der Bundestagswahlkampf 2021 wirft seine Staubwolke voraus. CDU-Wirtschaftsminister, SPD-Finanzminister und der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet streiten um den Vorsitz im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, den der Volksmund „die Wirtschaftsweisen“ nennt.
Die Front verläuft entlang der parteipolitischen Präferenzen in der Steuer- und Schuldenpolitik. Die CDU würde gerne den Vorsitzenden des Sachverständigenrates verlängern, dessen Amtszeit Ende des Monats, also am Freitag dieser Woche, ausläuft: Prof. Lars Feld ist der Ludwig Erhard unserer Zeit. Er leitet das Walter Eucken Institut in Freiburg. Er hasst Steuererhöhungen und hohe Staatsschulden. Er glaubt, dass der Markt dem Plan überlegen ist. Er sagt Sätze wie:
Lars Feld © dpaDie Familienunternehmer haben schwierige Zeiten, die Einzelunternehmer haben sehr, sehr schwierige Zeiten. Ihnen jetzt zu sagen, ihr werdet, wenn ihr überlebt, in Zukunft noch höhere Steuern zahlen müssen, ist nicht besonders günstig.
Er spricht bei Bedarf auch unbequeme Wahrheiten aus:
Olaf Scholz © dpaWir werden die Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt spüren. Die Hoffnung, dass die Kurzarbeit uns genauso um die Klippen herumführt wie 2008/09, ist vermutlich trügerisch.
Die SPD empfindet solche Sätze als Ketzerei wider den Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten. Olaf Scholz hört viel lieber, was Prof. Marcel Fratzscher zu sagen hat:
Marcel Fratzscher © dpaEs gibt verschiedene Optionen, die Kosten der Krise zu bewältigen: Man kann die Mehrwertsteuer hochsetzen, man kann einen Soli einführen, man kann die Einkommensteuer erhöhen. Oder man regelt es über eine Vermögenssteuer.
Der Staat ist für Fratzscher der Retter in der Not, dessen Spendierfreudigkeit er begrüßt:
Der Staat hat tiefe Taschen und das Geld, das jetzt ausgegeben wird, ist das am besten investierte Geld, das der Staat überhaupt ausgeben kann.
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) misstraut der Marktwirtschaft. Er findet, dass ihr zumindest ein wenig staatliche Planung guttun würde. Vermögenssteuern – warum nicht? Staatsschulden – nicht das Problem. Und die Geldflutung der EZB findet er – der ehemalige EZB-Mitarbeiter unter Wim Duisenberg, Jean-Claude Trichet und Mario Draghi – beruhigend und nicht empörend. Er ist der Liebling der heutigen SPD-Führung.
Armin Laschet © imagoDas Scharmützel um den Chef der Wirtschaftsweisen rief prompt den Parteivorsitzenden der CDU Armin Laschet auf den Plan, der wiederum sein ökonomisches Profil mithilfe dieser Kontroverse gern schärfen möchte. Scholz ist der Wetzstein für diese Schärfungsarbeit, weshalb Laschet ihn als „arrogant und ignorant“ beschimpft.
In der Sache allerdings wird sich keiner der Kontrahenten durchsetzen. Dieser Streit bedeutet dreierlei:
1. Prof. Lars Feld wird auf keinen Fall der Chef der Wirtschaftsweisen bleiben können. Sein Marktwert allerdings – als Vortragsredner und als Buchautor – hat einen kräftigen Schub erfahren. Die Stimme jenes Mannes, den die SPD nicht mehr ertragen kann, wollen andere nun umso lieber hören. Das Geschrei der Sozialdemokraten ist ihre Musik.
2. Marcel Fratzscher hat keine Chance mehr, vor der Bundestagswahl in das Expertengremium aufzusteigen. Die SPD mit ihrem parteipolitischen Getöse hat ihn in dieser Auseinandersetzung beschädigt – und wird sich demnächst anderweitig erkenntlich zeigen müssen. Das DIW nimmt Staatsaufträge dankend entgegen.
