zuweilen hat man das Gefühl, die politischen und publizistischen Eliten sind Teil einer europäischen Apokalypse-Industrie. Pünktlich zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft überbietet man einander in Weltuntergangsszenarien:
Gerhard Schröder spricht vom „Zerfall Europas“, George Soros von der „unfertigen Union“, die womöglich den Schwächetod sterbe. Auch Italiens Premier Giuseppe Conte fürchtet, dass man Europa abschreiben müsse: „Jeder macht sein Ding.“ Wenn das passiert, zuckt der polnische Europaparlamentarier Zdzisław Krasnodębski fatalistisch die Achseln, „wird auf den Ruinen der Europäischen Union eben etwas Neues entstehen“.
Doch nichts ist ohne sein Gegenteil wahr, hat Martin Walser uns gelehrt. Daher möchte ich Ihnen – schon aus Lust an der Gegenrede – fünf handfeste Gründe nennen, warum diese Europäische Union niemals zerbrechen wird:
© ThePioneerErstens. Pandemie und Klimadebatte haben gezeigt, dass die nationalstaatlichen Grenzen keinen Schutz vor Viren, globaler Erwärmung und einem Börsenabsturz bieten. Eine politische Koordinierung ist in einer vernetzten Welt weder links noch rechts, sondern vernünftig. Wer aus diesem Geflecht von internationalen Absprachen und damit natürlich auch von Abhängigkeiten auszusteigen versucht, landet im Niemandsland. Auch deshalb befinden sich die nationalpopulistischen Parteien europaweit im Abwind. Gemessen an ihren jeweiligen Höchstständen haben der frühere Front National (heute Rassemblement National) 18,2, die AfD 8,5 und die rechte Lega 8,1 Prozent verloren.
Eine Infografik mit dem Titel: EZB im Kaufrausch
Volumen der gehaltenen Vermögenswerte aus Anleihen und Aktien, in Milliarden Euro
Zweitens. Das Geld aus der Notenpresse der EZB ist der Kitt, der Europa zusammenhält. Einen Vorteil besitzt die Staatsfinanzierung durch die Notenpresse auf jeden Fall: Im Süden Europas entsteht eine pekuniär grundierte Abhängigkeit, die keine noch so populistische Regierung in Italien, Spanien, Portugal oder Griechenland jemals wird kappen können. Ohne die Geldinfusion von EZB und EU-Kommission kann der europäische Süden nicht überleben. Nachts regiert das nationale Pathos, aber schon für den morgendlichen Espresso braucht man den deutschen Bürgen.
Eine Infografik mit dem Titel: Europas Schuldenstaaten
Staatsverschuldung in Relation zum BIP, in Prozent
Drittens. Auch die Deutschen haben sich längst mit ihrer Rolle als Zahlmeister und Bürge arrangiert. Vor die Wahl gestellt zwischen EZB-Fantasiegeld oder einer schmerzhaften Steuererhöhung, weiß der brave Staatsbürger, klug zu entscheiden. Europa kann sich auf die Deutschen verlassen. Man wird ewig grummeln – und niemals revoltieren. Die europäische Rechnung wird ohnehin an die noch zu gebärenden Kinder überstellt. Es lebe die Gegenwart.
Eine Infografik mit dem Titel: Corona löst die Schuldenbremse
Entwicklung der Staatsverschuldung Deutschlands in Relation zum BIP mit Prognose für 2020, in Prozent
Viertens. Deutschland übernimmt in dieser neuen Normalität die Rolle eines sanften Hegemons, der seine ökonomischen Interessen mit politischer Lautlosigkeit verbindet. Die deutsche Wirtschaft, die im vergangenen Jahr Waren und Dienstleistungen im Wert von 1,3 Billionen Euro verkauft hat und im selben Zeitraum anderen Nationen Waren und Dienstleistungen im Wert von 1,1 Billionen Euro abgenommen hat, ist der große Profiteur. Allein Exporte im Wert von 777 Milliarden Euro gingen in die EU. Das macht demütig.
Eine Infografik mit dem Titel: Deutschlands Exportmotor läuft
Außenhandelsüberschuss von Deutschland in ausgewählten Jahren, in Milliarden Euro
Fünftens. Damit der deutsche Zugewinn nicht so auffällt, überlässt man den Franzosen die politische Bühne, also jenen Ort, wo heute Visionen wie bunte Glasperlen gehandelt werden. Deutschland lenkt, Frankreich denkt. Das war schon die Arbeitsteilung am preußischen Hof des Alten Fritz, der sich von Voltaire beraten und inspirieren ließ.
© imagoDer neue Voltaire heißt Emmanuel Macron, derweil Merkel in die Rolle des Alten Fritz geschlüpft ist. Auch sie erwartet vom übrigen Europa alles, nur keinen Dank. Oder wie der Alte Fritz zu sagen pflegte: „Dem Manne, der die Geige baut, dankt allein der Klang.“
Fazit: Auf diesem großen europäischen Maskenball, wo die Gefühle mit den Interessen Tango tanzen, ist Angela Merkel derzeit die Dancing Queen. Die Kunst ihrer Führung liegt gerade darin, dass es weder nach Kunst noch nach Führung aussieht. Man kann ihren Führungsstil als pragmatisch, opportunistisch oder – wohlwollender – als rhythmischen Realismus bezeichnen.
