Zweifel an der Amtsinhaberin

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 © ThePioneer

Guten Morgen,

nicht wenige Menschen hat nach der Corona-Nachtsitzung im Kanzleramt ein Frösteln befallen. Je weniger der Lockdown wirkt, desto heftiger wird er beschlossen. Oder um es mit Peter Sloterdijk zu sagen: „Die paradoxen Flüge der Gegenwart zeichnen sich durch das seltsame Merkmal aus, dass in ihnen der Gedanke an Landung verboten ist.“

Eine Frage quält unsere Nation in diesen Tagen wie keine andere: Warum nur wird dieses Gemeinwesen, das immer wieder mutige Familienunternehmer, fleißige Handwerker und eine gut gebildete Jugend hervorbringt, so lausig regiert? Was ist der tiefere Grund für das geradezu epidemische Versagen unserer Regierung in Zeiten der Pandemie?

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit will ich in fünf Anmerkungen versuchen, mich heute Morgen der Wahrheit anzunähern:

1. Deutschland wurde nach 1945 als Anti-Führerstaat konzipiert. Die Gewalten wurden geteilt und auch zerstückelt, sodass niemals mehr ein autoritäres Durchregieren möglich sein sollte. Überall haben die Verfassungsväter noch eine Zusatzsicherung eingebaut. Leadership wird toleriert, aber nicht gewollt.

2. In der Pandemie erweist sich die Vielzahl der Gewalten im föderalen Bundesstaat als juristische Fußfessel für jedweden Politiker. Die Regierung regiert oft gar nicht, sondern präsidiert. Der medizinisch-industrielle Sektor ist ein weiträumig vermachtetes Gelände. Kliniken, Ärzteschaft, Pharmaindustrie, Gesundheitsämter, das Robert-Koch-Institut (RKI) und das Gesundheitsministerium funktionieren in getrennt voneinander organisierten Wertschöpfungs- und Befehlsketten. Alle reden mit, aber keiner hat das Sagen.

3. Die Regierungen in Bund und Ländern bestehen aus Berufspolitikern, die sich im Alltag auf die Routine der Staatsapparate stützen. Die meisten Politiker sind keine Manager. Sie sind trainiert darin, die organisierten Interessen in Schach zu halten und untereinander für Ausgleich zu sorgen. Zu diesem Zwecke bevorzugen sie die archaischen Rituale von Tarifverhandlungen und Koalitionsrunden, wo mit geröteten Augen ein nächtliches Nehmen und Geben betrieben wird, wie man es sonst nur von den bunten Basaren in Marrakesch kennt.

Eine Infografik mit dem Titel: Schlusslicht Deutschland

Verabreichte Impfdosen pro 100 Einwohner in ausgewählten Ländern*

4. Der Berufspolitiker ist per definitionem kein Abenteurer und auch kein Visionär. Der Zehn-Punkte-Plan zur Deutschen Einheit, den Helmut Kohl mit seinem außenpolitischen Berater Horst Teltschik formulierte, war nicht das geistige Rüstzeug einer Kanzlerschaft, sondern war die nächtliche Sturzgeburt einer historischen Opportunität. Politiker sind mit wenigen Ausnahmen, darunter Willy Brandt mit seiner Jahre zuvor konzipierten Entspannungspolitik oder US-Präsident Lyndon B. Johnson mit seiner sozialpolitischen Vision einer „Great Society“, Helden des Augenblicks.

5. Auch Angela Merkel beherrscht vor allem die Kunst des Drankommens und des Dranbleibens. Die Behauptung, dass sie alles vom Ende her denke, ist eine journalistische Erfindung. Sie ist die große Stoische der Weltpolitik, die ihre lange Kanzlerschaft keiner Vision unterordnet und ihren Erfolg keinem kühnen Wurf verdankt, sondern im Gegenteil ihrer Fähigkeit, abwarten und aushalten zu können. Auch einen Donald Trump hat Merkel nicht bekämpft, nur ausgehalten. Das Unaufgeregte, das Bescheidene und eine beachtliche Leidensfähigkeit addieren sich zu einer politischen Persönlichkeit, die in normalen Zeiten beruhigend wirkt. In Zeiten der Krise aber weiß diese Frau nicht, wo ihr der Kopf steht. Ihr Kompass zittert. Die Nadel spinnt. Nicht nur die Intensivmedizin, auch ihr Regierungsstil zeigt deutliche Symptome der Überforderung.

