Öl, Dollar, Krieg: Rückruf in die Geschichte

wir erleben in diesen Tagen einen Rückruf in die Geschichte: Eine alte Öl- und Militärmacht greift den Westen an und katapultiert ihn binnen weniger Tage zurück in seine eigene Vergangenheit – eine Welt, in der die Leopard-Panzer rollen, das fliegende Lazarett abhebt und der Krieg in Großbuchstaben auf Seite eins der Zeitungen steht.

Das Modewort der Saison heißt nicht mehr Nachhaltigkeit, sondern NATO. Aus den Lautsprechern dringt jetzt nicht mehr Hip-Hop, sondern leichte Marschmusik.

Der Kern vom Kern unseres Unbehagens an dieser Moderne, die so gar nicht modern wirkt, ist ein philosophischer. Mit Fug und Recht darf man sich die Frage stellen: Gibt es überhaupt Fortschritt?

Die kurze Antwort lautet: Im Moment nicht. Die längere Antwort lautet: Ja, aber anders als wir dachten.

Wir träumten von Frieden, Dialog und Interessenausgleich. Aber die Herrscher in weiten Teilen der Welt und die mit ihnen eng verbundene Rüstungsindustrie träumen einen anderen Traum. Wir sind gerade aus unserem Traum aufgewacht und in ihrem gelandet.

Geradezu panikartig erhöhen wir unsere Versicherungsprämie für die nationale Sicherheit, was nichts anderes bedeutet, als dass wir verstärkt mit den alten Mächten paktieren. 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr, das fünffache dessen, was der Ministerin für Bildung und Forschung zur Verfügung steht. Kein Wunder: Die Rüstungsaktien (und nicht die Hersteller von Solaranlagen und Windparks) sind die Gewinner der Saison.

Die Demokratie erlebt ihren Siegeszug auf der ganzen Welt. Das ist das, was wir hofften. Aber das ist nicht das, was wir sehen. Die Autokratien wachsen und sie halten zusammen. Die Taliban haben eben erst den Westen aus Afghanistan vertrieben. Im UN-Sicherheitsrat wurde der Angriff von Russland auf die Ukraine von elf der 15 Länder verurteilt, Russland stimmte erwartungsgemäß dagegen, China, Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate enthielten sich.

Die fossilen Brennstoffe seien ein Auslaufmodell und die Ölkonzerne die Dinosaurier der Moderne. Das ist das, was man uns erzählt hat.

Der Blick auf die Performance der Öl- und Gaskonzerne und ihre Wertpapiere malt ein anderes Bild: Die fünf Branchengrößen Exxon Mobil, Chevron, Shell, BP und Total Energies melden die höchsten Gewinne seit sieben Jahren. Das Nettoergebnis von „Big Oil“ lag im vergangenen Jahr bei fast 90 Milliarden Dollar.

Wenn wir im derzeitigen Tempo die fossilen Rohstoffe weiter ausbeuten, sagt eine Studie der TU München, können wir uns noch 100 Jahre an Mutter Erde schadlos halten. Das bedeutet: Das Ende des Öl-Zeitalters kommt. Aber nicht mal mehr zu Lebzeiten unserer Enkelkinder.

Die Hoffnung war diese: Im Internet-Zeitalter kann man sich digital austauschen und demnächst auch in 3D im Metaverse. Diese Entwicklung werde die Fortbewegung mit Auto, Bahn und Flugzeug disruptieren, sprich limitieren. Die Welt erblüht klimaneutral.

Die Wahrheit ist: Der Autoverkehr und der Flugverkehr erleben einen nicht enden wollenden Boom. 2019 wurden 8,5 Milliarden Personenkilometer in der Luft zurückgelegt. Die Prognosen von Boeing gehen davon aus, dass sich diese Kapazität bis 2040 auf fast 20 Milliarden Personenkilometer mehr als verdoppeln wird.

Und was wurde für die Welt des Geldes nicht alles geweissagt? Neue, dezentrale Währungen würden den Dollar, den Euro und den Yen ablösen, hieß es in den Wirtschaftsteilen der Zeitungen. Und richtig ist: Der Bitcoin und die Blockchain-Technologie beherrschen die großen Kongresse. Doch in Wahrheit ist die Dollardominanz ungebrochen. Amerika denkt nicht daran, seine stärkste Waffe aus der Hand zu legen. „Der Bitcoin ist wie eine Geschlechtskrankheit und muss besiegt werden,“ sagte erst kürzlich Charlie Munger, der Stellvertreter von Warren Buffett.

