Putins Krieg und die Kanzlerwerdung des Olaf Scholz

in der Krise sehen wir klarer. Der Pulverdampf über der Ukraine trübt zwar den Blick der TV-Kameras, aber fördert das Verstehen. Das Führungspersonal wird kenntlich, weil durch die Wucht der Ereignisse die bisherigen Rituale der Macht gesprengt werden.

Die alten Sprechzettel sind plötzlich bedeutungslos.

Der Regierungsapparat, der in normalen Zeiten schon durch seine Routinen dem Regierungschef Stabilität verleiht, tritt in den Hintergrund. Das Neue kommt von oben in die Regierung, oder es kommt gar nicht.

In diesen seltenen Momenten, in denen wir Geschichte als Gegenwart erleben, können wir den Anführer vom Mitläufer, den Leader vom Follower unterscheiden.

Der ukrainische Regierungchef Selensky – um mit ihm zu beginnen – spielt ein beeindruckendes Spiel; im russischen Bombenhagel ist er vom Schauspieler zum Staatsmann gereift. Mit dem heroischen Satz „Ich brauche Munition und keine Mitfahrgelegenheit“ wies er die Amerikaner zurück, die ihm die Flucht aus Kiew nahegelegt hatten.

Falls der Ukrainer je eine Marionette fremder Mächte war, wie Putin in seiner Ansprache behauptete, hat Selensky in dieser Sekunde die Fäden durchtrennt und die Puppenspieler in Washington, Paris, London und Berlin ihres Spielzeugs beraubt. Der Mann will kämpfen, nicht kapitulieren. Die Ukraine wurde so vom Objekt zum Subjekt ihrer Geschichte, was dem Vorgang – inmitten der Kriegstrümmer – seine politische Schönheit verleiht.

Der Mann in Kiew verkörpert eine Entschlossenheit, die alle Freiheitsliebenden in Bewunderung vereint. Selensky begeistert – und erzeugt damit eine energetisch aufgeladene Gefolgschaft, deren Vitalitätsreserven es dem russischen Angreifer derzeit erkennbar schwer machen. Mit dieser Gegenwehr hatte man in Moskau offenbar nicht gerechnet. Der Blitzkrieg führte nicht zum Blitzerfolg.

Auch Selenskys Vorgänger, Petro Poroschenko, steht plötzlich in Kampfmontur auf der Strasse, in der Hand eine Rifle. Bei der Liveschaltung zur CNN-Zentrale nach Atlanta, Georgia, wird er gefragt, ob er nicht um sein Leben fürchte. Seine Antwort:

Womit wir bei Olaf Scholz wären. Der neue Mann im Kanzleramt hat eine ähnliche Verformung hinter sich, die in seinem Fall eine geistige Verfestigung und politische Stabilisierung bedeutet. Er wirkte zu Beginn der Russland-Krise unsicher, tastend, widersprüchlich. Jetzt – als sei er aus einem 100-jährigen Schlaf erwacht – schlägt er die Trommel.

Olaf Scholz ist kaum mehr wieder zu erkennen. Plötzlich hat er von Dialog auf Konfrontation, von Träumerei auf Aufrüstung, von SPD-Politiker auf Staatsmann umgeschaltet, wofür er heute Morgen den kollektiven Applaus von BILD-Zeitung (Super, Scholz!) bis FAZ (Den Schuss gehört) einstreichen darf.

Innerhalb weniger Tage hat Scholz seine Tonalität und seine zentralen politischen Botschaften damit über den Haufen geworfen. Der Mann, der bis vor kurzem in gespielter Harmlosigkeit die Gaspipeline Nordstream 2 als eine „privatwirtschaftliche Angelegenheit“ bezeichnet hatte, drehte hastig bei. Seine Haltung war unhaltbar geworden.

Auch sein Versuch, dem Wunsch der deutschen Exportwirtschaft zu entsprechen und Russland nicht vom System für internationalen Zahlungsverkehr auszuschließen, war im eisigen Ostwind der Ereignisse obsolet geworden. Noch am Freitag hieß es: Ein Abschneiden der Russen von Swift sei technisch aufwendig und hätte massive Auswirkung für Deutschland, so Regierungssprecher Steffen Hebestreit vor der Bundespressekonferenz. Doch nach dem Schwenk der Amerikaner und der Franzosen war Deutschland plötzlich isoliert. Scholz musste sich bewegen.

