die Worte „Respekt“ und „Fortschritt“ erfreuen sich in Kreisen der neuen Regierung besonderer Popularität. Durch ihren häufigen Gebrauch, so das Kalkül der Strategen, würde sich beim Bürger ein wohliges Gefühl einstellen: Meine Regierung respektiert mich. Gemeinsam schreiten wir dem Morgenrot entgegen.
Koalitionspartner auf dem Weg zur PK © dpaFür die Menschen im direkten Arbeitsumfeld von Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Robert Habeck und Christian Lindner hat sich diese wärmende Botschaft bereits auf das Schönste bewahrheitet. Nie zuvor hat eine Regierung die Aufstiegssehnsüchte der Bundestagsabgeordneten und die Fortschrittsgelüste der Ministerialbürokratie so gut verstanden.
Der Gürtel wird für diesen erlesenen Personenkreis nicht enger geschnallt, sondern um mindestens zwei Löcher geweitet. Respekt! Falls dieses Gratifikationsprogramm demnächst so oder so ähnlich für alle Bürgerinnen und Bürger gilt, erzielen die Macher der Ampel-Koalition am nächsten Wahltag die absolute Mehrheit:
Bundeskanzleramt © imago1. Der Hofstaat des Bundeskanzlers wird verdoppelt. Das Bundeskanzleramt, die schon heute mit 25.347 Quadratmetern Nutzfläche größte Regierungszentrale der westlichen Welt – rund achtmal größer als das Weiße Haus, zehnmal größer als Downing Street No. 10, dreimal größer als der Élysée-Palast – wird um märchenhafte 100 Prozent vergrößert.
Auf der gegenüberliegenden Spreeseite entsteht ein 25.600 Quadratmeter Neubau mit eigenem Kindergarten, Wintergärten und Hubschrauberlandeplatz. Der ursprüngliche Kostenrahmen von 485 Millionen Euro wird nach jetzigem Stand um mindestens 115 Millionen Euro übertroffen.
2. Die Zahl der Parlamentarischen Staatssekretäre hebt die neue Regierung auf ein neues Rekordniveau, weil nun drei unterschiedliche Parteien bedient werden müssen. 37 dieser pekuniär lukrativen Posten wurden installiert, so viele wie nie zuvor. Sie alle sind Zweimalverdiener (siehe Grafik), da sie auch als Bundestagsabgeordnete weiter ihr Geld einstreichen. Der Posten des parlamentarischen Staatssekretärs ist der Mindestlohn für verdiente Parteisoldaten.
Eine Infografik mit dem Titel: Wer verdient was
Durchschnittliche Bruttomonatsverdienste vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer
3. Von den 17 Ministern inklusive Kanzler sind zwölf ebenfalls Mitglied des Deutschen Bundestages. Damit erhöht sich die Anzahl der Koalitionsabgeordneten in Regierungsverantwortung auf 49. Das bedeutet: Bei 416 Abgeordneten aufseiten der Ampel bekleidet mehr als jeder Zehnte ein Regierungsamt.
4. Insgesamt hat sich das Budget der Bundestagsabgeordneten, das ihre Diäten, ihre Büro-Mitarbeiter, ihre Spesen und die Fahrbereitschaft beinhaltet, von 510 Millionen Euro im Jahr 2000 auf rund eine Milliarde Euro im Jahr 2021 nahezu verdoppelt. Die Kritiker nennen es Kostenexplosion, die Betroffenen empfinden es als verdiente VIP-Behandlung. Zur Erinnerung: Bei der Gründung der Bundesrepublik saßen erst 420 Abgeordnete im Plenum.
Eine Infografik mit dem Titel: Politische VIPs
Kosten für den deutschen Bundestag, in Millionen Euro
5. Auch die Exekutive in Berlin weist ein rasantes Wachstum auf. Während die Bundesministerien 2014 annähernd 2,5 Milliarden Euro für Personal und Verwaltung ausgegeben hatten, bewegen sich diese Ausgaben nun in der Höhe von vier Milliarden Euro. Die Zahl der Beamten in den Ministerien stieg von 14.000 auf 24.000 innerhalb der vergangenen zwei Dekaden. Dieser Stellenkegel ist für die Parteigänger der „Respekt-Lohn“, von dem Olaf Scholz so gerne spricht.