Die Auflistung dieser Irrtümer, die auch dann Irrtümer bleiben, wenn sie populär sind, sollte uns nicht mutlos, wohl aber realistisch stimmen. Die Welt bewegt sich. Es gibt ihn, diesen geheimnisvollen inneren Motor. Die Geschichte der Menschheit ist eine Fortschrittsgeschichte.

Aber: Die alte Welt ist wehrhafter als wir bisher gedacht hatten. Womöglich ist Putins Invasion nur das Wetterleuchten einer Übergangszeit, in der die Jahrhunderte sich nicht nur berühren, sondern ineinander verkeilen.

Die Moderne kommt. Aber die Vergangenheit will nicht vergehen. Und wenn sie vergeht, dann auf keinen Fall kampflos. Wir sind Zeitzeugen einer historischen Auseinandersetzung, die auf mehreren Plätzen gleichzeitig ausgefochten wird: Die Vergangenheit hat die Moderne zum Duell herausgefordert.

Oder war es andersherum?

Deutschland rüstet auf. 100 Milliarden Euro will die Bundesregierung für die Bundeswehr zusätzlich ausgeben, das 2-Prozent-Ziel der Nato erfüllen.

Seit der Ankündigung des Kanzlers herrscht in Heer, Marine und Luftwaffe eine aufgekratzte Stimmung. Quer durch das Land wird in Militär und Politik überlegt, welche Vorhaben aus dem neuen Topf finanziert werden sollen.

Die Munitionsproduktion könnte sofort hochgefahren, leichtere Fahrzeuge binnen eines Jahres produziert werden. Für einen Kampfpanzer des Typs Leopard 2 wären etwa zwei Jahre notwendig.

15 Milliarden Euro könnte die neue Tornado-Flotte der Luftwaffe kosten, fünf Milliarden Euro der neue schwere Transporthubschrauber, für die Weiterentwicklung des Eurofighters dürften 2,5 Milliarden verbucht werden.

Es ist die größte Aufrüstung der Truppe seit Jahrzehnten – und der Prozess der neuen deutschen Robustheit hat erst begonnen.

Die EU-Kommission hat in enger Abstimmung mit ihren westlichen Partnern inzwischen zwei wesentliche Finanzsanktionen gegen Russland verhängt:

Erstens die Abkoppelung Russlands vom internationalen Zahlungsdienst SWIFT. Swift steht für „Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication” und stellt die technische Infrastruktur für Geldtransfers über Landesgrenzen hinweg sicher.

Nach langem Zögern stimmte auch die deutsche Bundesregierung für die Verbannung der wichtigsten russischen Banken, darunter die Sberbank und die VTB, aus dem internationalen Zahlungsverkehr. Allerdings handelt es sich nicht um einen Komplettausschluss, um weiterhin die Bezahlung von Rohstofflieferungen zu gewährleisten.

Zweitens ein Verbot von Transaktionen mit der russischen Zentralbank und das Einfrieren all ihrer Vermögenswerte, was von einigen Experten als noch schärferes Schwert angesehen wird. Dadurch verliert die Zentralbank de facto ihre Kontrolle über den Teil ihrer Devisen von insgesamt rund 640 Milliarden Dollar, der zu Beginn der Sanktionen noch im Westen lagerte. Über die Größenordnung dieser eingefrorenen Gelder gibt es derzeit nur Vermutungen.

Der ehemalige Vorstand der Deutschen Bundesbank Andreas Dombret war bei der Verhängung der Finanzsanktionen gegen den Iran im Amt. Im Gespräch mit The Pioneer beurteilt er die aktuellen Sanktionen gegen Russland so:

Die bisherigen Folgen des Sanktionsregimes in Kürze:

• Die russische Landeswährung Rubel stürzte gestern morgen um 42 Prozent ab. Daraufhin verdoppelte die russische Zentralbank den Leitzins auf 20 Prozent.

• Nach Einschätzung der EZB wird die europäische Tochtergesellschaft der russischen Sberbank „wahrscheinlich zahlungsunfähig”.

• Erste Firmen ziehen bereits Konsequenzen: BP trennt sich von seinen Anteilen vom russischen Ölunternehmen Rosneft; Daimler Truck beendet Kooperation mit dem russischen Lkw-Bauer Kamaz.