Monika Schnitzer © dpa3. Wenn zwei sich streiten, gewinnen die Frauen. Denn die Regierung kann zwar die Mitglieder des Rates berufen, aber den Vorsitzenden wählen die Ratsmitglieder aus ihren Reihen. So ließ es Ludwig Erhard 1963 in dem „Gesetz über die Bildung eines Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ festschreiben. Da sich unter den vier Mitgliedern im Sachverständigenrat zwei von Gewerkschaften und Arbeitgebern nominierte Wissenschaftler befinden, haben die unabhängigen Ökonomie-Professorinnen Veronika Grimm und Monika Schnitzer – beide seit April 2020 dabei – nun gute Chancen, die Wahl zur Vorsitzenden unter sich auszumachen. Schon in der März-Sitzung könnte eine von ihnen zur ersten weiblichen Wirtschaftsweisen aufsteigen.
Veronika Grimm © dpaWir lernen: So schlägt die Wirklichkeit dem Parteienstaat womöglich doch noch ein Schnippchen. Der Fortschritt kann trickreich sein.
Auch in einem weiteren Beratergremium der Regierung gibt es Ärger. Der sogenannte „Rat der Arbeitswelt“ sollte eigentlich ein unabhängiger Think-Tank zur Zukunft einer digitalisierten und flexibilisierten Arbeitswelt sein.
Doch das elfköpfige Gremium liefert vor allem Argumente für konkrete sozialdemokratische Gesetzgebung und diskutiert über die Abschaffung der Mini-Jobs, die Reduktion der Arbeitszeiten oder die Arbeitsbedingungen in der Pflege. Ganz nach dem Geschmack des gewerkschaftsnahen Flügels, der von Ex-Verdi-Chef Frank Bsirske im Gremium angeführt wird.
Frank Bsirske © dpaDoch als Staffage für SPD-Programmatik im Wahljahr wollen einige prominente Frauen nicht dienen. In einem Brief an Minister Hubertus Heil wehren sich die ehemalige Siemens-Managerin Janina Kugel, die frühere Lufthansa-Arbeitsdirektorin Bettina Volkens und die Züricher Personalökonomin Uschi Backes-Gellner gegen die Vereinnahmung durch den Minister. Sie warnen vor einem Scheitern des Gremiums.
In dem Brief heißt es:
Leider hat sich der Rat in eine aus unserer Sicht falsche Richtung entwickelt.
Und weiter:
Die Arbeit dreht sich zunehmend um kurzfristige politische Forderungen.
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Das ist die Lage am heutigen Morgen:
Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) innerhalb der vergangenen 24 Stunden 8007 Corona-Neuinfektionen gemeldet und es wurden 422 weitere Todesfälle registriert.
„Business Insider“ berichtete, dass es laut einem mehrseitigen Eckpunktepapier aus den Bund-Länder-Beratungen ab einer Inzidenz, die den Wert 35 sieben Tage lang nicht übersteigt, alle zwei Wochen Öffnungsschritte geben soll. Voraussetzung ist, dass die Inzidenz nach jedem Öffnungsschritt 14 Tage lang stabil bleibt oder rückläufig wird.
Bayern lockert die Corona-Schutzmaßnahmen. Ab nächstem Montag öffnen in dem Bundesland nicht nur die Friseursalons, sondern auch Baumärkte und Nagelstudios.
Die britische Corona-Mutation verbreitet sich in Deutschland zunehmend. Inzwischen gehen rund 30 Prozent der Neuinfektionen auf die Genvariante B 1.1.7 zurück. Sie gilt als bis zu 70 Prozent ansteckender als die ursprüngliche Variante des Virus.
Der Bund will die Flughäfen in Deutschland mit Zuschüssen unterstützen. Die Flughäfen Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart sollen insgesamt 200 Millionen Euro erhalten.
