Die ehemalige Berliner Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey fordert eine Neuorientierung der SPD nach der Bundestagswahl. Im Gespräch mit The Pioneer sagt die SPD-Politikerin: „Ich halte es für dringend erforderlich, dass in so einer Situation Konsequenzen gezogen werden.“
Neuausrichtung: Giffey hält es für „dringend erforderlich” Konsequenzen zu ziehen und wünscht sich eine Kursänderung hin zu einer „pragmatischen, bürgernahen, lösungsorientierten Politik, die wegkommt von ideologischen Diskussionen“.
Auf die Frage, ob sie sich selbst ein Amt in einer künftigen Regierung vorstellen könnte, sagt sie: „Ich habe hier eine Aufgabe, es stellt sich momentan nicht die Frage. Bisher haben mich die Aufgaben immer gefunden.“
Mehr Schmidt, weniger Esken: Franziska Giffey wünscht sich wieder eine Rückbesinnung auf die traditionelle Wählerschaft. Mehr Helmut Schmidt, weniger Saskia Esken – „das wäre mein absoluter Wunsch”. Die Partei habe sich in den letzten Jahren zu sehr von ihrer Kernwählerschaft, den Arbeitern, entfernt:
Diese Diskussion ‚Wir müssen linker werden, dann wird schon alles gut‘ ist absolut nicht meine Meinung.“
In Bezug auf die Schuldenbremse stellt Giffey klar, dass es nicht darum gehe, sich grundsätzlich von ihr zu verabschieden, sondern sie gezielt zu lockern: „Zukunftsinvestitionen müssen gelockert werden.” – insbesondere für Infrastrukturprojekte und die klimaneutrale Transformation des Landes.