Besonders auffällig ist der Schwenk in der Waffenausfuhrpolitik. Die Bundesrepublik liefert keine Waffen in Spannungsgebiete, hieß es in der Vergangenheit immer wieder. Der Satz stimmte zwar noch nie (Israel wird seit Jahrzehnten mit Militärtechnologie der Bundesrepublik ausgestattet), aber im Fall der Ukraine sollte der Satz gelten, auch um Deutschland nicht ins Visier der Russen zu rücken. Scholz wollte militärisch neutral und damit gesprächsbereit bleiben.

Tempi passati.

Nun sollen wir durch das Anliefern von Kriegsgerät zur Kriegspartei werden, ohne das die sicherheitspolitischen Langzeitfolgen dieser Entscheidung für die Bundesrepublik ernsthaft reflektiert wurden. Olaf Scholz spricht von „Putins Krieg“, auch um sich diese innenpolitische Debatte vom Hals zu halten. In der Stunde der Not funktioniert das. Das Parteiensystem reagiert auf die Zeitenwende wie narkotisiert.

Jetzt also wird mit voller Kraft in die andere Richtung gestürmt: Aufrüstung. Härte. Demokratieexport. CDU und CSU haben plötzlich den konservativsten Sozialdemokraten seit Reichswehrminister Gustav Noske vor sich. Der war Reichswehrminister im Kabinett von Philipp Scheidemann und der erste Sozialdemokrat, dem man die Zuständigkeit für das Militär anvertraute. „Einer muss den Bluthund machen. Ich scheue die Verantwortung nicht“, sagte Noske damals und ging frisch ans Werk, die Niederschlagung republikfeindlicher Aktivitäten rechts und links der Mitte zu organisieren.

Scholz wirkte gestern ähnlich entschlossen, um nicht zu sagen von seiner Mission beseelt. Wobei die Härte, die er jetzt verkörpert, nicht aus ihm heraus kommt. Sie ist von außen in ihn hinein gepresst worden. Putins brutaler Krieg und die Entschlossenheit des Olaf Scholz sind die zwei Seiten der einen Medaille. Er braucht „Putins Krieg“, auch damit aus dieser verhärteten Haltung jetzt eine konsistente Politik werden kann.

Noch steht der Gegner außerhalb der Landesgrenzen. Aber das wird nicht so bleiben. Der abrupte Schwenk hat die innenpolitischen Gegner einer robusten Außenpolitik nicht überzeugt, nur überrascht.

Scholz, der gestern in Applaus gebadet wurde, dürfte für diese Kehrtwende – die für Millionen Menschen in Deutschland einen Abschied von ihren Illusionen bedeutet – noch bitter bezahlen. Helmut Schmidt, der mittlerweile von Wolke Sieben das Geschehen auf Erden betrachtet, weiß, was hier gemeint ist: Die SPD liebt ihre Illusionen mehr als ihre Führungskräfte.

Lediglich bei der Beendigung der Abhängigkeit von russischem Erdöl und Erdgas – die durch unseren gleichzeitigen Ausstieg aus der Kernenergie und der Kohle noch verstärkt wurde und weiter wird – hat es Olaf Scholz mit der Koordinatenverschiebung nicht ganz so eilig. Ein abruptes Ende der Energiebezüge aus Russland soll es nicht geben.

Hier will Scholz mit Putin im Geschäft bleiben. Denn sonst würde Putins Krieg womöglich in den Haushaltskassen der SPD-Stammwähler noch tiefere Krater hinterlassen als es die Turbulenzen am Energiemarkt ohnehin schon tun.

Der geschulte Realpolitiker weiß: Einem Putin kann man die Freundschaft kündigen, seinen Stammwählern besser nicht.

Fazit: Ausgerechnet der Sozialdemokrat Olaf Scholz vollzieht jene außenpolitische Wende, die CDU/CSU sich 16 Jahre lang nicht zugetraut haben. Gestern wurde die Ära Merkel beendet.

Im Politikteil von The Pioneer lesen Sie heute:

• Wie die historische Kurskorrektur zustande kam und was grüne Pazifisten und SPD-Linke dazu sagen, steht hier.