Die EU-Kommission hat die verschärften Einreisekontrollen für Menschen aus Tschechien, Tirol und der Slowakei in einem Beschwerdebrief als unverhältnismäßig kritisiert. Die Kommission erwartet innerhalb von zehn Tagen eine Antwort aus Deutschland.
Wo verdienen große Unternehmen in Europa ihr Geld? Und in welchem Land bezahlen sie die wenigsten Steuern?
Auf diese beiden Fragen möchten einige EU-Mitgliedstaaten eine genaue Antwort erhalten. Andere nicht. Zu letzteren zählt auch die Bundesrepublik. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich lange gegen neue Regeln, die mehr Transparenz schaffen sollen, gewehrt. Aus diesem Grund stand das Thema während der deutschen Ratspräsidentschaft nicht auf den Tagesordnungen der zuständigen Gremien.
Erst Portugal, das zum Jahreswechsel die Aufgabe übernommen hat, machte die Transparenzinitiative wieder zum Thema. Deshalb stimmen die EU-Mitglieder am Donnerstag nun über folgendes Konzept ab: Künftig soll für alle Bürger einsehbar werden, in welchem EU-Land internationale Konzerne mit mehr als 750 Millionen Euro Umsatz ihre Gewinne erzielen und wie viele Steuern sie in den einzelnen EU-Ländern dafür bezahlen.
Dadurch soll öffentlich werden, welche Unternehmen Gewinne in Steueroasen oder Niedrigsteuerländern wie den Niederlanden, Irland oder Malta verlegen und dabei andere nationale Steuerbehörden um ihre Einnahmen bringen. Die Vorgaben sollen auch für Unternehmen von außerhalb der EU gelten, wenn sie in der Union Geschäfte machen, wie beispielsweise Amazon und Apple.
Fazit: Was lange währt, wird endlich gut. Jede Problemlösung beginnt damit, dass man das Problem erkennt.
Auf den internationalen Finanzmärkten macht sich – kaum dass sich ein Ende der Pandemie andeutet – eine neue Sorge breit: Die Angst vor der Inflation. Wiedererlangte Freiheiten der Bevölkerung würden für einen Nachfrageboom sorgen – und damit womöglich für einen Anstieg der Preise. Der Wirtschaftsweise Volker Wieland weiß, wie man das Publikum erschreckt. Im „Handelsblatt“ sagt er:
Drei Prozent Inflation in Deutschland sind Ende des Jahres möglich.
Aktuell fällt die Inflationsdynamik eher gering aus. Nach ersten Schätzungen des Statistischen Bundesamts ist die Jahresinflationsrate der Eurozone im vergangenen Januar zwar um ein Prozent gestiegen – im Dezember hatte es noch ein Minus von 0,3 Prozent gegeben – dies ist aber auf die auslaufende Mehrwertsteuer-Senkung und die neu eingeführte CO2-Abgabe zurückzuführen.
Eine Infografik mit dem Titel: Drohender Inflationsschock?
Inflationsrate in Deutschland (gegenüber Vorjahresmonat), in Prozent
Weitere milliardenschwere Corona-Hilfsprogramme sowie niedrige Zinsen und Anleihenkäufe der europäischen und amerikanischen Zentralbank deuten darauf hin, dass eine Erholung noch auf sich warten lässt. Jerome Powell, Chef der US-Notenbank FED, bestätigte gestern bei seiner halbjährigen Anhörung vor dem Senat:
Jerome Powell © dpaDie Wirtschaft ist noch weit entfernt von unseren Vollbeschäftigungs- und Inflationszielen, und es braucht wahrscheinlich noch einige Zeit, bis deutliche Fortschritte erreicht sein werden.
Fazit: Die Inflation kommt, aber später. Unsere Ängste sind schneller als die Wirklichkeit.