• Auch für den Fußball hat die russische Invasion Folgen: Der Weltfußballverband FIFA will Russland von allen Wettbewerben ausschließen; Schalke 04 trennt sich von seinem russischen Hauptsponsor Gazprom.

Rüdiger von Fritsch kennt Russland und den dortigen Machthaber gut. Fünf Jahre, von 2014 bis 2019, hat er Deutschlands Interessen als Botschafter in Russland vertreten. Über Putins Aggression sagt der 68-Jährige heute Morgen im Morning Briefing Podcast:

Putin sei in den sowjetischen Strukturen gefangen:

Sein abschließendes Urteil lässt wenig Spielraum für Interpretation:

Einer, der Wladimir Putin sehr gut kennt, ihn sogar als seinen Freund bezeichnet, und jetzt in Deutschland zusehends isoliert wirkt, ist Gerhard Schröder.

Der frühere SPD-Bundeskanzler hat sich mit seinen Engagements für die russischen Gasunternehmen und mit seinem tiefen Verständnis für die Sichtweise des russischen Präsidenten angreifbar gemacht, erst recht seit letzter Woche.

Pioneer-Chefredakteur Michael Bröcker beobachtet und begleitet den Kanzler a.D. seit vielen Jahren, zuletzt traf er ihn vor einer Woche.

Er sagt:

Nun hat Bröcker herausgefunden, dass Schröders langjähriger Büroleiter Albrecht Funk, der 20 Jahre an seiner Seite diente, und drei weitere Mitarbeiter in seinem Büro gekündigt haben. Sie hatten sich mit Schröder über seine mangelnde Distanzierung von Putin überworfen und sich am Ende für die Ukraine und gegen ihren Chef entschieden. Nun muss Schröders Ex-Mitarbeiter Olaf Scholz nicht nur den Schröder-Mann im Kanzleramt unterbringen (er hat ein Rückkehrrecht), sondern auch entscheiden, ob Schröder neues Personal bekommt.

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Die Friedensverhandlung zwischen Vertretern der Ukraine und der russischen Delegation an der Grenze zu Belarus blieben ohne Durchbruch. Lediglich weitere Gespräche wurden vereinbart.

Derweil spitzt sich die militärische Lage in der Ukraine weiter zu. In der ukrainischen Großstadt Charkiw kam es zu heftigen Auseinandersetzungen und Raketenangriffen. Laut lokalen Behörden kamen dabei mindestens elf Menschen ums Leben; dutzende wurden verletzt.

Nach Angaben Moskaus wurden die Städte Berdjansk und Enerhodar im Südosten des Landes von russischen Truppen eingenommen. Dagegen hat sich der Vorstoß auf die Hauptstadt Kiew offenbar weiter verlangsamt, wie das ukrainische Militär berichtet.

Der grüne Robert Habeck hat es gewagt: Nachdem der FDP-Chef und SPD-Spitzenpolitiker eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke bisher stets ausgeschlossen hatten, bringt nun der Wirtschaftsminister genau das ins Gespräch. Angesichts der sich zuspitzenden Eskalation mit Russland werde er eine weitere Nutzung der Atomenergie in Deutschland nicht „ideologisch abwehren“, so Habeck in der ARD. Sein Ministerium prüfe dies.

Die großen Energieversorger reagierten unverzüglich, wenn auch nicht mit Hurra. Ein Sprecher von Eon gegenüber dem Handelsblatt:

Rein-Raus-Rein-Raus-Rein? Für die an Kehrtwenden reiche Atompolitik der Bundesrepublik wäre das eine neuerliche Volte. Habeck, der schon früh auch für eine Bewaffnung der Ukraine geworben hatte, entwickelt sich immer mehr zum „Minister Mutig“.

Ausgerechnet eine Bundesregierung mit Grünen-Beteiligung schraubt den Wehretat in Rekordhöhen. Ausgerechnet sie bricht mit dem Grundsatz, keine Waffen in Kriegsgebiete zu schicken.

Der von Kanzler Olaf Scholz (SPD) durchgesetzte Kursschwenk in der deutschen Außenpolitik nötigt allen Ampel-Partnern einen Abschied von lang gehegten Gewissheiten ab. Ganz besonders aber den Grünen, dieser vor vier Jahrzehnten pazifistisch gestarteten Partei. Intern wird erste Kritik laut.