• Wofür könnten die 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ausgegeben werden? Dazu hat unser Team Sicherheitsexperten, Generäle und den scheidenden Chef der Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, befragt.

• Putin-Freunde in der Krise: Altkanzler Gerhard Schröder soll seine Mandate abgeben, fordern Parteifreunde. Was der Ex-Kanzler dazu sagt, steht hier.

• CDU-Politiker wünschen sich die Wiedereinführung der Wehrpflicht, dazu lesen Sie einen Gastbeitrag von dem NRW-CDU-Politiker und Oberstleutnant der Reserve, Gregor Golland.

Für die Europäische Union bedeutet der Krieg in der Ukraine auch die Pflicht, die Flüchtlinge aus den betroffenen Regionen aufzunehmen. Bislang sind laut des UN-Flüchtlingshilfswerks rund 368.000 Ukrainer aus ihrem Land geflohen und haben vor allem bei Freunden und Verwandten Zuflucht gefunden. 200.000 davon in Polen, wie der dortige Grenzschutz bekannt gab.

Insgesamt rechnet die EU-Kommission mit Millionen Vertriebenen innerhalb und außerhalb des Landes. Die derzeit erwartete Anzahl vertriebener Ukrainer liege bei mehr als sieben Millionen, sagte der für EU-Krisenmanagement zuständige Kommissar Janez Lenarčič in Brüssel. Laut der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sei ein einheitliches Vorgehen nötig, um die Hilfe und die Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU-Staaten zu koordinieren.

Über die Flüchtlingssituation und die militärische Lage in der Ukraine spreche ich im Morning Briefing Podcast mit dem ukrainischen Publizisten und Übersetzer Juri Durkot. Er beschreibt die Situation in seiner Stadt Lemberg, nahe der polnischen Grenze, so:

Über die von Olaf Scholz nun beschlossenen Waffenlieferungen aus Deutschland sagt er:

Plötzlich sollen Milliarden fließen. Geld, auf das die Bundeswehr lange gewartet hat. Der Krieg in der Ukraine führt zu neuen Prioritäten, die Ampel schraubt die Ausgaben für Verteidigung auf Rekordhöhe – mit neuen Krediten und einem Sondervermögen. Wie funktioniert das alles?

Wir haben uns noch am Sonntag unter den Verteidigungs- und Haushaltspolitikern umgehört und bei der Bundeswehr – Scholz hat kaum jemanden in seinen Plan zur Aufrüstung eingeweiht.

• 5.27 Uhr: Ein russischer Diplomat soll sich bei einer Schaltkonferenz des Weltklimarats überraschend für den russischen Angriff auf die Ukraine entschuldigt haben. Wie die Washington Post berichtet, habe der Leiter der russischen Delegation, Oleg Anisimow, nach Angaben von Teilnehmern am Sonntag gesagt: "Lassen sie mich im Namen aller Russen, die diesen Konflikt nicht verhindern konnten, eine Entschuldigung aussprechen."

• 4.14 Uhr: US-Präsident Joe Biden will sich heute mit Verbündeten und Partnern beraten. Eine Schaltkonferenz sei für 17.15 Uhr unserer Zeit angesetzt, heißt es im Weißen Haus. Dabei gehe es darum, "die neuesten Entwicklungen bezüglich des russischen Angriffs auf die Ukraine zu erörtern und unsere gemeinsame Reaktion zu koordinieren".

• 2.52 Uhr: In Kiew und anderen ukrainischen Städten sollen nach dem Angriff durch Russland zentrale Verteilungspunkte für Lebensmittel eingerichtet werden. Daran arbeite man zusammen mit dem Wirtschaftsministerium, teilte das ukrainische Ministerium für Infrastruktur mit. Es gebe allerdings noch Probleme mit der Logistik, wie die Agentur Ukrinform am frühen Montagmorgen berichtet.

• 23.14 Uhr: Die USA wollen die Ukraine mit Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger" ausrüsten. Dies sei Teil eines Pakets, das das Weiße Haus am Freitag genehmigt habe, sagten US-Gewährspersonen. Es ist das erste Mal, dass die USA eine direkte Lieferung dieser Flugabwehrraketen an die Ukraine billigen.

