wer sich mit SPD-Justizministerin Christine Lambrecht und ihrem Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ beschäftigt, greift in seiner Verzweiflung zu Kurt Tucholsky: „Lass uns das Leben genießen, solange wir es nicht verstehen.“
Denn es bleibt unbegreiflich, wie die SPD-Politikerin einen Entwurf vorlegen konnte, der die kriminellen Machenschaften von Firmen ahndet – Kartellabsprachen, Korruption, Umweltfrevel – ohne die handelnden Manager selbst zu belangen. Es wird künftig für die Unternehmen einen „Verfolgungszwang“ geben, immerhin, der aber die geradezu kafkaeske Idee beherbergt, Kriminalität zu bekämpfen, ohne den Kriminellen zu behelligen. Die Straftat wird verfolgt, der Straftäter nicht. Es gibt keinen aktienrechtlichen Regressanspruch.
So wird das postulierte Ziel des Gesetzes, die Integrität der Wirtschaft zu fördern, nicht nur nicht erreicht – es wird verraten. Die Firmen zahlen wie gehabt ihre Strafen – aus dem Vermögen, das eigentlich den Aktionären gehört. Der Sünder aber kehrt in seine Villa zurück. Er verliert seine Reputation, aber nicht seinen Reichtum. Das ist nicht links und nicht rechts, das ist unvernünftig.
© dpaAngesichts einer Berliner Opposition der eingeschlafenen Füße meldet sich jetzt Prof. Christian Strenger zu Wort. Der Wirtschaftswissenschaftler und langjährige Chef des Vermögensverwalters DWS ist Experte auf dem Gebiet der Corporate Governance. Im Morning Briefing Podcast sagt er:
Das Unternehmensstrafrecht sollte natürlich da ansetzen, wo die Verursachung beginnt.
Damit meint er keine Institutionen, sondern jene Individuen, die Entscheidungen in einem Unternehmen treffen: die Manager.
Es bedarf einer neuen Regelung, aber die sollte gegen die Verursacher gehen und nicht gegen das Unternehmen. Das würde nur die sogenannten Stakeholder treffen, das sind vorrangig die Aktionäre, es sind aber auch – wenn es große Strafen gibt – die Mitarbeiter und viele andere, die darunter leiden.
Das lasche Vorgehen der Ministerin toleriert er nicht:
Das ist eine verpasste Gelegenheit. Die Verursacher müssen ran und die müssen im Kopf klar wissen, was sie tun, wenn sie solche kapitalen Fehler begehen.
Zwar liegen die verursachten Schäden, beispielsweise im Dieselskandal, weit über dem, was auch ein Konzernchef letztlich bezahlen kann, weshalb Strenger eine Obergrenze für Regressforderungen vorschlägt – aber eben eine schmerzhafte:
Wenn die so ist, dass der Betreffende sagt 'Oh, da geht mehr als mein kleines Eigenheim weg', dann hat das auch die erwünschte Wirkung.
Strenger plädiert dafür, diese individuelle Schuld öffentlich zu machen, nicht nur in den Medien, sondern im Geschäftsbericht und auf der Hauptversammlung:
Nur eine solche Offenlegungs- und Berichtspflicht lässt eine verhaltenssteuernde Wirkung der handelnden Personen erwarten.
Aktienrückkäufe sind zuweilen nichts anderes als legaler Betrug – weil sie den Aktienkurs pushen, die Vergütung des Managements treiben und keinen messbaren Beitrag zur Zukunft der Firma leisten. Oft werden die Aktien, die das Management aufkauft, um eine Verknappung der Anteilsscheine zu erreichen, anschließend sogar vernichtet. Das Geld hätte ansonsten zur Errichtung von Fabriken, zur Erforschung neuer Medikamente und zur Schaffung von Arbeitsplätzen verwendet werden können.
Erhebungen des Flossbach von Storch Research Institute – das der ehemalige Deutsche-Bank-Chefvolkswirt Thomas Mayer leitet – belegen, dass die Aktienrückkäufe mittlerweile in erheblichem Umfang stattfinden. Sie sind zu einem wichtigen Treiber von Kursen und Dividendenrenditen geworden.
► Die Konzerne aus Dax und MDax gaben seit 2009 50,5 Milliarden Euro für Aktienrückkäufe aus. Im Jahr 2018 waren es allein 9,5 Milliarden Euro, vergangenes Jahr nochmals 8,8 Milliarden Euro – und bis zum 24. April dieses Jahres haben die Unternehmen schon wieder 5,1 Milliarden Euro ausgegeben. Oder anders ausgedrückt: Die Liquidität, die jetzt überall fehlt, wurde vorher verpulvert.