Viele Grüne fühlen sich vom Kanzler überrumpelt, von einem „skandalösen Ablenkungsmanöver" ist die Rede. Denn klar ist, dass die 100 Milliarden für die Rüstungsindustrie dem Freiheitskampf in der Ukraine 0,0 nützen werden. Erinnerungen an den Beginn der ersten Regierungsbeteiligung 1998 werden wach, als die Grünen in den Kosovo-Krieg zogen und darüber zu zerbrechen drohten.

Wie weit können die Grünen diesmal gehen, ohne ihre Prinzipien zu verraten? Wo genau verläuft die Grenze zwischen gebotener Anpassung und selbstleugnerischer Biegsamkeit? Marina Kormbaki, politische Reporterin in unserem Hauptstadt-Team, hat sich in der Partei umgehört.

Erneut hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Video zu Wort gemeldet. Dabei fand er gegenüber den russischen Soldaten in seinem Land deutliche Worte:

Laut der Darstellung des Präsidenten habe man gegen die Russen beachtlichen Widerstand geleistet: Seit Beginn der Invasion am vergangenen Donnerstag habe das russische Militär unter anderem 29 Flugzeuge, 29 Hubschrauber und 191 Panzer verloren. Insgesamt seien seit Kriegsbeginn vor fünf Tagen bereits mehr als 4500 russische Soldaten durch das ukrainische Militär getötet worden.

Gleichzeitig erneuerte Selenksyj den Wunsch, Teil der Europäischen Union zu werden. Am gestrigen Abend unterzeichnete der Präsident einen Beitrittsantrag. Die EU solle ein Sonderverfahren für eine rasche Mitgliedschaft starten:

Fazit: Dieser Mann ist eine Herausforderung, erst für Putin und nun auch für Ursula von der Leyen. Sein Beitrittsgesuch setzt die EU, die gerne von Wertegemeinschaft spricht, um danach in Bürokratie zu ersticken, unter Zugzwang. Wenn einer ein Europäer ist, dann Selenskyj.

Kehrtwende dagegen bei Manuela Schwesig: Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern kündigte an, die für den Bau der Gasleitung gegründete und vor allem vom russischen Staatskonzern Gazprom finanzierte Stiftung Klima- und Umweltschutz MV auflösen zu wollen. Via Twitter teilte die SPD-Politikerin mit:

Es werde geprüft, ob die Gelder der Landesstiftung für humanitäre Zwecke eingesetzt werden könnten. Der Stiftungsvorstand äußerte jedoch rechtliche Bedenken gegen eine Abwicklung.

Die Stiftung war von Beginn an sehr umstritten. Eines ihrer Hauptziele bestand darin, die Fertigstellung der Pipeline auch unter den angedrohten US-Sanktionen zu ermöglichen. Dafür zahlte die Nord Stream AG 20 Millionen Euro an die Stiftung.

Zudem hatte Schwesig im vergangenen Jahr trotz der brisanten Entwicklungen in der Ukrainekrise an der Fertigstellung von Nord Stream 2 festgehalten und dafür geworben:

Fazit: Der Stern von Manuela Schwesig in ihrem eigenen Bundesland muss deshalb nicht sinken. Aber in der Bundes-SPD hat er zu flackern begonnen.

Der Yellowstone-Nationalpark ist der älteste der USA und der älteste der Welt. Heute vor 150 Jahren wurde der Park mit seinem atemberaubenden Panorama, der vielen wilden Tieren wie Grizzlys, Schwarzbären, Wölfen und Bisons ein Zuhause gibt, gegründet.

Doch der fast 9000 Quadratkilometer große Park hat auch eine dunkle Vergangenheit. Die ersten Rangers traten als Wächter des Nationalparks auf und verwehrten den Shoshonen, einem indigenen Stamm aus Idaho, den Zutritt zu deren hauseigenem Jagdrevier.

Auch den Bisons erging es nicht besser. 50 Millionen der Wildrinder lebten einst auf dem Gebiet, bis die weißen Siedler anrückten. Zwölf Jahre nach der Gründung waren nur noch rund 1000 Bisons übrig.

Die meisten der heutigen Besucher schauen über die Schattenseiten der Park-Historie hinweg. In Amerika werden die Nationalparks ohnehin als Kultorte verehrt. Die Vergangenheitsbewältiger würden sie gern säkularisieren. Oder um es mit dem irischen Schriftsteller Samuel Beckett zu sagen:

Ich wünsche Ihnen einen großartigen Start in den neuen Tag.

Es grüßt Sie auf das Herzlichste,

Ihr