• 22.52 Uhr: Die UN-Vollversammlung kommt heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Bei der Sitzung sollen alle 193 Mitglieder der Vollversammlung Gelegenheit haben, ihre Ansichten zu der Invasion zu äußern. Der Sicherheitsrat hat die Einberufung gestern Abend mehrheitlich beschlossen. Seit 1950 hat es erst zehn solcher Notfall-Sondersitzungen gegeben.

• 20.59 Uhr: Nach Angaben Kiews sind bislang mindestens 210 Zivilisten getötet worden. Landesweit gebe es rund 1100 Verletzte.

• 18.22 Uhr: Von Moskau bis Sibirien sind in vielen russischen Städten Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den Krieg in der Ukraine zu demonstrieren. Dabei kam es laut der Menschenrechtsgruppe OWD Info bis zum gestrigen Abend in 45 Städten zu mindestens 1474 Festnahmen.

• 16.21 Uhr: Das NATO-Land Türkei droht Russland mit der Sperrung von Bosporus und Dardanellen für Kriegsschiffe. Außenminister Mevlut Cavusoglu verweist in einem Interview auf den internationalen Vertrag von Montreux, der die Zufahrt von und zum Schwarzen Meer regelt. Die Türkei könne die Durchfahrt von Kriegsschiffen in Kriegszeiten einschränken, so Cavusoglu.

• 14.52 Uhr: Die Ukraine hat Friedensverhandlungen mit Russland zugestimmt. Eine russische und eine ukrainische Delegation würden sich an der ukrainisch-belarussischen Grenze treffen, teilte das Büro von Selenskyj mit. Es gebe keine Bedingungen.

• 14.27 Uhr: Putin hat derweil die Atomstreitkräfte seines Landes in Alarmbereitschaft versetzt. Das teilte er bei einem Treffen mit seinen Spitzenberatern mit. NATO-Mitglieder hätten „aggressive Erklärungen" abgegeben, sagte er offenbar unter Bezug auf harte finanzielle Sanktionen gegen Russland und ihn selbst.

• 12.42: Finanzminister Lindner ist zur Aufnahme neuer Schulden bereit, um die Modernisierung der Bundeswehr zu finanzieren. Die Debatte über die Stärkung der Wehrfähigkeit sollte nicht geführt werden „mit der Warnung vor neuen Schulden", sagte Lindner im Bundestag. Die von der Bundesregierung geplanten 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr seien „in dieser Weltlage zunächst Investitionen in unsere Freiheit".

An der NATO-Ostflanke in Litauen führt der deutsche Oberstleutnant Daniel Andrä einen der wichtigsten Gefechtsverbände. Im Interview mit unserem Reporter Christian Schweppe spricht er über seine Verantwortung als Kommandeur – und darüber, was der Krieg in der Ukraine mit seinen Frauen und Männern macht.

Intel investiert kräftig – und zwar in Deutschland. Konkret plant der amerikanische Halbleiterhersteller in Magdeburg eine Chipfabrik zu bauen, wie unter anderem die Frankfurter Allgemeine Zeitung und das Handelsblatt berichten. Kostenpunkt: mehr als eine Milliarde €.

Damit hat sich die Hauptstadt von Sachsen-Anhalt gegenüber den weiteren Bewerbern Penzing in Bayern und Dresden durchgesetzt. Die Entscheidung soll am 4. März öffentlich gemacht werden. Laut dpa-Informationen stehe auch eine hohe finanzielle Unterstützung des Bundes in Aussicht. Früheren Angaben zufolge will das Unternehmen einen Komplex aus insgesamt acht Fabriken auf rund 500 Hektar errichten.

Doch nicht nur in Deutschland, auch in anderen Ländern Europas möchte Intel insgesamt bis zu 80 Milliarden Euro investieren. Neben Deutschland dürften noch Frankreich und Italien mit neuen Intel-Standorten bedacht werden.

Warren Buffett befindet sich wieder auf der Überholspur: Zum Jahresende konnte sein Konglomerat Berkshire Hathaway den Betriebsgewinn um 45 Prozent gegenüber dem Vorjahr steigern. 7,3 Milliarden Dollar fuhr der 714-Milliarden-Dollar-Konzern im vierten Quartal 2021 ein.