© ThePioneerErich Kästner hat dazu das passende Gedicht verfasst:
Die Welt ist rund, denn dazu ist sie da. Ein vorn und hinten gibt es nicht. Wer die Welt von hinten sah, der sah ihr ins Gesicht.
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Aber wie schaut man in Frankreich auf Europa? Das wollte ich von Sophie Boissard wissen, die mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde im französischen Finanzministerium gearbeitet hat und heute Europas größten Pflegeheimkonzern Korian mit 50.000 Mitarbeitern führt. Im Morning Briefing Podcast sagt sie:
Ich denke, man hat nichts Besseres als die Soziale Marktwirtschaft erfunden. Wir sollten gemeinsam diesen Weg weitergehen.
Sie verteidigt nicht das französische Ideal einer „Planification“, wohl aber wirbt sie für ihre ehemalige Chefin Christine Lagarde und die größere Rolle des Staates in der Krisenbekämpfung:
Frau Lagarde ist in jeglicher Hinsicht eine Marktwirtschaftlerin. Sie hat sich dafür sehr engagiert. Aber wir sind in einer gefährlichen Krise, die uns vor Herausforderungen stellt. Deshalb müssen Regierung und Behörden das nutzen, was sie haben. Und die Geldpolitik gehört dazu.
Über die künftige Identität in der Europäischen Union sagte sie:
Wir sind Europäer aus Frankreich, wie es dann Europäer aus Deutschland oder aus Belgien oder aus Spanien geben wird. Wir haben die Chance, unsere Gemeinsamkeiten, die Vielfältigkeit unserer Kultur und auch diese gemeinsame Angehörigkeit zu Europa zu leben.
Fazit: Zum guten Leben braucht es immer zwei: Regierung und Opposition, Mann und Frau, linker und rechter Herzmuskel, Deutsche und Franzosen.
Erstens. Der Dax-Konzern Wirecard wird voraussichtlich in Einzelteile zerlegt, tranchiert und verkauft. Der vorläufige Insolvenzverwalter Michael Jaffé sagte, dass sich bereits „zahlreiche Interessenten weltweit für den Erwerb von Geschäftsbereichen gemeldet“ hätten. Falls Sie auch Interesse an den Filetstücken haben, sollten Sie jetzt zugreifen: Den gefallenen Börsenstar gibt es zum Schnäppchenpreis.
Felix Hufeld © dpaZweitens. Im Bundestag ließen die Erklärungsversuche des Bafin-Präsidenten zur Rolle seiner Behörde viele Fragen offen. Auch CDU und CSU fragten bei Felix Hufeld scharf nach, sehen hier doch den Stoff, aus dem sich Wahlkampfgeschichten erzählen lassen, auch solche, die sich gegen den SPD-Finanzminister richten. FDP-Finanzexperte Frank Schäffler, Mitglied im Bafin-Verwaltungsrat und des Finanzausschusses, spricht im Morning Briefing Podcast aus, was viele denken:
Die Bafin hätte nach dem Wertpapierhandelsgesetz eingreifen können und sogar eingreifen müssen. Doch die Bafin hat die Dinge laufen lassen. Felix Hufeld hat mit dazu beigetragen, dass es zu diesem schweren Schaden auf dem Finanzplatz gekommen ist. Er muss deshalb zurücktreten.
Drittens. Auf der Suche nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus haben das Mainzer Biopharma-Unternehmen Biontech und dessen Partner Pfizer offenbar einen Durchbruch erzielt. Bei Tests in den USA entwickelten Probanden wirksame Antikörper gegen den Erreger Sars-CoV-2. Das teilten Biontech und Pfizer gemeinsam mit. Nun werden Tests mit bis zu 30.000 Probanden stattfinden. Sollten auch diese positiv abgeschlossen werden, könnte die Produktion des Impfstoffes noch in diesem Jahr anlaufen. Das wäre für die weltweite Wirtschaftsentwicklung wichtiger als alle Konjunkturpakete.
© VodafoneViertens. Das Coronavirus hat vielen Musikern ihre Existenzgrundlage entzogen. Vodafone und ThePioneer wollen helfen. Wir verwandelten deshalb unser Redaktionsschiff, die Pioneer One, in eine schwimmende Festivalbühne, auf der das „Uncanceled Festival“ stattfand. Etablierte DJ-Stars wie Fritz Kalkbrenner und Jan Blomqvist traten auf, ebenso Newcomer-Bands wie Leslie Clio, Fil Bo Riva, Cassia, Nina Chuba und Lie Ning. Vodafone bringt das Festival nun auf unsere Handys und Laptops. Ab 19 Uhr geht es weiter. Zusätzliche Informationen finden Sie unten.
© Twitter/@Timon_GremmelsFünftens. Dieser Twitter-Schnappschuss sorgt in der Berliner Republik für Erheiterung. Bei der Regierungsbefragung von Kanzlerin Angela Merkel saß der Linke-Abgeordnete und bekennende Kuba-Fan Diether Dehm mit rotem Halstuch, blauem Hemd und zwei Zigarren bewaffnet im Plenum. Viva la Revolution!
Ich wünsche Ihnen einen kämpferischen Start in den neuen Tag. Es grüßt Sie herzlichst Ihr