Eine Infografik mit dem Titel: Das Impf-Debakel

Täglich verabreichte Impfdosen seit dem 27. Dezember 2020

Guy Kirsch und Klaus Mackscheidt, der eine Professor für Finanzwissenschaft, der andere Professor für Wirtschaftliche Staatswissenschaften, haben in ihrem Essay „Der Amtsinhaber“ vor vielen Jahren bereits präzise beschrieben, wie die Prozesse der Entfremdung zwischen Volk und Regierung zur Erosion führen, wenn die Politik des Amtsinhabers als nicht mehr adäquat empfunden wird:

„Die Ruhe des Amtsinhabers gerät jetzt in den Verdacht, doch nicht ein Ausdruck souveräner Gelassenheit zu sein, sondern der Reflex mangelnder Sensibilität. Schließlich erscheint dem Bürger, was er ehedem als soliden Realitätssinn beim Amtsinhaber geschätzt hat, als Wirklichkeitsblindheit.“

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) © ThePioneer

Und weiter heißt es in dieser Dystopie:

„Der ehemalige Dialog endet in einem gegenseitigen Sich-nicht-Verstehen: Die Amtsinhaber sehen in den Vorstellungen der Bürger die Wahnideen verführter und unreifer Individuen. Die Bürger erblicken in der Geschäftsführung der Amtsinhaber das inhumane Funktionieren von Apparatschiks.“

Von diesem Punkt des wechselseitigen Nicht-Verstehens sind wir nicht mehr weit entfernt. Vielleicht sollten wir das Versagen unserer Regierung nicht als individuelles, sondern als systematisches begreifen.

Da wo Macht gebraucht würde, erleben wir Ohnmacht. Die Staatlichkeit feiert ihre Dysfunktionalität. Die nach 1945 verabreichte Schutzimpfung, sie wirkt nicht mehr. Vielleicht sollte Deutschland, wenn der Wahnsinn vorbei ist, neu gedacht werden.

„Rufen Sie zu einer Revolution des Bewusstseins auf?“, wollte ein vorlauter Reporter einst von Peter Sloterdijk wissen. Seine Antwort: „Der Ruf liegt in den Verhältnissen.“

Armin Laschet © dpa

In der jüngsten Umfrage von Allensbach – die „FAZ“ berichtet heute auf Seite eins – deutet sich eine erdrutschartige Verschiebung der politischen Prioritäten an. Dramatischer noch als die Verluste bei der Sonntagsfrage sind die Verluste von CDU/CSU bei der Frage, ob sich ein Wähler oder eine Wählerin überhaupt die Wahl der Union noch vorstellen kann. Bei dieser sogenannten Potenzial-Analyse liegt die Union erstmals hinter den Grünen.

Im Februar seien die Unionsparteien noch für 42 Prozent der Wahlberechtigten grundsätzlich bei der Bundestagswahl infragegekommen, Ende Februar für 39 Prozent; jetzt ziehen laut Allensbach nur noch 29 Prozent der Wahlberechtigten die Unionsparteien in Betracht. Erstmals sei damit das Potenzial von CDU und CSU kleiner als das der Grünen, das sich stabil um die 30 Prozent bewege.

Fazit: Diese Umfrage ist der Sturmvogel, der von der kommenden Veränderung kündet.

 © dpa

Auch in der eigenen Bundestagsfraktion war das Echo auf die Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Runde verheerend. Kanzleramtschef Helge Braun und Gesundheitsminister Jens Spahn mussten sich von den Abgeordneten von CSU und CDU Vorhaltungen anhören, wieso man beim Impfen und Testen wenig vorankomme, aber die Kreativität beim Wegsperren, Abschließen und Verbieten sehr groß sei.

Der Rechtsexperte Professor Volker Boehme-Neßler erhebt verfassungsrechtliche Bedenken:

„Wieder nimmt die Politik Grundrechtseinschränkungen vor, wieder wird deren Verhältnismäßigkeit unzureichend begründet.“

BDI-Präsident Siegfried Russwurm © dpa

Auch unter den Betroffenen macht sich Unmut breit. So urteilt der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie Dieter Kempf:

Während andere Staaten mehr und schneller impfen und testen, um die Freiheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu erhalten, verhängt Deutschland nun Ruhezeiten.

Ebenso sind die Kirchen unzufrieden. Bischof Georg Bätzing äußert:

Wir sind überrascht worden. Ostern ist das wichtigste Fest für uns. Gottesdienste sind kein Beiwerk.

 © dpa

Auch die deutsche Presse blickt mit kritischem Auge auf die jüngsten Beschlüsse:

Ulf Poschardt, „Welt“:

Was ist aus uns geworden? Sind wir ein Witz?

Pascal Beucker, „taz“:

Augen zu und durch den Lockdown.

Kristina Hofmann, ZDF:

Mutlos, kraftlos, einfach fertig

Nikolaus Blome, ntv:

Corona-Gipfel der Ratlosigkeit. Abgedankt und abgewirtschaftet.

Mehr Details zur Stimmung am Tag danach finden Sie unter thepioneer.de/hauptstadt.

Der Unruhetag

Irritation, Kopfschütteln. In der Unionsfraktion ist die Kritik an den MPK-Beschlüssen laut.