Eine Infografik mit dem Titel: Deutsche Konzerne auf Einkaufstour
Volumina der Aktienrückkäufe in Dax und MDax, in Milliarden Euro
► So gab die Allianz erst im Februar bekannt, bis Ende des Jahres 1,5 Milliarden Euro in Aktienrückkäufe stecken zu wollen. Nach Erhebung des Flossbach von Storch Research Institute sind in diesem Jahr bereits 730 Millionen Euro dafür geflossen.
► Ein umfassendes Programm legte im vergangenen Jahr auch die Deutsche Bank auf. So erteilte die Hauptversammlung 2019 dem Vorstand die Ermächtigung bis April 2024 bis zu zehn Prozent des Grundkapitals zurückzuerwerben, was gleichzeitig die gesetzliche Höchstmenge ist.
► Immerhin: Adidas zog sein für 2020 angekündigtes Aktienrückkaufprogramm jüngst zurück. Bevor der Konzern Kredithilfen bei der KfW-Bank beantragte, wollte das Unternehmen Papiere im Wert von bis zu einer Milliarde Euro zurückkaufen.
► Der Siemens-Konzern erwirbt bereits seit mehreren Jahren großzügig Aktien zurück. Noch bis November kommenden Jahres läuft das 2018 beschlossene Rückkaufprogramm in Höhe von drei Milliarden Euro. Zwischen 2016 und 2018 gab Siemens bereits ebenfalls drei Milliarden Euro für den Kauf eigener Titel aus. Vorstandschef Joe Kaeser, einst Finanzchef der Firma, weiß wie „financial engineering“ funktioniert.
Der Trend ist ein internationaler – und keine deutsche Spezialität:
► Die im S&P 500 gelisteten US-Unternehmen gaben in den vergangenen Jahren Rekordsummen für Aktienrückkäufe aus – 2018 waren es 806 Milliarden US-Dollar, im vergangenen Jahr noch einmal knapp 730 Milliarden Dollar. Seit 2009 kamen so 5,4 Billionen US-Dollar zusammen.
Eine Infografik mit dem Titel: US-Konzerne im Kaufrausch
Volumina der Aktienrückkäufe der S&P-500-Unternehmen, in Milliarden US-Dollar
► Allein Apple investierte von 2009 bis 2019 rund 327 Milliarden US-Dollar, um Papiere vom Markt zu nehmen, gefolgt von JP Morgan Chase mit 125 Milliarden US-Dollar, selbst die Bank of America, die das Schlusslicht der Top Ten bildet, gab immer noch 76 Milliarden Dollar für Aktienrückkaufprogramme aus.
Eine Infografik mit dem Titel: USA: Die größten Aktienrückkäufe
Rückkaufvolumina nach Unternehmen zwischen 2009 und 2019, in Milliarden US-Dollar
► Um die milliardenschweren Rückkäufe zu finanzieren, nehmen Unternehmen sogar Schulden auf: Laut JP Morgan Chase haben US-Konzerne ihren Kaufrausch zu 30 Prozent durch Anleihen finanziert. Manche Konzerne, wie General Electric, haben zwischen 2009 und 2018 Summen investiert, die sogar 227 Prozent über dem Gewinn lagen, wie der auf Aktienrückkäufe spezialisierte US-Ökonom William Lazonick berechnet hat.
Über die Gründe dafür, dass Unternehmen ihre eigenen Wertpapiere nicht nur vom Markt nehmen, sondern sie sogar vernichten, sagt Prof. Christian Strenger:
Das ist ein Weg, um die Zahl der Aktien und dadurch den sogenannten Gewinn pro Aktie – das ist die entscheidende Messgröße an der Börse – zu steigern
Das ist natürlich nicht völlig ohne den Gedanken des Eigennutzes, denn viele sogenannte Vergütungsprogramme sehen vor, dass der Gewinn pro Aktie ein entscheidender Maßstab ist.
Dass Unternehmen, die in den vergangenen Jahren Milliarden für Rückkaufprogramme ausgegeben haben, heute von Liquiditätsengpässen sprechen und unter Umständen nach Staatshilfen greifen, ist für Strenger inakzeptabel.
Der Staat tut gut daran, dass er ganz klar sagt: Nein, Aktienrückkäufe, solange die Staatsversorgung stattfindet, müssen ausgeschlossen werden. Das ist genau dasselbe wie mit Dividendenzahlungen, die dann auch schwer zu erklären sind.
Fazit: Der Kapitalismus kann die Bedingungen, die er zum Funktionieren braucht, nicht selbst hervorbringen. Er braucht den Staat – nicht als Mitspieler, wohl aber als regelsetzenden Schiedsrichter.
Jeder dritte Euro, den ein Unternehmen 2019 weltweit für Werbung ausgegeben hat, landete bei Google oder Facebook. Das Duopol der Internetgiganten kassierte rund 200 Milliarden von fast 600 Milliarden US-Dollar globaler Werbeausgaben.