Fazit: Konsequent baut man das politische Berlin zur Musterhaussiedlung um. Hier wird nicht mit Kohle, sondern mit sozialer Wärme geheizt. Falls noch ein paar Milliarden fehlen, wird der Finanzminister in den Keller geschickt, um für Nachschub zu sorgen. Wozu sonst hat man einen Liberalen im Kabinett? Peter Sloterdijk kennt die Antwort:
Der eigentliche Held des Neoliberalismus ist Harry Potter.
Reiner Holznagel ist der Präsident des Bundes der Steuerzahler und ein entschiedener Kritiker der stillen Staatsexpansion, die auf keinem Wahlplakat je annonciert war. Im heutigen Morning Briefing Podcast sprechen wir über seine Sicht der Dinge. Er sagt:
Der Bundestag kostet uns insgesamt eine Milliarde Euro im Jahr. Das sind hohe politische Betriebskosten. Man könnte sparen, ohne, dass die Bude kalt wird – oder wir weniger Demokratie hätten.
Detailliert hat er sich mit den Treibern der Ausgaben-Explosion im Bundestag befasst:
Der größte Block in der Rechnung sind die Abgeordneten selbst. Die Mitarbeiter der Abgeordneten sind auch teuer. Dann kommt schon der wissenschaftliche Dienst und am Ende sind es natürlich auch die angenehmen Nebeneffekte wie der Fahrdienst, die BahnCard und für manche sogar die Senator-Karte der Lufthansa.
Eine Infografik mit dem Titel: Hitparade der Parlamente
Anzahl Abgeordneter in verschiedenen Ländern und der EU
Gerade der Chauffeurdienst, der jedem Abgeordneten den Zugriff auf einen Fuhrpark mit schwarzen Mercedes-Limousinen plus Fahrer erlaubt, würde die Abgeordneten davon abhalten, dem Volke nahe zu sein:
Klick aufs Bild führt zur Podcast-PageDie Bundestagsabgeordneten sind unsere Volksvertreter. Sie sollen ihr Ohr da haben, wo es zischt und knirscht.
Die Doppelfunktion als ihrem Gewissen verantwortliche Abgeordnete, die als Staatssekretäre zugleich in die Kabinettsdisziplin eingebunden sind, behagt ihm nicht. Die geplante Verdoppelung des Kanzleramts aber kann ihn regelrecht aufregen:
Das passt eher zu einem Despoten.
Und dann macht er einen originellen Vorschlag:
Es ist so, dass die parlamentarischen Staatssekretäre eigentlich gar nicht auffallen. Das bedeutet im Umkehrschluss: Es fällt im System nicht weiter auf, wenn sie entfallen.
Fazit: Menschen mit zu hohem Blutdruck sei heute ausnahmsweise vom Hören des Morning Briefing Podcasts abgeraten. Denn wenn sie dem Steuerzahlerpräsidenten zuhören, wird ihr Puls unwillkürlich zu rasen beginnen.
Die USA machen Ernst mit der Ankündigung, weitere US-Truppen nach Deutschland und Osteuropa zu entsenden. Der Sprecher des amerikanischen Verteidigungsministeriums John Kirby kündigt an:
Die USA werden zeitnah zusätzliche Truppen nach Rumänien, Polen und Deutschland verlegen.
Kurz darauf konkretisierte Joe Biden die Pläne: Rund 2000 Soldaten möchte er aus den USA nach Deutschland und Polen schicken. Aus Deutschland würden wiederum rund 1000 US-Soldaten nach Rumänien verlegt.