Briefing lesen

Veröffentlicht in Hauptstadt – Das Briefing von Michael Bröcker Gordon Repinski .

Briefing

Die Lage am heutigen Morgen:

  • Die deutschen Gesundheitsämter haben dem RKI in den vergangenen 24 Stunden 15.813 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden 248 weitere Todesfälle registriert.

  • AstraZeneca kündigt eine Kooperation mit den US-Gesundheitsbehörden an. Grund hierfür sind möglicherweise veraltete Daten in den jüngsten Studien. Die tatsächliche Wirksamkeit des Impfstoffs des britisch-schwedischen Pharmakonzerns könnte demnach von dem offiziellen Wert abweichen.

  • Griechenland plant die Einreisebeschränkungen für geimpfte Touristen aus Israel und EU-Ländern aufzuheben. Bislang mussten Einreisende einen negativen Schnelltest vorlegen und für sieben Tage in Quarantäne. Das Land braucht dringend die Einnahmen aus dem Tourismus.

  • Israel beginnt mit der Massenproduktion eines Nasensprays, das Coronaviren abhalten soll. Laut Studien könne der Wirkstoff 99,9 Prozent der Viren abtöten, die sonst in die Lunge eindringen würden.

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Ralph Knispel © Anne Hufnagl

Die organisierte Kriminalität kennt keine Pandemie. Im vergangenen Jahr wurden bei 240 Polizeieinsätzen in Berlin 91 Waffen, 386 Stück Munition, 78 Autos und zwei Motorräder sichergestellt – 1.013 Straftaten werden der Clan-Kriminalität zugeordnet.

Ralph Knispel, Oberstaatsanwalt in Berlin, ist seit über 30 Jahren in der Justizverwaltung tätig. In seinem Buch „Rechtsstaat am Ende“ legt er die aktuellen Probleme des deutschen Justizsystems dar. Während die Zahl der Straftaten in Berlin steigt, sinkt die Aufklärungsquote auf unter 45 Prozent. Damit ist sie bundesweit am niedrigsten. Knispel erklärt im heutigen Morning Briefing Podcast:

Das ist weder regional noch genetisch noch religiös zu erklären, sondern das ist die Frage, wie eine Politik, wie eine Regierung mit Strafverfolgung umgeht.

Der Rechtsstaat habe in weiten Teilen der Strafverfolgung kapituliert:

Von vor 30 Jahren bis heute hat die Strafverfolgung, aber auch die Prävention in ganz vielen Bereichen nicht mehr die Qualität wie zu früheren Zeiten.

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Auch über die Clan-Kriminalität in Deutschland haben wir gesprochen.

Das beginnt bei der Erpressung und geht weiter im Rotlichtmilieu. Betäubungsmittel sind auch ein großer Tätigkeitsbereich, bis hin zu Körperverletzung und Tötungsdelikten.

Und:

Wir besitzen weder bei der Polizei noch bei der Staatsanwaltschaft eine technische und personelle Ausstattung, um dieser Lage Herr zu werden.

Deshalb fordert Knispel:

Wenn ich einen Wunsch anbringen könnte, dann ist es der Wunsch für die Justiz und die Polizei so viel Geld in die Hand zu nehmen, dass wir sowohl personell als auch technisch in die Lage versetzt werden, effektiv zu arbeiten.

Fazit: Dieses Gespräch ist kein Interview, sondern ein Hilferuf aus der Mitte des Rechtsstaates. Die Kurzfassung hören Sie heute im Morning Briefing Podcast. Die Langfassung exklusiv am Samstag auf thepioneer.de.

Soldaten der Elite-Einheit KSK © dpa

Was machen Deutschlands Elitesoldaten, wenn sie mal nicht in geheimer Mission unterwegs sind? Diese Frage hat sich unser Investigativreporter Christian Schweppe gestellt und seine Recherchen dazu jetzt veröffentlicht. Die Antwort auf die Frage ist erstaunlich: Denn Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) gingen dabei überraschend vielen Nebentätigkeiten parallel zu ihrem aufreibenden Dienst nach – bis hin zum DJ oder Hundetrainer. Andere wurden außerhalb des KSK als Sprengmeister oder Nahkämpfer tätig.

Vor allem diese Fälle haben die Rechtsabteilung des Verteidigungsministeriums auf den Plan gerufen: Sie hat nach ersten Auffälligkeiten Dutzende Fälle geprüft und konnte inzwischen ein erstes Ermittlungsergebnis vorlegen.

Fazit: Im Ministerium sind nicht nur etwas mehr als 150 Nebentätigkeiten mit Bezug zum KSK aufgefallen – sondern außerdem gleich mehrere fragwürdige Geschäftskontakte von KSK-Soldaten. Bei den weiteren Ermittlungen wird nun der Frage nachgegangen, ob es unerlaubte Verflechtungen zwischen privaten Interessen und dienstlichen Entscheidungen gab. Die Verteidigungsministerin ist gefordert: AKK, bitte melden, bitte melden.