© imagoBesonders für Plattform-Unternehmen, die im Privatkundengeschäft schnell wachsen wollen, ist die hohe Platzierung auf der Google-Trefferliste existenziell. Wer zahlt, kann mit einem Anzeigenplatz ganz oben landen.
Während der Coronakrise brechen den Start-ups, vor allem im Touristikbereich, die Einnahmen weg, stornierte Buchungen müssen den Kunden zurückerstattet werden. Zugleich aber sind die Millionen für die Google-Werbung weg. Acht deutsche Start-ups, darunter die Reiseplattform Trivago, das Busunternehmen Flixbus und das Freizeitportal Get Your Guide, wollen dies nicht akzeptieren.
Die Firmen, die im ersten Quartal dieses Jahres zusammen 80 Millionen Euro an Google überwiesen haben, bitten den Welt-Vertriebschef des Internetkonzerns, den gebürtigen Düsseldorfer Philipp Schindler, nun in einem Brief um Hilfe.
„Wir rufen Google zu einer gerechten Lastenteilung auf“, heißt es in dem Brief. Google möge eine „konsistente und flexible Möglichkeit festlegen, wie Zahlungen für Werbedienstleistungen zurückerstattet oder gutgeschrieben werden können, die für Produkte vorgesehen waren, die durch Covid-19 nicht mehr konsumiert werden konnten“. Dies gilt etwa für Reisen und Hotelbuchungen.
© imagoEiner der Unterzeichner ist Johannes Reck, CEO des Anbieters für individuelle Urlaubs- und Freizeitangebote Get Your Guide. Er sagt:
Viele von uns brauchen die staatlichen Hilfsgelder jetzt, um solvent zu bleiben. Es kann nicht sein, dass wir das Steuerzahlergeld direkt durchreichen nach Mountain View.
Es ist eine Frühjahrsprojektion so wechselhaft wie das Aprilwetter: Die Bundesregierung rechnet infolge der Coronakrise mit einem tiefen Einbruch der Wirtschaftsleistung in Deutschland und einer schnellen Erholung.
► Im zweiten Quartal geht das Bruttoinlandsprodukt den Schätzungen zufolge um elf Prozent zurück, im Gesamtjahr um 6,3 Prozent. Für das Jahr 2021 wird allerdings schon wieder ein Zuwachs in Höhe von 5,2 Prozent erwartet.
► Corona wird Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen. Laut Projektion dürfte im laufenden Jahr die Erwerbstätigkeit um 370.000 Personen zurückgehen. Besonders betroffen seien das Gastgewerbe, der Handel sowie die Unternehmensdienstleistungen. Von Massenarbeitslosigkeit kann allerdings keine Rede sein. Die Arbeitslosenquote wird die sechs Prozent nicht übersteigen. Der Facharbeitermangel bleibt.
Fazit: Die Konjunkturpakete wirken, bevor sie ausgegeben sind. Die Wirtschaft fällt, aber nicht ins Bodenlose.
Die Bundesregierung hat die weltweite Reisewarnung für Touristen wegen der Pandemie bis mindestens 14. Juni verlängert. Damit sind über Pfingsten zwar keine Urlaubsreisen ins Ausland möglich, die Hauptferienzeit im Sommer aber ist noch nicht betroffen – die Schulferien beginnen erst ab dem 22. Juni. Außenminister Heiko Maas hofft, dass bis dahin die Grenzen zumindest zu einigen europäischen Ländern wieder für Touristen geöffnet werden können.
© imagoIm Ausland wächst die Ungeduld: In Österreich sollen die wegen der Pandemie geschlossen Hotels bereits Ende Mai wieder öffnen, in Polen sogar bereits nächste Woche. Die Regierung wird voraussichtlich erst am 6. Mai zusammen mit den Bundesländern über einen solchen Schritt entscheiden.
Der Deutsche Reiseverband begrüßte die Planungssicherheit, die es durch die Kabinettsentscheidung gibt. In einer Erklärung heißt es trotzig:
Wir geben den Sommerurlaub nach wie vor nicht verloren.
Immer mehr Deutsche wollen sich mit den Einschränkungen im Alltag, mit Maskenpflicht, Reiseverbot und Abstandsregeln nicht mehr abfinden. Die Lust auf Normalität wächst mit den Sonnenstunden. Via Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ meldet sich Jens Spahn am heutigen Morgen zu Wort:
© imagoViele wünschen sich, rasch zur gewohnten Normalität zurückkehren zu können. Nach allem, was wir derzeit wissen, wird das so schnell nicht möglich sein. Es wäre leichtsinnig, diesen teuer erkauften, gemeinsamen Erfolg zu gefährden.
Unsere Formel für den neuen Alltag sollte deshalb eine einfache sein: So viel Normalität wie möglich, so viel Schutz wie nötig.