Die Truppenverlegungen werden in den nächsten Tagen erwartet. Sie seien ein „unmissverständliches Signal“ an Russland, dass die USA zu ihren Verbündeten stehen. Falls nötig, könne es in Zukunft auch weitere Truppenbewegungen geben. Die jetzt verlegten Truppen seien separat von den 8500 bereits in erhöhte Bereitschaft versetzten Soldaten zu betrachten, betonte Kirby.
EZB-Präsidentin Christine Lagarde geht heute einen schweren Gang: Der EZB-Rat tagt nachher auch, um über die Inflation und den Fortgang der Zinspolitik zu debattieren.
Entgegen all ihrer Prognosen, auch der vom Dezember 2021, beschleunigt sich die Geldentwertung. Die Preise stiegen im Januar um 5,1 Prozent, wie das europäische Statistikamt mitteilte. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Erhebung im Jahr 1997. Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer:
Ein Schocker.
Im Dezember war Lagarde noch überzeugt, dass eine Zinserhöhung unnötig sei. Unter den aktuellen Umständen, sagte sie, sei es „sehr unwahrscheinlich", dass die EZB die Zinsen im Jahr 2022 erhöhen werde.
Eine Infografik mit dem Titel: Inflation: Höher als erwartet
Monatliche Inflationsrate, Prognose und tatsächliche Inflation in Deutschland, in Prozent
Die fortgesetzte Ignoranz gegenüber der Wirklichkeit muss Freund und Feind beunruhigen.
Wenn ein Lufthansapilot ein ums andere Mal die Landebahn verpasst, wird er vom Dienst suspendiert.
Wenn ein Industrie-Manager in Serie seine Ziele verfehlt, wird er abgelöst.
Wenn ein Unternehmensgründer die hinterlegten Business Pläne zum wiederholten Male nicht erfüllen kann, drehen ihm die Investoren bald schon den Hahn zu.
Nur bei der EZB passiert nichts. Sie ist eine Institution, die sich der Kontrolle und auch der Verantwortung entzieht. Der Fehler liegt nicht bei Christine Lagarde. Der Fehler liegt im System.
Die führenden Vertreter der deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute, eine illustre Männerrunde, trafen sich digital zum Leibniz-Wirtschaftsgipfel und nahmen eine erste Stilkritik für die neue Bundesregierung vor.
Für Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts, versucht sich die Bundesregierung bei der grünen Transformation an den richtigen Konzepten, muss aber noch überzeugende Antworten liefern, denn für ihn gilt:
Stefan Kooths © imagoWir gehen einen Sonderweg mit dem Abschalten der Atomenergie.
Bei Stefan Kooths, Vizepräsident des IWF in Kiel, hält sich die „Begeisterung in Grenzen”. Er sagt:
Es wird der Eindruck erweckt, diese Transformation sei ein Wachstumsprogramm. Von dieser Illusion müssen wir uns verabschieden.
Oliver Holtemöller, Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle, stellt fest, dass die Bundesregierung und weite Teile der Bevölkerung verdrängen, wer die Kosten für die Dekarbonisierung tragen soll.
Fazit: Die Ökonomen ziehen unterschiedliche Vorstellungen und Maßstäbe bei der Bewertung der Arbeit der Bundesregierung heran, nur bei der Beurteilung der Sachlage herrscht Einigkeit: Die Klimawende wird teuer.
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Apropos Klima. Die Entkopplung zwischen der Bundesrepublik und der EU ist seit gestern aktenkundig. Die EU-Kommission stuft Investitionen in neue Gas- und Atomkraftwerke im Rahmen ihrer Taxonomie-Verordnung als nachhaltig ein. Damit stellt sie sich gegen die deutsche Regierung, die die Kategorisierung von Atomenergie als nachhaltig ablehnt.
Zum Hintergrund: Die EU Taxonomie soll Bürger und Anleger dazu bringen, in klimafreundliche Technologie zu investieren, um die Klimaziele der EU zu erreichen. Im Vorfeld der Klassifizierung gab es unter anderem unterschiedliche Auffassungen bezüglich der Nachhaltigkeit von Atomkraft. Mit der Annahme des entsprechenden Rechtsaktes hat die EU-Kommission nun eine finale Entscheidung getroffen.