Getrieben wurden die Gewinne vor allem durch die lukrative Eisenbahntochter BNSF und der Energiesparte Berkshire Hathaway Energy (BHE). Beide Bereiche erzielten mit sechs Milliarden und vier Milliarden Dollar jeweils den höchsten Jahresgewinn aller Zeiten.

Insgesamt gehören zu Berkshire Hathaway an die 90 Firmen, hinzukommen Aktienpakete an Konzernen wie Apple oder Coca-Cola. Dabei macht Warren Buffett kein Geheimnis daraus, dass Apple seine klare Lieblingsaktie ist: In seinem jährlichen Brief zum vierten Quartalsbericht lobte er den Konzern und dessen Chef Tim Cook in höchsten Tönen. Die Beteiligung in Höhe von 5,6 Prozent des kalifornischen Konzerns war zuletzt 160 Milliarden Dollar wert und schüttete 2021 rund 785 Millionen Dollar an Dividenden aus.

Nach zwei Jahren Corona-Pause lädt Warren Buffett in diesem Jahr wieder persönlich zur großen Hauptversammlung nach Omaha im US-Bundesstaat Nebraska ein. Laut Buffett selbst, die wichtigste „jährliche Zusammenkunft von Kapitalisten“. Am 30. April ist es dann so weit. Die Empfehlung des Berkshire-CEOs: „Clear your calendar!“

Premiere bei ThePioneer: Gestern startete der neue Literatur-Podcast „Edle Federn” von und mit Juli Zeh. Im Gespräch mit ihrem Schriftstellerkollegen Daniel Kehlmann, der mit seinem Roman „Die Vermessung der Welt” aus dem Jahr 2005 weltweit bekannt wurde, diskutiert die Autorin über dessen Vorliebe für Horror-Geschichten – und wie man reagiert, wenn einem die Verfilmung der eigenen Bücher nicht gefällt.

Außerdem: Die beiden bekunden ihre Liebe für die Lyrik. Das Gedicht betrachten sie als die Krone der literarischen Schöpfung. Beide sind sich einig:

Einen ausführlichen Ausschnitt aus dem Gespräch der beiden hören Sie heute im Morning Briefing Podcast – kostenfrei. Das ganze Gespräch gibt es nur für Pioneers – auf ThePioneer.de oder in der Pioneer Podcast App. Die ersten Rückmeldungen der Hörerinnen und Hörer sind überwältigend. Jetzt würde mich Ihre Meinung dazu sehr interessieren. Zögern Sie nicht, mir zu schreiben: g.steingart@mediapioneer.com

Der Angriff Putins auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf die Kultur. Weltweit engagieren sich Künstler für die Freiheitsbewegung in der Ukraine. Kirill Petrenko, der russische Dirigent der Berliner Philharmoniker, drückte sich am Wochenende so aus:

Auch inmitten der vom Krieg geplagten Regionen werden überall Künstler aktiv. Der ukrainisch-russische Künstler Aljoscha entblößte sich in Kiew gegenüber einer riesigen Statue aus Stahl, um sich gegen den russischen Aggressor zu wenden. Die Statue selbst feiert eigentlich Russland als „Mutterland“ und den Einsatz der Russen im Zweiten Weltkrieg.

Auch Pussy Riot, die 2011 gegründete feministische, regierungs- und kirchenkritische Punkrock-Band aus Moskau, versucht digital, sich für ein Ende des Krieges einzusetzen. Auf Twitter teilen die Aktivisten gewagte Aktionen ihrer Mitstreiter und werden selbst deutlicher als deutlich:

Es geht auch raffinierter: Selbst die Blockchain, jene Technologie, die zur Herstellung von Kryptowährungen gebraucht wird, soll nun zur Unterstützung der Ukraine genutzt werden. Nadya Tolokonnikova, eine der Gründungsmitgliederinnen von Pussy Riot, hat eine dezentrale autonome Organisation (DAO) ins Leben gerufen, um Gelder für ukrainische zivile Hilfsorganisationen zu sammeln. Dazu gehört die Versteigerung eines NFTs der ukrainischen Flagge. Bislang wurden über 3,4 Millionen Dollar gesammelt.

Ich wünsche Ihnen einen zuversichtlichen Start in eine schwierige Woche. Es grüßt Sie auf das Herzlichste,

Ihr