Damit wir weiterhin schön vernünftig bleiben und unsere Ungeduld zügeln, macht uns der Minister liebliche Komplimente:
Wir erleben in diesen Zeiten, wie groß die lebenskluge Mitte in Deutschland ist.
Mit Lufthansa-Chef Carsten Spohr möchte man derzeit am wenigsten tauschen. Seine einst stolze Fluggesellschaft ist über Nacht bedürftig geworden. An der Börse wird die Airline mit nur noch rund vier Milliarden Euro bewertet. In jeder Stunde wird eine Million Euro gebraucht, nur um die Notversorgung der Firma mit Gehältern, Reparaturen und Flughafengebühren zu gewährleisten.
Eine Infografik mit dem Titel: Kranich in der Krise
Marktkapitalisierung der Lufthansa in ihrem wertvollsten Jahr und heute, in Milliarden Euro
Jetzt braucht die Lufthansa rund zehn Milliarden an Cash. Das Problem: Keiner will den Konzern retten. Alle tun nur so.
► SPD und Gewerkschaften wollen vor allem die Jobs retten – und damit ihren eigenen Bedeutungsverlust bekämpfen. 10.000 Stellen dürften dem Rotstift zum Opfer fallen, die Flotte wird um etwa 100 Flugzeuge schrumpfen. Vor Ausbruch der Pandemie hatte die Lufthansa weltweit rund 130.000 Mitarbeiter und 763 Flugzeuge. In der bisherigen Besetzung allerdings kann das vom Schicksal gebeutelte Unternehmen fürs Erste nicht durchstarten.
► Die Grünen – assistiert von Greenpeace – möchten vor der Lufthansa erst noch das Klima retten. Deshalb stellen die radikalen Ökologen den gesamten innerdeutschen Flugverkehr zur Disposition, die Gemäßigten nur die Kurzstrecke.
► Die Kanzlerin will zunächst den Koalitionsfrieden retten. Deshalb signalisiert sie dem Lufthansa-Chef Verständnis, flirtet zugleich aber auch mit der SPD. Mal favorisiert sie eine stille Beteiligung des Staates, um die unternehmerische Freiheit zu erhalten. Doch einen starken Staat – mit Sperrminorität und zwei politischen Vertretern im Aufsichtsrat – will sie auch nicht ausschließen.
© dpaSo schaut denn das geneigte Publikum gebannt zu, wie der gelernte Pilot Carsten Spohr sich durch die politischen Luftlöcher navigiert. Die Maschine wackelt, das Armaturenbrett dreht im tiefroten Bereich. Zuweilen hat man das Gefühl, dass am Ende der Reise die Landebahn fehlt.
Erstens: Die Kanzlerin berät ab 14 Uhr erneut mit den Ministerpräsidenten der Länder über das Vorgehen in der Coronakrise. Weitere Öffnungsschritte sind bisher nicht geplant. Merkel empfindet schon die Bisherigen als zu weitgehend.
Zweitens: Die Außenminister der Ukraine und Russlands wollen unter deutsch-französischer Vermittlung über Fortschritte im Ukrainekonflikt beraten. Dazu schalten sie sich, wie in diesen Zeiten üblich, zu einer Videokonferenz zusammen.
Drittens: Knapp fünf Jahre nach dem Abgasskandal erwartet der Europäische Gerichtshof ein wichtiges Gutachten zur Schummelsoftware bei Diesel-Autos. Es geht um die Frage, wann eine nach EU-Recht verbotene Abschalteinrichtung vorliegt, und in welchen Fällen eine Verwendung ausnahmsweise zulässig sein könnte. Ein Urteil des EuGH wird in einigen Wochen erwartet.
Viertens: Der Chemiekonzern BASF legt in Ludwigshafen seine Geschäftszahlen für das erste Quartal 2020 vor. Vorstandschef Martin Brudermüller macht schon länger eine schwächere Nachfrage vor allem aus der Autoindustrie zu schaffen. Auch der Lockdown in China ist seiner Bilanz nicht förderlich.
Fünftens: Erstmals wird der Nannen-Preis für journalistische Arbeiten wegen der Pandemie ohne körperlich anwesendes Publikum verliehen, dafür kann aber jeder online zusehen. Pünktlich um 19 Uhr wird die Online-Verleihung beginnen.
© imagoDie Gastgeberin und Gruner + Jahr-Chefin Julia Jäkel sagte im Vorfeld: In der Krise habe sich das Vertrauen in den Journalismus erneuert – „da passt es gut, wenn wir mit den Nannen-Preisen zeigen können, wie hart erarbeitet und wie verdient dieses Vertrauen ist.“ Ich wünsche Ihnen einen fröhlichen Start in diesen Tag und ein erholsames Mai-Wochenende. Wir hören und lesen uns, wenn Sie mögen, am kommenden Montag wieder. Herzlichst grüßt Sie Ihr