Fazit: Mit seiner Klimapolitik hatte sich Deutschland schon vorher isoliert. Jetzt ist es nur für jedermann sichtbar geworden. Ausgerechnet eine Koalition, die sich viel auf ihren „Multilateralismus” zugute hält, beschreitet einen nationalen Sonderweg.
Schleswig-Holstein hebt die 2G-Regel für den Einzelhandel auf. Kunden müssen in Geschäften nur noch eine Maske tragen, brauchen aber keinen Impfnachweis mehr. Auch die Sperrstunde für die Gastronomie soll entfallen, sagt CDU-Ministerpräsident Günther.
Prof. Christian Drosten warnt vor der Variante BA.2 von Omikron. Diese könnte eine noch höhere Übertragbarkeit besitzen als der derzeit vorherrschende Subtyp BA.1. Grundlage seiner Einschätzung sind neue Daten aus Dänemark.
Im Ausland wird bereits kräftig gelockert: In der Schweiz hebt die Regierung am Donnerstag die Homeoffice-Pflicht und die Quarantänepflicht für Kontaktpersonen von positiv Getesteten auf. Denn: Trotz rekordhoher Infektionszahlen sei eine Überlastung der Krankenhäuser ausgeblieben.
Frankreich hebt die Maskenpflicht im Freien sowie die Homeoffice-Pflicht auf. Dänemark hat von der Quarantäne über das Abstandsgebot bis hin zur Maskenpflicht alle Corona-Beschränkungen aufgehoben.
Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland fordern in einem offenen Brief kostenlose Masken, Luftfilter und eine Reduktion des Prüfungsstoffs. Die Bundesregierung müsse den Unterricht für sie sicherer machen, fordern sie an diesem Mittwoch in einem Protestbrief, den fast 100 Schulsprecher und mehrere Landesschülervertreter unterzeichnet haben.
Wie lebt es sich als Frau in der Politik, im Allgemeinen und in der männerdominierten Sicherheitspolitik im Besonderen? Im Gespräch mit Alev Doğan erzählt die Liberale Marie-Agnes Strack-Zimmermann von ihren Erfahrungen aus 30 Jahren aktiver politischer Arbeit – in Düsseldorf und in Berlin.
Sie beschreibt, in welchen Momenten sie männlichen Parlamentskollegen „verbal direkt auf die Zwölf“ gebe, wo sie Rückschritte in der Emanzipationsbewegung sehe und warnt vor dem zu schnellen Verweis auf strukturelle Frauenfeindlichkeit in der Gesellschaft. Die 63-Jährige erklärt, weshalb sie sich nie als Feministin bezeichnet habe – und ändert zum Abschluss dieses Achten Tags schließlich ihre Meinung:
Also gut. Ich bin eine Feministin
Die Grünen-Politikerin Renate Künast wehrt sich seit Jahren gegen Hass in den Sozialen Medien, den sie immer wieder zu spüren bekam. Sie will von Facebook erreichen, dass der Konzern die Nutzerdaten der Provokateure herausgibt, damit sie gerichtlich gegen sie vorgehen kann. Doch 2019 und 2020 hatte sie damit keinen Erfolg: Das Berliner Landgericht hatte in einem hoch umstrittenen Urteil die Beschimpfungen – es fielen Worte wie „altes grünes Dreckschwein” und „Stück Scheiße” – als „haarscharf an der Grenze des von der Antragstellerin noch Hinnehmbaren“ eingestuft.
Das Bundesverfassungsgericht weist die untere Ebene nun in die Schranken. Die Karlsruher haben die Urteile der vorherigen Instanzen aufgehoben, denn diese seien zu pauschal davon ausgegangen, dass einige Äußerungen keine unzulässige Schmähkritik darstellen würden. Die Hasskommentare müssen nun von den zuständigen Gerichten im Angesicht der Entscheidung der Verfassungsrichter neu geprüft werden – und Frau Künast ist den Kontaktdaten ihrer Feinde im Netz ein gutes Stück näher gekommen. Ihr Kommentar:
Ein guter Tag für die Demokratie.