Vor rund einem Jahr trat der Berliner Mietendeckel in Kraft, der tief in die Eigentumsrechte der Haus- und Wohnungsbesitzer eingreift. Der Staat überlässt die Preisfindung nicht mehr dem Markt, sondern steuert nach Quotenvorgaben. Eine Entscheidung darüber, ob dieser Mietendeckel auch legal ist, wird das Bundesverfassungsgericht wahrscheinlich im zweiten Quartal 2021 fällen.
Eine Studie des Portals „ImmoScout24“ hat jetzt die Folgen des Mietendeckels untersucht: Demnach ist der Quadratmeterpreis für Wohnungen, die unter den Mietendeckel fallen, innerhalb eines Jahres von 10,46 Euro pro Quadratmeter auf 9,64 Euro gefallen – ein Rückgang von 7,8 Prozent.
Die Folge: Während das Angebot an Mietwohnungen in anderen deutschen Städten steigt, ist es in Berlin eingebrochen. Auf „ImmoScout24“ ging die Anzahl der neu inserierten Bestandswohnungen um 30 Prozent zurück. Insgesamt fiel das Angebot an Mietwohnungen um 19 Prozent. Thomas Schroeter, der Geschäftsführer der Immobilien-Suchmaschine, resümiert:
Die reale Nachfragesituation in Berlin ist weiterhin dramatisch. Die anhaltend hohe Zahl der Immobiliensuchenden konkurriert um ein deutlich reduziertes Angebot.
Eine Infografik mit dem Titel: Berliner Mietendeckel: Weniger Wohnungen
Entwicklung des Angebots an Mietwohnungen in deutschen Metropolen*, in Prozent
Die Verknappung des Wohnraums ist jedoch nicht die einzige Nebenwirkung des Mietendeckels. Laut einer Umfrage des Landesverbands Berlin unter privaten Unternehmen der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft will ein Großteil der Vermieter die Investitionen zurückschrauben, da am Ende jeder Investition eine deutlich geschmälerte Rendite wartet. 61 Prozent der Vermieter wollen bei der Sanierung sparen, 72 Prozent haben vor, geplante Investitionen zu stoppen oder ganz aufzugeben.
Eine Infografik mit dem Titel: Berliner Mietendeckel: Investitionsbremse
Geplante Einsparungen der privaten Wohnungsunternehmen als Reaktion auf den Mietendeckel, in Prozent
Fazit: Der Mietendeckel schädigt Vermieter und Mieter in gleicher Weise. Die einen kriegen kein Geld, die anderen keine Wohnung. Das kann man gerecht oder auch töricht nennen.
Heute vor 150 Jahren – am 24. Februar 1871 – veröffentlichte Charles Darwin sein bis heute prägendes Standardwerk: „Die Abstammung des Menschen und die geschlechtliche Zuchtwahl“ („The Descent of Man, and Selection in Relation to Sex“). Darin beschreibt er, dass der Mensch zwar seine Vorfahren mit den Affen teilt, aber eben nicht von den Affen abstammt.
Wir müssen anerkennen, dass der Mensch mit all seinen edlen Eigenschaften in seinem Körperbau den unauslöschlichen Stempel seines niedrigen Ursprungs trägt.
Erst durch natürliche Selektion und Variation sei jenes Lebewesen entstanden, das wir heute Mensch nennen. Nicht ein gütiger Schöpfer, sondern die Korrektur der Korrektur sei jener Mechanismus, dem das Leben auf der Erde seine Gestalt verdanke.
Noch zum 100. Geburtstag von Darwin wurde seine Selektionstheorie mehrheitlich abgelehnt. Die Kirche, die in ihrer Lehre weiterhin vom Schöpfungsakt durch Gott ausging, brauchte bis 1996, also 125 Jahre, um die Evolutionstheorie anzuerkennen. Papst Johannes Paul II. gab schließlich zu:
Neue Erkenntnisse bringen uns dazu, in der Evolution mehr als nur eine Hypothese zu sehen.
