgefahr und taufte jene Menschen, die sich fürchteten, auf den Spitznamen „Inflation-is-coming-crowd“.
Larry Summers © imagoSein Kollege Summers vom rechten Rand der demokratischen Partei hingegen warnte vor der Geldentwertung. Die an die Bevölkerung ausgegebenen Hilfszahlungen und Steuerprivilegien würden die Einkommensverluste durch die Pandemie deutlich überschreiten.
Angesichts einer amerikanischen Inflationsrate von sieben Prozent im vergangenen Dezember wissen wir nun: Summers hatte recht. Krugman irrte.
Eine Infografik mit dem Titel: Steigende Inflationsrate
Monatliche Inflationsrate in der EU, den USA und Deutschland, in Prozent
Bei einer Diskussion der beiden Experten – organisiert durch den aus Deutschland stammenden Princeton-Professor Markus Brunnermeier – gab sich Krugman tatsächlich geschlagen:
I was relaxed, and I was wrong.
Montag
Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt samt Kanzler Olaf Scholz zur Corona-Lage in Deutschland. Bislang ist weder von Verschärfungen noch von Lockerungen die Rede. Nur Markus Söder möchte gern die Zuschauerzahlen bei den Bundesliga-Spielen erhöhen. Maximal 500 Zuschauer in einem Freiluft-Stadion scheint nicht nur ihm deutlich zu wenig.
Der englische High Court entscheidet über die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA. Die US-Justiz will Assange wegen Spionagevorwürfen verurteilen. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft.
Dienstag
Der Internationale Währungsfonds legt seine neue Konjunkturprognose für die Weltwirtschaft in diesem und im kommenden Jahr vor.
Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt in Berlin Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zum ersten Staatsbesuch seiner Amtszeit.
Mittwoch
Die US-Notenbank Federal Reserve entscheidet über den weiteren Kurs der amerikanischen Geldpolitik. Viele Investoren, die bereits eine schwere Woche hinter sich haben – fürchten schnellere Zinserhöhungen als bislang angekündigt.
Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt den deutschen Jahreswirtschaftsbericht vor.
Boeing und Tesla liefern ihre Zahlen für das vierte Quartal im Geschäftsjahr 2021.
Donnerstag
Die Deutsche Bank präsentiert ihre Jahreszahlen für 2021.
Das Erzbistum München und Freising äußert sich in einer Pressekonferenz zum neuen Gutachten zu sexuellem Missbrauch in der Diözese.
Die USA veröffentlichen die erste Schätzung ihres BIP-Wachstums im vergangenen Jahr.
Freitag
Ricarda Lang © imagoBeim digitalen Bundesparteitag wählen die Grünen eine neue Doppelspitze. Als Nachfolger von Habeck und Baerbock stehen Omid Nouripour und Ricarda Lang in den Startlöchern, wobei letztere mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Corona-Bonus für den bisherigen Vorstand zu kämpfen hat.
Die Firma Weber-Grill hat ein Gespür für schlechtes Timing bewiesen – oder ihre Liebe zum schwarzen Humor. Just am Todestag des Sängers Meat Loaf empfahl sie in ihrem wöchentlichen Newsletter ein Rezept für einen „BBQ Meat Loaf“ – einen Hackbraten.
Kaum war der Newsletter verschickt, rollte eine Welle der Empörung auf die Weber-Zentrale in Palatine im US-Bundesstaat Illinois zu. Die Entschuldigung folgte unverzüglich:
Marvin Lee Aday © dpaZu dem Zeitpunkt, als wir dieses Rezept mit Ihnen teilten, waren wir uns des bedauerlichen Ablebens des amerikanischen Sängers und Schauspielers Marvin Lee Aday, auch bekannt als Meat Loaf, nicht bewusst. Wir möchten uns aufrichtig für dieses Versehen und für jede Beleidigung entschuldigen, die diese E-Mail verursacht haben könnte.
Marvin Lee Aday war am vergangenen Donnerstag im Alter von 74 Jahren verstorben. Eine Todesursache gab sein Manager nicht bekannt. Berühmt wurde der Sänger unter anderem durch seinen Auftritt in der „Rocky Horror Picture Show” und die Songs „Paradise By the Dashboard Light“ und „Two Out of Three Ain't Bad“. Insgesamt verkaufte Meat Loaf mehr als hundert Millionen Alben weltweit und wurde mit einem Grammy ausgezeichnet.
Dem nun Verstorbenen wäre der Fauxpas zu Lebzeiten vermutlich gar nicht negativ aufgefallen. Er war ein Meister der Selbstinszenierung und der Provokation, wie er in seinem zur Hymne gewordenen Song „I’d Do Anything For Love“ zeigt:
"And somedays I pray for silence
And somedays I pray for soul
Somedays I just pray to the God of Sex and Drums and Rock 'N Roll."
Ich wünsche Ihnen einen kraftvollen Start in die neue Woche.
Es grüßt Sie auf das Herzlichste,
Ihr