Kommando Nebenjob

Compliance-Fall KSK: Soldaten unterhielten zweifelhaft viele Nebentätigkeiten und Geschäftskontakte

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Veröffentlicht von Christian Schweppe.

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Joe Biden © dpa

Im Weißen Haus hat Joe Biden erneut die Spendierhosen angezogen. Bereits das erste Corona-Hilfspaket, Umfang 1,9 Billionen US-Dollar, ließ die EU-Soforthilfen in Höhe von 750 Milliarden Euro (890 Milliarden US-Dollar) zaghaft erscheinen. Aber nun will die US-Regierung nochmal drauflegen:

Weitere drei Billionen US-Dollar sollen noch in diesem Jahr der amerikanischen Volkswirtschaft zufließen. Ein Drittel des Programms ist für den Bau von Straßen, Brücken, Schienen, Häfen und die Installation von Ladestationen für E-Autos vorgesehen.

Vor allem die Blue Collar Workers sollen profitieren. Die politische Absicht ist eindeutig: Biden benutzt das Corona-Programm auch als Anti-Trump-Schutzimpfung.

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 © dpa

Der Biergarten ist geschlossen, der Computer nicht. Die Gaming-Industrie meldet deutlichen Umsatzanstieg. Um zwei Milliarden Euro wuchs der Markt hierzulande laut dem Branchenverband „game“. Das entspricht einem Zuwachs von 32 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Eine Infografik mit dem Titel: Weltweite Spielzeit

Der deutsche Videospiel-Markt nach Sektor, in Millionen Euro

Den größten Anteil am weltweiten Gamingmarkt erwirtschafteten die Entwickler von Mobile Games. Laut der „Financial Times“ haben Handyspiele 2020 mehr als die Hälfte des gesamten Umsatzes ausgemacht. 85 Milliarden Dollar wurden damit erwirtschaftet.

 © dpa

Kein Trend ohne Gegenbewegung: Im Lockdown greifen immer mehr Menschen zu ihrem Schachspiel. So erlebte das königliche Spiel einen regelrechten Hype und schaffte es nach jahrzehntelang schwindender Beliebtheit sogar wieder neue jugendliche Spieler zu gewinnen.

Den Aufstieg des Brettspiel-Klassikers, dessen Ursprung bis nach Persien im sechsten Jahrhundert zurückverfolgt wird, beschleunigte die Netflix-Serie „Das Damengambit“, die im vergangenen November startete.

Beth Harmon in „Das Damengambit“ © dpa

Die Serie, in der das amerikanische Adoptivkind Beth Harmon zur Schach-Weltmeisterin aufsteigt und sich gegen die männliche russische Schach-Dominanz durchsetzt, brach mit weltweit 62 Millionen Streams im ersten Monat nach Veröffentlichung die Rekorde der Streaming-Plattform.

„How to play chess“ wurde seitdem so oft bei der Suchmaschine Google eingegeben wie seit neun Jahren nicht mehr.

Stefan Zweig © dpa

Die Vorzüge des Schachspiels als Überlebensstrategie hat keiner so eindringlich beschrieben wie Stefan Zweig. In seiner 1942 erschienen Schachnovelle nutzt der Protagonist, den Zweig nur Dr. B. nennt, das Spiel als Chance, die Isolation in nationalsozialistischer Gefangenschaft in mentaler Gesundheit zu überleben.

Der Spieler beginnt und perfektioniert ein Schachspiel ohne Schachbrett und ohne Spielfigur. Er füllt seine Tage mit einem Spiel, das ihm keiner der Nazi-Schergen wegnehmen kann, da es nur in seinem Kopf stattfindet. Das Spiel ist für ihn kein Spiel, es ist ein Akt des Widerstands:

Damit war mein Tag, der sich sonst wie Gallert formlos dehnte, ausgefüllt, ich war beschäftigt, ohne mich zu ermüden, denn das Schachspiel besitzt den wunderbaren Vorzug, durch Bannung der geistigen Energien auf ein engbegrenztes Feld selbst bei anstrengendster Denkleistung das Gehirn nicht zu erschlaffen, sondern eher seine Agilität und Spannkraft zu schärfen.

Fazit: Vielleicht will uns Stefan Zweig damit einen Hinweis geben, wie denn die verordnete Osterruhe sinnvoll genutzt werden könnte. Goethe war sein Bruder im Geiste: „Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen.“

Ich wünsche Ihnen einen glücklichen Start in den Tag. Es grüßt Sie auf das Herzlichste

Ihr

Pioneer Editor, Herausgeber The Pioneer
  1. , Pioneer Editor, Herausgeber The Pioneer

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