Sein Vorgänger Papst Pius XII. hatte 1950 in der Enzyklika „Humani generis“ Darwins Theorie als Hypothese bezeichnet.
Sigmund Freud © dpaDer Psychoanalytiker Sigmund Freud zählte Darwins Werk zu einer der drei Kränkungen der Eigenliebe der Menschheit. Darwin habe der Überheblichkeit des Menschen ein Ende bereitet:
Der Mensch ist nichts anderes und nichts Besseres als die Tiere, er ist selbst aus der Tierreihe hervorgegangen, einigen Arten näher, anderen ferner verwandt.
Zugleich wird Darwin bis heute politisch vorsätzlich missverstanden, wenn man seine Selektionstheorie mit dem „Gesetz des Dschungels“, also dem „Überleben des Brutalsten“ übersetzt. Sein Rat an die Nachgeborenen ist gerade für uns Deutsche von höchster Aktualität:
Es ist nicht die stärkste Spezies, die überlebt. Auch nicht die intelligenteste. Sondern diejenige, die am ehesten bereit ist, sich zu verändern.
Am Sonntag findet die Preisverleihung der Golden Globe Awards statt, erstmals online. Helena Zengel – die in dem Spielfilm „Systemsprenger“ die verhaltensauffällige Benni spielt und dafür mit dem Deutschen Filmpreis als „Beste Hauptdarstellerin“ ausgezeichnet wurde, ist diesmal für ihre Rolle in „Neues aus der Welt“ an der Seite von Tom Hanks nominiert. Sie wird zusammen mit ihrer Mutter und dem Management von ihrem Hotelzimmer aus die Veranstaltung verfolgen und sich auf den möglichen Gewinn vorbereiten.
Falls ihr Name fällt, wird die Schauspielerin live in die USA geschaltet. Auch eine kleine Dankesrede, das verrät sie im Morning Briefing Podcast, hat sie dann parat:
Klick aufs Bild führt zur Podcast-FolgeIch habe mir schon ein paar Gedanken gemacht und werde die nächsten Tage Stichpunkte machen und sie ab und zu wahrscheinlich ein bisschen üben.
In ihrer Kategorie ist Helena Zengel mit Legenden wie Jodie Foster und Glenn Close nominiert. Ihr Kommentar:
Da kann man schon manchmal mit den Gedanken ein bisschen abheben und in eine Traumwelt abdüsen.
Ihre Gefühle wenige Tage vor dem cineastischen Großereignis beschreibt sie so:
Wenn es bei der Preisverleihung was wird, dann falle ich mit dem Stuhl nach hinten um. Wenn nicht, dann freue ich mich für die Anderen.
Fazit: Hier reift ein neuer Kinderstar heran. Wer die 12-jährige Helena in jener Rolle, die ihr Leben bedeutet, hören will, sollte diesen Podcast einschalten. Prädikat: beeindruckend.
Der Multimilliardär und Lufthansa-Großaktionär Heinz Hermann Thiele ist im Alter von 79 Jahren überraschend gestorben. Thiele, der als einfacher Angestellter begonnen hatte und die Krise seines Arbeitgebers Knorr-Bremse für seinen spektakulären Einstieg ins Unternehmerlager nutzte, war ein Patriarch alter Schule: autoritär und aufbrausend, zugleich aber strategisch klug und unternehmerisch mutig.
Wer sein Vertrauen genoss, begegnete einem Mann liebenswerter Unduldsamkeit, der zugleich Herzenswärme verströmte. Möge er im Himmel jene Ruhe finden, die ihm, dem zeitlebens Neugierigen und ewig Rastlosen, auf Erden nicht vergönnt war. Er wird seiner Firma und den deutschen Familienunternehmern fehlen.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den neuen Tag. Es grüßt Sie auf das Herzlichste
Ihr