Der Facebook-Mutterkonzern Meta ist währenddessen vor allem damit beschäftigt, die Anleger zu beglücken:
Das Problem für den Internet Konzern Meta von Mark Zuckerberg ist nicht die Vergangenheit, auch nicht die des Jahres 2021. Der nachbörsliche Absturz der Aktie heute Nacht um 24 Prozent hängt mit der Zukunft zusammen.
Eine Infografik mit dem Titel: Meta: Ein Börsenriese entsteht
Marktkapitalisierung von Meta (ehemals Facebook) seit Börsengang, in Milliarden Dollar
Der Ausblick der Firma wird getrübt durch den Datenschutz. Vor allem Apples Engagement für mehr Privatsphäre auf dem iPhone macht Facebook zu schaffen. Facebook muss die Nutzer neuerdings fragen, ob man zu Werbezwecken ihr Verhalten quer über verschiedene Dienste und Websites nachverfolgen dürfe. Eine hohe Zahl von iPhone-Kunden lehnt dies ab. Dadurch kann Facebook die Anzeigen schlechter auf einzelne Nutzer zuschneiden, ein zentraler Baustein des Geschäftsmodells wackelt.
Eine Infografik mit dem Titel: Meta: Rasantes Wachstum
Anzahl der Mitarbeiter von Meta (ehemals Facebook) weltweit in den Jahren 2004 bis 2021
Hinzukommt: Die Vision des Firmengründers von der 3-D-Parallelwelt im Internet, die er Metaverse nennt, benötigt erkennbar einen langen Atem. Im vergangenen Quartal legte der Umsatz der Sparte „Reality Labs" im Jahresvergleich lediglich von 717 auf 837 Millionen Dollar zu. Zugleich stieg aber der operative Verlust von rund 2,1 auf 3,3 Milliarden Dollar.
Kein Wunder: Investoren, die auf der Jagd nach dem schnellen Geld sind, zucken zurück. Zuckerberg braucht entweder neue, langfristig denkende Anleger – oder ein renoviertes Geschäftsmodell.
Reich sein ist eine Last. Das erfahren in diesen Tagen die beiden Multimilliardäre Jeff Bezos und Elon Musk. Der Amazon-Gründer, dessen Yacht im Eifer des Gefechts mit drei Masten und 127 Metern Länge zu groß geraten ist, schafft es nicht für die 40 Meter Durchfahrtshöhe der De Hef Brücke in Rotterdam. Die Werft hat nun bei der Stadt Rotterdam erfolgreich beantragt, das Mittelstück der Brücke abzubauen, die Kosten würden der Schiffbauer und Bezos erstatten. Sobald das Schiff durchgefahren ist, soll der Ursprungszustand wieder hergestellt werden.
Rotterdam - De Hef Brücke © imagoElon Musk © dpaAuch Elon Musk hat zu leiden. Ein 19-jähriger Teenager ist auf die Idee gekommen, seinen privaten Jet zu orten und auf einer App die jeweilige Position des Flugzeugs der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Dabei greift er auf frei zugängliche Daten zurück, die der Sicherung des Flugraums dienen. Der 19-Jährige begründet seine Aktion so:
Privatflugzeug Elon Musk © superyachtfan.comIch bin sehr interessiert an Elon Musk, Tesla und SpaceX und wollte sehen, wohin er reist und welche Geschäfte er so treiben könnte.
Der Elektropionier und Raumfahrt-Enthusiast Musk ist nicht amüsiert und bittet den innovativen Teenager per Twitter seine Aktivitäten wieder einzustellen:
Mir gefällt die Vorstellung nicht, von einem Spinner abgeschossen zu werden.
Der 19-Jährige zeigt sich gesprächsbereit: Er verlangt 50.000 € oder ein Praktikum bei Tesla.
Ich wünsche Ihnen einen beschwingten Start in den neuen Tag.
Es grüßt Sie auf das Herzlichste,
Ihr